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Meinung: Grüne Wohnungsförderungspolitik – Florian Schmidt verhindert 300 Wohnungen in Kreuzberg

Glückwunsch, Herr Baustadtrat Schmidt! Durch ideologische Verblendung und Profilneurose ist es Ihnen gelungen, mehr als 300 dringend benötigte Wohnungen am Halleschen Ufer in Kreuzberg zu verhindern. Die Planung des bundesweit tätigen Wohnungsbauentwicklers Christoph Gröner mit seiner CG Gruppe sah 623 Mietwohnungen im Areal um das ehemalige Postscheckamt vor. Nun sind es weniger als die Hälfte! 300 Wohnungen erfolgreich verhindert! Die Berliner Wohnungssuchenden werden es Ihnen danken. Das Hochhaus wird nun ein Bürohochhaus. Die CG Gruppe, die zur börsennotierten Consus AG gehört und mit Abstand der größte Wohnungsentwickler Deutschlands ist, hat das Hochhaus an die Art-Invest verkauft, weil Gewerbe nicht das Kerngeschäft der CG Gruppe ist.
Der grüne Baustadtrat Schmidt als Gewerbe-Lobbyist! Doch damit nicht genug: Der grüne Robin Hood der Büroentwickler tritt noch billig nach und lobt den neuen Eigentümer, die Art-Invest, als dauerhaften Eigentümer der Gewerbefläche. Wie naiv und blauäugig. Mit der Planung der CG Gruppe hätten in drei Jahren 300 Familien eine Wohnung beziehen können, die nun weiter auf dem hart umkämpften Wohnungsmarkt suchen dürfen. Wann merken die Bürger eigentlich, wie dilettantisch sie von einem grünen Selbstdarsteller, dessen Talente Eitelkeit und Profilierungssucht sind, geführt werden?! Und der Senat? Schaut zu!  (red)

Sozialer Wohnungsneubau nimmt zu

Bezahlbarer Wohnraum ist in Berlin bekanntlich Mangelware. Umso erfreulicher ist, dass der soziale Wohnungsneubau weiter zunimmt. Im vergangenen Jahr konnte das Land Berlin die Zahl der geförderten Wohnungen gegenüber den Vorjahren nochmals steigern.

Wohnungsneubau: 3.373 soziale Neubauwohnungen bewilligt

Demnach hat der Bewilligungsausschuss für das Wohnungsbauförderprogramm des Jahres 2018 die Förderung von insgesamt 3.373 Neubauwohnungen bewilligt. 2017 belief sich die Zahl noch auf 3.131 Wohnungen. Der Senat stellt dafür Haushaltsmittel in Höhe von rund 275 Millionen Euro bereit. Durch die Bereitstellung landeseigener Grundstücke für acht bewilligte Bauvorhaben hat das Land weitere 216 neu errichtete Wohnungen gesichert. Diese unterliegen der Mietpreis- und Belegungsbindung. Insgesamt werden somit 3.589 preisgünstige Sozialwohnungen in Berlin neu entstehen.

Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher zieht für 2018 eine positive Bilanz. „Ich freue mich sehr, dass es im vergangenen Jahre durch gemeinsame Bemühungen der IBB, meines Hauses und der Bauherren gelungen ist, das gesetzte Ziel der Bewilligung von 3.500 preiswerten neuen Mietsozialwohnungen sogar noch zu übertreffen. So stellen wir sicher, dass tatsächlich der Wohnraum entsteht, den die Berlinerinnen und Berliner dringend brauchen.“

5.000 geförderte Wohnungen sind Zielmarke

Insgesamt sollen in den 39 geförderten Projekten rund 7.200 neue Miet- und Genossenschaftswohnungen entstehen. Rund 45 Prozent dieser Wohnungen werden nach Fertigstellung zu Nettokaltmieten von durchschnittlich 6,50 Euro/m² an Inhaber eines gültigen Wohnberechtigungsscheins vermietet. Die meisten geförderten Wohnungen werden in den Bezirken Treptow-Köpenick mit 784 Wohnungen, Lichtenberg mit 772 Wohnungen, Spandau mit 464 Wohnungen sowie Marzahn-Hellersdorf mit 394 Wohnungen entstehen.

Die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind wie auch in der Vergangenheit schwerpunktmäßig Begünstigte der Förderung mit rund 2.900 Wohneinheiten. In den kommenden Jahren soll die Zahl der geförderten Wohnungen um 500 Wohneinheiten jährlich weiter stiegen, bis die Zielmarke von 5.000 geförderten Wohnungen im Jahr erreicht ist.

Für das Jahr 2019 ist die Förderung von 4.000 Neubauwohnungen geplant. Um dieses Ziel zu erreichen, werden die bestehenden Förderungsbestimmungen weiter verbessert. So sollen im Rahmen der Umsetzung des Senatsbeschlusses zur Wohnungsbaubeschleunigung auch Dachaufstockungen und Dachausbauten mit einem zusätzlichen Zuschuss für den Bau von Aufzugsanlagen unterstützt werden.

Seit Wiedereinführung der Neubauförderung im Jahr 2014 wurden in Berlin damit insgesamt 9.007 neue Wohnungen gefördert. (red)

Wohnraumverhinderer am Werk – Diesmal: Das Uhland House

KOMMENTAR

Berlin wächst jährlich um die Größe einer mittelgroßen Kleinstadt, Wohnraum wird knapp, Mieten und Preise explodieren. Dieser Sachverhalt ist allgemein bekannt und auch hitzig diskutiert worden. Doch offensichtlich ist die Not immer noch nicht groß genug. Denn es lässt sich nicht anders erklären, dass politische Entscheider Wohnraumverhinderung nach wie vor praktizieren und Bauträger massiv bekämpft werden.

Nur einer von vielen, aber ein aktueller Fall ist das geplante Uhland House. Wer die Ecke an der Uhlandstraße/Berliner Straße kennt, wird sofort wissen, um welches Areal es geht. An der Uhlandstraße drängen sich mehrere Imbissbuden in dem einstöckigen und schlauchartigen Gebäude, das eine Tiefe von maximal drei Metern aufweist. Hinter dem Gebäude ragt eine riesige Brandwand der benachbarten Altbauten empor. Um die Ecke, in der Fechnerstraße 7, schließt sich ein siebenstöckiges Wohngebäude an. Das gesamte Areal wirkt heruntergekommen und aus der Zeit gefallen, bestenfalls ein Provisorium.

60er Jahre Bau: Das Bestandsgebäude in der Fechnerstraße 7 | Foto: Patzschke & Schwebel

Umfassende Stadtreparatur an einem maroden Standort

Das Unternehmen Krieger + Schramm will sich nun der Herausforderung stellen und plant eine umfassende Stadtreparatur sowie die – noch wichtigere – Schaffung von 79 zusätzlichen Wohnungen auf dem komplizierten Grundstück. Die Planungen sehen den Abriss der Gebäude vor, die aus Gründen der Schadstoffbelastung und Energiebilanz nicht mehr sanierungsfähig sind. Aktuell laufen Gutachten, die zwar noch nicht ganz abgeschlossen sind, aber schon jetzt eine Asbestbelastung ermitteln konnten. Typisch für in den 60er Jahren errichtete Gebäude.

Der Entwurf von Patzschke & Schwebel, den Architekten für das geplante Uhland House, schlägt eine Blockrandbebauung vor, die das Stadtbild an der Stelle heilen soll. Um Wohnraum in dem Schlauch an der Uhlandstraße bauen zu können, ist eine Überbauung des öffentlichen Raums, also des Gehwegs, erforderlich. Nur so ist eine sinnvolle Umsetzung von Wohnungsbau an dem Standort überhaupt möglich. Im Übrigen befinden sich zahlreiche ähnlich gestaltete Arkaden in unmittelbarer Nähe des Standorts und über ganz Berlin verteilt, wie auch in der Leipziger Straße oder Friedrichstraße. Der Gehweg müsste also mit einer Arkade überbaut werden, im unteren Bereich würden Gewerbeeinheiten, ab dem ersten Stock dann Wohneinheiten, geschaffen werden. Insgesamt verfügte das Gebäude über sieben Geschosse und wäre damit um ein Geschoss niedriger als die angrenzenden Altbauten oder das direkt gegenüberliegende Neubauobjekt. Der Innenhof soll mit Grünflächen gestaltet werden und dadurch eine ganz neue Aufenthaltsqualität bekommen. Außerdem ist eine etwa 1.000 qm große Dachbegrünung vorgesehen.

Ursprungsplanung wurde bereits mehrfach modifiziert

Seit etwa einem Jahr wurden in Abstimmungen mit der Verwaltung -ausgehend von der Ursprungsplanung (Oktober 2017)- mehrfach den Anforderungen der Verwaltung entsprochen und die Vorstellungen derselben in die Planung eingearbeitet. Dabei ist es zu mehreren Planungsänderungen gekommen, die unter anderem zu signifikanten Flächen- und Höhenreduzierungen geführt haben.

Krieger + Schramm ist ein mittelständische Unternehmen mit Sitz im thüringischen Dingelstädt, das mit dem Uhland House sein erstes Projekt in der Hauptstadt plant. Das Unternehmen setzt sich ein für seine Mitarbeiter ebenso wie für seine Kunden und zeigt großes soziales Engagement. Nicht von ungefähr wurde Krieger + Schramm in den letzten zwanzig Jahren mit zahlreichen Auszeichnungen bedacht, darunter „Bauunternehmen des Jahres“, „Deutschlands bester Ausbilder“, „Zukunftspreis Thüringen“ und „Arbeitgeber des Jahres“.

Soziales Familienunternehmen auf der Suche nach Konsens

Die sozialen Fragen, die sich bei der Entwicklung des Projekts ergeben, wurden von Krieger + Schramm frühzeitig und bestimmt angegangen. Das Unternehmen engagierte eigens zu diesem Zweck einen Mediator, der gemeinsam mit der zuständigen Mitarbeiterin der Hausverwaltung das persönliche Gespräch mit jedem einzelnen Mieter gesucht hat.  Den Bestandsmietern wurde bei der Suche nach Ersatzwohnraum geholfen und Unterstützung bei allen weiteren Themen angeboten. Mit 15 der 24 Mieter konnte man bereits eine Einigung erzielen.

Das Uhland House von der Uhlandstraße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Das Uhland House von der Uhlandstraße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Die Vorhabenträger haben sich außerdem strikt zu den Vorgaben des Zweckentfremdungsverbots bekannt. In dem neuen Uhland House sollen 24 Wohnungen zu einem Mietpreis von 7,92 Euro pro Quadratmeter entstehen. Für die restlichen 79 Wohnungen schließt Krieger + Schramm eine Vermietung als Ferienwohnung oder für zeitlich begrenztes Wohnen aus. Stattdessen sollen 1-3 Zimmerwohnungen für Alleinstehende, Familien und Senioren geschaffen werden. Angestrebt ist eine gemischte Hausgemeinschaft.

Vorwürfe im Stadtentwicklungsausschuss

Nun wurde das Vorhaben im Stadtentwicklungsausschuss Charlottenburg-Wilmersdorf vorgestellt und diskutiert. Abgesehen von einer feindseligen Atmosphäre, von der wohl viele Vorhabenträger in Berlin ein Lied singen können, drehte sich das Gros der Einwendungen um die soziale Frage. Wie soll mit den neun verbliebenen Mietern umgegangen werden? Laut Mirko Fiedler, Niederlassungsleiter in Berlin, ist man nach wie vor bestrebt, eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden: „Natürlich steht es auch jedem Bestandsmieter frei, nach der Fertigstellung des Gebäudes, eine der neuen Wohnungen zu beziehen.“

Das Uhland House von der Berliner Straße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Das Uhland House von der Berliner Straße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Aus Sicht einiger der Ausschussmitglieder ist das Vorhaben so nicht genehmigungsfähig, es wird unterstellt, die Bestandsmieter übervorteilen zu wollen.

Schaffung von Wohnraum gilt nicht als Argument

Es stellt sich (mal wieder) die Frage, was die Verantwortlichen aus der Politik denn wollen. 103 neue Wohnungen an einem maroden, heruntergekommenen und schadstoffbelasteten Standort sind für viele jedenfalls kein ausreichendes Argument. Eine umfassende und vorausschauende Betreuung der Bestandsmieter ebenfalls nicht. Wie viel Kompromiss- und Gesprächsbereitschaft muss ein Bauträger denn in dieser Stadt noch zeigen, um in einer öffentlichen Ausschusssitzung nicht diskreditiert und mit haltlosen Vorhaltungen überzogen zu werden?

Sicher sind soziale und baulich relevante Fragen wichtig, zu diskutieren und umzusetzen. Wenn dies jedoch umfassend berücksichtigt wird, welche Gründe gibt es dann noch, gegen die Koalitionsvereinbarung des Senats, die ausdrücklich die Schaffung von Wohnraum vorsieht, zu agitieren? Muss an dieser Stelle wirklich die Rede von Ideologie sein? Und kann man von Populismus sprechen, wenn man sieht, wie sich einige Politikvertreter verhalten?

Berlin scheitert an sich selbst

Ganz sicher kann man jedoch sagen, dass Berlin hier mal wieder daran scheitert, diese Stadt auch in Zukunft zu einem lebenswerten Ort für die Menschen zu machen. Ohne ausreichenden Wohnraum ist das kaum möglich. Selbst dann, wenn so wie an dem Beispiel des Uhland Houses, niemand geschädigt wird, setzen sich die Wohnraumverhinderer Berlins einmal mehr durch und suggerieren, sich dem Schutz der Menschen verpflichtet zu fühlen. Was für eine Ironie! (red)

 

 

 

Berkshire Hathaway HomeServices Rubina Real Estate mit International Property Award ausgezeichnet

Im Rahmen eines glamourösen Gala-Dinners im Londoner Savoy Hotel erhielt Berkshire Hathaway HomeServices Rubina Real Estate den International Property Award in der Kategorie „Best Real Estate Consultancy Europe“.

Damit krönt das Berliner Immobilienunternehmen eine langjährige Tradition. Es kann sich in diesem Jahr über die höchste Auszeichnung, die Berkshire Hathaway HomeServices Rubina Real Estate bisher erhalten hat, freuen. Die International Property Awards richten sich an Unternehmen, die in allen Bereichen der Immobilienbranche tätig sind. Eine Auszeichnungen mit einem der International Property Award ist ein weltweit renommiertes Gütesiegel und wird nur den erfolgreichsten Branchenführer zuteil.

Immobilienvermittlung on a new level

„Unser Ziel ist es, Immobilienvermittlung auf ein ganz neues Niveau zu heben“, sagt Carsten Heinrich, CEO von Berkshire Hathaway HomeServices Rubina Real Estate. „Daher sind wir äußerst stolz darüber, dass unsere Bemühungen durch einen solch bedeutenden Award gewürdigt werden.“

Im Fokus von Rubina Real Estate stehen nicht nur Käufer und Investoren aus Deutschland, sondern insbesondere auch Anleger aus China, Indien und dem Nahen Osten. Das Unternehmen verfügt über eine besondere Branchenkompetenz im Wohnungssektor. Des Weiteren tritt es als Berater für Banken, Kreditgeber und Projektentwickler auf. Im Frühjahr 2018 ist das Unternehmen eine Kooperation mit dem US-Branchenprimus Berkshire Hathaway HomeServices eingegangen und firmiert seither als Berkshire Hathaway HomeServices Rubina Real Estate.

Mehrfacher Preisträger

Rubina ist mehrfacher Preisträger der renommierten International Property Awards, die jeden Herbst in London verliehen werden. In den vergangengen Jahren wurde das Unternehmen  in den Kategorien Real Estate Agency Germany und Property Consultancy Germany ausgezeichnet. Darüber hinaus wurden ihm die Awards Best Real Estate Agency Marketing Europe und Best Property Consultancy Marketing Europe verliehen. (red)

Richtkranz für das erste Typenhaus der STADT UND LAND gehoben

Der Rohbau des ersten STADT UND LAND-Typenhauses aus standardisierten Planungsmodulen steht: Zur feierlichen Hebung des Richtkranzes begrüßten die Geschäftsführer Ingo Malter und Anne Keilholz  die Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen Katrin Lompscher sowie Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf.

STADT UND LAND Richtfest Schkeuditzer Straße, 19.11.2018 v.l.: Dr. Christoph Landerer, Aufsichtsratsvorsitzender STADT UND LAND; Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen; Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin Marzahn-Hellersdorf; Uwe Freitag, Märkische Ingenieur Bau; Frank Arnold, Architekturbüro Arnold und Gladisch; Ingo Malter, Geschäftsführer STADT UND LAND | Foto: Christian Kruppa

STADT UND LAND Richtfest Schkeuditzer Straße. v.r.n.l.: Dr. Christoph Landerer, Aufsichtsratsvorsitzender STADT UND LAND; Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen; Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin Marzahn-Hellersdorf; Uwe Freitag, Märkische Ingenieur Bau; Frank Arnold, Architekturbüro Arnold und Gladisch; Ingo Malter, Geschäftsführer STADT UND LAND | Foto: Christian Kruppa

Bis zum Frühjahr 2020 werden an der Schkeuditzer Straße insgesamt 165 Mietwohnungen errichtet, von denen die Hälfte durch das Land Berlin gefördert wird.

Standardisierung des Wohnungsbaus durch Typenhaus

Das neue Wohngebäude ist ein Prototyp. Das Bauunternehmen märkische ingenieur bau GmbH entwickelte mit dem Architekturbüro Arnold und Gladisch als Generalübernehmer das von der STADT UND LAND vorgegebene Typenhaus weiter zu einem modularen Mauerwerksbau mit Stahlbeton Fertig- und Halbfertigteilen.

Die STADT UND LAND hat mit dem Typenhaus das wichtige Thema der Standardisierung des Wohnungsbaus aufgenommen – angesichts der Wohnungsknappheit ein dringendes Erfordernis, um zügig Wohnraum in großer Zahl zu schaffen. Zugleich macht das Verfahren möglich, die Kosten beim Neubau zu senken.

6,50 Euro pro Quadratmeter

Das erste Wohnhaus wird etwa 9.500 Quadratmeter Wohnfläche haben. Es entstehen Wohnungen mit 1 bis 4 Zimmern, die jeweils über Balkon oder Terrasse verfügen. 57 Wohnungen sind barrierefrei. Im Innenhof entstehen ein großer Spielbereich sowie 330 Fahrradabstellplätze, davon sind 276 überdacht. Die geförderten Wohnungen haben eine Einstiegskaltmiete von 6,50 Euro pro Quadratmeter.

Mit der Hönower Weiherkette im Norden sowie weiteren Parks und Grünflächen in der Umgebung profitiert das neue Wohnensemble von seiner naturnahen Lage. Der Standort bietet eine dichte Infrastruktur mit Läden, Schulen und Kitas sowie eine gute Verkehrsanbindung. Der U-Bahnhof Louis-Lewin-Straße befindet sich in fußläufiger Entfernung.

Schwerpunkt in Marzahn-Hellersdorf

Zum 31.12.2018 befinden sich 2.390 Wohnungen im Bau, für weitere 661 Wohnungen ist ein Baubeginn in 2019 geplant. Standort vieler Projekte ist Marzahn-Hellersdorf: Dazu zählen zum Beispiel 308 Wohnungen in der Louis-Lewin-Straße, die 2020 bezugsfertig sein sollen. In der Albert-Kunz-Straße/Louis-Lewin-Straße sind 284 Wohnungen geplant, sie sollen 2021 fertiggestellt sein. Bis Ende 2017 hat die STADT UND LAND insgesamt 1.093 neue Mietwohnungen gebaut, 287 davon in Marzahn-Hellersdorf.

Typenhäuser als Zukunft des Bauens

„Hier in Marzahn-Hellersdorf feiern wir heute Richtfest für das erste Typenhaus der STADT UND LAND. Modulares Bauen ermöglicht nicht nur die zügige Realisierung einer großen Anzahl von Wohnungen, sondern trägt auch dazu bei, die Kosten im Wohnungsneubau zu dämpfen. Beides ist angesichts des aktuellen Wohnungsbedarfs in Berlin von essentieller Bedeutung. Deshalb haben die städtischen Gesellschaften hierzu gemeinsam Wettbewerbe ausgeführt. Ich begrüße das Engagement der STADT UND LAND an dieser Stelle ausdrücklich und wünsche dem Projekt gutes Gelingen“, so Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen.

„Wir freuen uns, dass dieses beispielhafte Projekt in unserem Bezirk entsteht. Marzahn-Hellersdorf ist seit über 40 Jahren Standort von Wohnensembles in modularer Bauweise. Die Altbestände wurden umfassend und sorgfältig saniert, das Wohnumfeld optimal aufgewertet. Ich wünsche mir, dass Singles und Familien schon bald einziehen und hier ein Zuhause finden“, fügt Dagmar Pohle, Bezirksbürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf hinzu.

Ingo Malter, Geschäftsführer der STADT UND LAND Wohnbauten-Gesellschaft mbH, glaubt an die Zukunft des seriellen Bauens: „Wir glauben, dass der Neubau von Wohnungen mit dem von uns entwickelten Typenbau eine neue Dynamik entfalten kann und wollen das serielle Bauen an verschiedenen Standorten realisieren. Als kommunales Wohnungsbauunternehmen sehen wir uns in der Pflicht, so effizient und umfangreich wie möglich zur Schaffung neuen Wohnraums beizutragen. Wir gehen in unserer Planung davon aus, dass wir bis zum Jahr 2026 um etwa 10.530 Neubauwohnungen wachsen werden.“ (ak)

Arbeitskreis Vorkaufsrecht: Bezirke sollen voneinander lernen

Von allen Bezirken nutzte Friedrichshain-Kreuzberg bislang am häufigsten das sogenannte Vorkaufsrecht. In 16 Fällen erwarb der Bezirk Wohnkomplexe, die andernfalls privaten Investoren in die Hand gefallen wären. Daher erscheint es nur passend, dass sich der neu gegründete Arbeitskreis Vorkaufsrecht erstmalig im Rathaus Kreuzberg traf. Der Arbeitskreis Vorkaufsrecht dient dem Erfahrungsaustausch der Bezirke. Erklärtes Ziel ist es, sich bei der Anwendung des Vorkaufsrechtes zu unterstützen. Zudem soll die Zusammenarbeit zwischen den Bezirken, dem Senat und städtischen Wohnungsbaugesellschaften verstärkt und dadurch beschleunigt werden.

Bei der ersten Sitzung anwesend waren die Bezirke Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Neukölln, Pankow und Friedrichshain-Kreuzberg. Mit Treptow-Köpenick sind dies auch die einzigen Bezirke, die das Vorkaufsrecht in der Vergangenheit anwandten. Mit diesem Instrument kann der jeweilige Bezirk in einen Gebäudeverkauf einsteigen, um die Mieter des zum Verkauf stehenden Gebäudes zu schützen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn zu befürchten ist, dass der Käufer die Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umwandeln möchte. Allerdings muss das Gebäude in einem der mittlerweile 45 Milieuschutzgebiete liegen. Zudem hat der Bezirk nur zwei Monate Zeit, um in den bestehenden Kaufvertrag einzusteigen.

Empfehlungen des Arbeitskreis Vorkaufsrecht

Um die knappe Frist zu umgehen, forderte der Arbeitskreis Vorkaufsrecht den Senat auf, einen revolvierenden Fonds einzurichten. Mithilfe des Fonds könnte eine direkte Ausübung des Vorkaufsrechtes durch das Land Berlin ermöglicht werden. Damit sind die Bezirke nicht mehr an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften gebunden und könnten mit einem zeitlich größeren Vorlauf den Weiterverkauf organisieren. Selbstverständlich würden die späteren Verkaufserlöse in den Fonds zurückfließen.

Doch setzen die Bezirke nicht nur auf das Vorkaufsrecht: Häufig kommt es gar nicht zum Kauf, die Bezirke drohen lediglich damit. Abwenden können die Käufer ein Eingreifen des Bezirks, wenn sie eine sogenannte Abwendungserklärung unterschreibt. Darin verpflichtet sich der Käufer, die Ziele des Milieuschutzes einzuhalten. In der Realität bedeutet das meistens den Erhalt von Mietwohnungen und eine Begrenzung von Mietsteigerungen. Dahingehend empfiehlt der Arbeitskreis Vorkaufsrecht, Unterzeichner der Abwendungserklärung zur Anwendung der gesetzlichen Regelungen der Mietpreisbremse zu verpflichten.

Investorenspekulation verhindern

Obwohl diese Instrumente bereits seit Jahrzehnten im Baugesetzbuch verankert sind, werden sie erst seit Kurzem vermehrt angewandt. „Dass die Bezirke das Vorkaufsrecht immer häufiger ausüben, begrüße ich ausdrücklich“, sagte Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke). Beispielsweise in der Eckerstraße 15 in Friedrichshain nutzte der Bezirk das Vorkaufsrecht und erwarb das Objekt mit 17 Wohnungen. Recherchen unter der Leitung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) ergaben, dass eine Luxemburger Briefkastenfirma das Objekt erwerben wollte. Ihr Ziel sei es, Altbauten zu akquirieren, aufzuteilen und gewinnbringend weiter zu veräußern, so Schmidt. Dieses Beispiel zeige, wieso das Vorkaufsrecht als Instrument so unglaublich wichtig sei.

Umstrittene Maßnahmen

Allerdings ist die Effektivität der Instrumente umstritten. So bemängelte die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus, man verschwende Geld, anstatt es in den Wohnungsneubau zu investieren. „Die Nutzung des Vorkaufsrechts schützt Mieter entgegen den ständigen Behauptungen der Linkskoalition nicht vor steigenden Mieten“, sagte Sebastian Czaja, Fraktionsvorsitzender der FDP.

Auch aus Koalitionskreisen gibt es Kritik am Vorkaufsrecht: Je Wohnung seien die Kosten im Vorkauf dreimal so hoch wie bei einem Neubau. „Dabei entsteht aber keine Neubauwohnung, sondern es geht um Mieterschutz“, kritisierte Volker Härtig, Vorsitzender des SPD-Fachausschusses Soziale Stadt. Denn durch den Erwerb von teuren Altimmobilien trägt das Land zusätzlich alle einhergehenden Modernisierungsrisiken. Bislang investierte das Land fast 100 Millionen Euro – Geld, was beim Neubau oder in den Bauämtern fehlt.

Laut Berechnungen des BFW Landesverbandes Berlin/Brandenburg hätten mit der bereitgestellten Summe für den Ankauf doppelt so viele Wohnungen neu gebaut werden können. Für den Preis der 483 existierenden Wohnungen (durchschnittlicher Kaufpreis: 182.766 Euro) wäre ein Neubau von 1158 Wohnungen möglich (durchschnittlicher Preis: 76.200 Euro). Laut des Tagesspiegels vermuten Insider, dass der Senat mit den Maßnahmen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften unterstützen möchte. Anders als beim Wohnungsneubau können sie so ihre Bestände rasch aufstocken. Doch entsteht dadurch auch kein dringend benötigter Wohnraum.

Senatsfinanzverwaltung: „Es sind genügend Mittel vorhanden“

Reserviert äußerte sich auch die Senatsverwaltung für Finanzen gegenüber der Berliner Morgenpost: Die Forderung nach einem Fonds erwecke den Eindruck, als seien die gegenwärtigen Mittel nicht ausreichend, erklärte Sprecherin Eva Henkel. „Das ist aber nicht der Fall. Es sind genügend Mittel für die Ausübung des Vorkaufsrechts eingestellt, die noch lange nicht ausgeschöpft sind.“ Inwiefern sich der Senat auf die Forderungen der Bezirke einlässt, bleibt also ungewiss. (ke)

BGH-Urteil: Kein Widerrufsrecht bei Mieterhöhung

Hat ein Mieter einmal seine Zustimmung zu einer Mieterhöhung gegeben, dann kann er diese Zustimmung später nicht mehr widerrufen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 17. Oktober 2018 hervor. Mietern steht demnach grundsätzlich kein Recht auf einen Widerruf zu, wie es beispielsweise bei Haustürverkäufen oder beim Online-Shopping gilt.

Widerrufsrecht nicht anwendbar

„Das Widerrufsrecht soll Verbraucher vor Fehlentscheidungen schützen“, sagte die Vorsitzende Richterin zur Begründung. Doch bei einer Mieterhöhung gebe es kein Informationsdefizit. Im Gegenteil, der Vermieter müsse in seinem Schreiben eine genaue und ausführliche Begründung vorlegen. Außerdem stünde der Mieter auch nicht unter zeitlichem Druck. Er habe vielmehr eine „Überlegungsfrist“ von zwei Monaten. Aus diesem Grund sei das Widerrufsrecht hier nicht anwendbar.

Ein Berliner Mieter hatte geklagt

Im Juli 2015 hatte ein Vermieter in Berlin von einem Mieter die Erhöhung der Monatsmiete verlangt. Der Vermieter forderte den Mieter schriftlich auf, einer Mieterhöhung auf das ortsübliche Niveau zuzustimmen. Das tat der Mieter zunächst auch. Kurz darauf widerrief er seine Zustimmung jedoch. Die erhöhte Miete zahlte er nur unter Vorbehalt. Außerdem klagte er auf Rückzahlung und auf eine Feststellung des Gerichts, dass die Mieterhöhung ungültig ist.

Bei dem Vermieter handelte es sich in diesem Fall um ein Immobilienunternehmen. Wäre die Klage erfolgreich gewesen, hätte es insgesamt 1.211,80 Euro an den Mieter zurückzahlen müssen. Der Kläger konnte sich aber bereits in den Vorinstanzen nicht durchsetzen. Am Ende entschied auch der Bundesgerichtshof: Ein Mieter hat generell kein Widerrufsrecht gegenüber einer Mieterhöhungserklärung.

In der Praxis ändert sich wenig

Der Deutsche Mieterbund äußerte sich überrascht: „Der BGH entscheidet, ja, aber nicht für Mieterhöhungen auf die Vergleichsmiete. Das ist widersprüchlich, zumal das Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften weiter gilt“, sagte dessen Sprecher Ulrich Ropertz gegenüber dem Münchner Merkur. Letztlich ändere das BGH-Urteil aber nichts an der üblichen Praxis, meint Ropertz.

„Durch diese Entscheidung des BGH wird für Vermieter Rechtssicherheit geschaffen“, sagt hingegen der Berliner Notar Matthias Dols. Der Experte für WEG- und Mietrecht, dessen Kanzlei vorrangig die Interessen von Hauseigentümern und Wohnungsverwaltern vertritt, begrüßt das BGH-Urteil: „In den Fällen, in denen Mieter einer Mieterhöhung zugestimmt haben, kann der Mieter diese Zustimmung anschließend nicht einfach ohne Grund widerrufen. Die Entscheidung des BGH bringt eine erfreuliche Klarheit für alle Vertragsparteien.” (red)

Tempelhofer Feld: Ringen um die Randbebauung

Genau vor zehn Jahre stellte der Flughafen Tempelhof seinen Betrieb ein. Am 30. Oktober 2008 startete hier das letzte Flugzeug in Richtung Mannheim. In den vergangenen zehn Jahren konnte sich der Senat jedoch auf kein Konzept für die Nutzung des riesigen Tempelhofer Feldes einigen. Nach Volksentscheiden von 2008 und 2014 steht jetzt wieder eine Randbebauung des Tempelhofer Felds auf dem Programm.

Angestoßen hatte Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD) die erneute Debatte: „Die Diskussion beginnt wieder, weil der Druck wächst.“ Bis 2030 fehlen dem Land Berlin rund 194.000 Wohnungen, jedoch stehen nur Flächen für etwa 180.000 Wohnungen zur Verfügung. Anstelle der geforderten Randbebauung setzt die Rot-Rot-Grüne Koalition allerdings auf Verdichtungen. So sollen Supermarktdächer bebaut, Plattenbauten aufgestockt und Baulücken geschlossen werden.

Wirtschaft unterstützt Müller

Diese Maßnahmen sind nicht ausreichend, findet der Verband Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen (BBU). „Der Wohnungsmarkt verschärft sich spürbar, wir dürfen nicht noch mehr Zeit verlieren“, sagt BBU-Sprecher David Eberhart. Unterstützung findet seine Aussage von der Berliner Industrie und Handelskammer (IHK). „300.000 Einwohner mehr als noch vor zehn Jahren suchen verzweifelt nach bezahlbarem Wohnraum. Eine Wirtschaft, die im selben Zeitraum um 20 Prozent gewachsen ist, sucht händeringend nach Flächen“, sagt Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der IHK. Es sei falsch, heutige Entwicklungen auf einer Faktenlage von 2008 zu diskutieren. Damals war die Situation auf dem Wohnungsmarkt vergleichsweise entspannt. „Daher gehört die Randbebauung des Tempelhofer Feldes mit gemischten Wohnquartieren auf die politische Tagesordnung“, fordert Eden. Die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) plädieren ebenfalls für ein Umdenken in der Bewirtschaftung des Areals: „Trotz der rasanten Entwicklung Berlins dort nur Gras wachsen zu lassen, ist keine sehr kluge Entscheidung.“

Für den Erhalt der Grünfläche spricht sich naturgemäß die Initiative 100 Prozent Tempelhofer Feld aus. Fast 740.000 Berlinerinnen und Berliner hätten 2014 gegen eine Bebauung gestimmt, um das Feld „für alle Zeiten als einzigartigen Ort für die Stadt, ihre Gesellschaft und Bevölkerung zu sichern“, so Michael Schneidewind, Vorstandsmitglied der Initiative. An dieser Entscheidung sei auch vier Jahre später nicht zu rütteln.

Flughafengebäude als Experimentierort

Im Gegensatz zum Feld stehen die Pläne für das ehemalige Flughafengebäude schon lange fest. „Das Flughafengebäude soll in den kommenden Jahren zu einem neuem Stadtquartier und Experimentierort werden: ein Areal voller Ideen, mit Raum zum Arbeiten und Ausprobieren, für Veranstaltungen und  vielfältige Begegnungen“, erläutert Katrin Lompscher (Linke), Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen. Zu diesem Zweck finde bereits eine intensive Bürgerbeteiligung statt. „Mit der Öffnung des Towers, der Geschichtsgalerie und dem Alliiertenmuseums wird ein touristischer Magnet entstehen“, hofft Lompscher. (ke)

 

Neues Stadtquartier: 1500 Wohnungen entstehen in Friedenau

Nach langen Diskussionen soll es nun bald losgehen. Ein neues Stadtquartier wird auf der 60.000 Quadratmeter großen Fläche des ehemaligen Güterbahnhofs Wilmersdorf im Ortsteil Friedenau entstehen. Waren ursprünglich 940 Wohnungen geplant, sollen nun deutlich mehr Wohneinheiten gebaut werden. 1.500 Wohnungen sieht die aktuelle Planung des neuen Stadtquartiers vor. Das teilten die zu einem Joint Venture zusammengeschlossenen Bauherren, die OFB-Projektentwicklung und die BÖAG Projekt AG, mit.

Die OFB-Projektentwicklung ist ein Tochterunternehmen der Landesbank Hessen-Thüringen. Die BÖAG ist ein Hamburger Familienunternehmen, das bereits in vierter Generation geführt wird.

Angepasster Wohnungsmix im Stadtquartier

Die „Friedenauer Höhe“, so der Name des neuen Stadtquartiers, liegt direkt neben dem S-Bahnring und der Stadtautobahn. Daher werden Nebenräume wie Küchen und Bäder zur Lärm-Seite angeordnet, Wohn- und Schlafräume entstehen hingegen zur lärmabgewandten Seite. Damit soll gewährleistet werden, dass die künftigen Bewohner vor dem Verkehrslärm geschützt sind.

„Durch eine optimierte Planung konnten zusätzliche Wohnungen gewonnen werden, ohne die Bebauungsdichte zu erhöhen“, so die Investoren. Der angepasste Wohnungsmix bilde „die Struktur der Berliner Haushaltsgrößen ideal ab, bei der über 80 Prozent der Einwohner in Single- oder Zweipersonenhaushalten leben“.

Die geplanten Unterkünfte sollen ein bis vier Zimmer haben und je nach Lage über einen Balkon, eine Dachterrasse oder einen Mietergarten verfügen.

25 Prozent Sozialwohnungen

25 Prozent der Unterkünfte sind als Sozialwohnungen geplant. Die Höhe der Mietpreise wollten die Bauherren auf Anfrage derzeit noch nicht mitteilen. Auch zur Höhe der Investitionskosten äußerten sie sich nicht.

Auf den ehemaligen Bahnflächen, die im Jahr 2010 privatisiert wurden, entstehen nicht nur Wohnungen. Zur Freiraumgestaltung gehören neben zwei Spielplätzen ca. 12.000 Quadratmeter Grün- und Spielflächen. Der Autoverkehr wird weitgehend unterirdisch abgewickelt, der Innenbereich selbst soll autofrei sein.

Baubeginn im Frühjahr 2019

Für rund 1300 Wohnungen wurden bereits die Bauanträge eingereicht. Die Bauherren erwarten die Baugenehmigungen „in den nächsten Wochen“. Das Gelände sei für den Bau bereits vorbereitet, eine Baustraße angelegt.

Die Bauarbeiten sollen im Frühjahr 2019 im Westen des Areals beginnen. Bis Ende 2023 soll das gesamte Quartier fertiggestellt sein. Die Baustellenzufahrt ist an der Hauptstraße geplant. So soll die Belastung der Anwohner durch den Baustellenverkehr laut Investoren minimiert werden. (red)

 

Vertical City am Alex: Großstadtplatz neu gedacht

Für viele ist der Alexanderplatz, den schon Alfred Döblin in seinem berühmten Großstadtroman zum Protagonisten machte, das Herz der Hauptstadt. An kaum einem anderen Ort vereinen sich die Widersprüche der Metropole zu einer solchen Melange des großstädtischen Lebens: Berlin pur! Architektonisch ist der Platz geprägt durch die Nachkriegsmoderne, den Fernsehturm, das Park Inn Hotel, aber auch die Bauten des Architekten Peter Behrens. Diese sind bereits in den zwanziger Jahren entstanden. Für manche eine Ost-Berliner Betonwüste, für andere ein Abbild der Berliner Geschichte. Nun soll dem zusammengewürfelten Ensemble in Form eines schlanken Zwillingsturms, 130 Meter hoch, der sich aus einem 36 Meter hohen Sockel erhebt, ein neues und modernes Büro- und Wohnkonzept hinzugefügt werden. So sieht der Siegerentwurf des Berliner Architekturbüros Sauerbruch Hutton für das neue Hochhaus direkt neben dem Park Inn Hotel aus.

Wohnungen am Alexanderplatz

Das Bauvorhaben, dessen Fertigstellung bis 2023 das französische Immobilienunternehmen Covivio plant, ist in mehrfacher Hinsicht etwas ganz Besonderes: Nach der Fertigstellung des Gebäudes soll der Alexanderplatz nach Jahrzehnten wieder als Wohnadresse dienen. „Hier entstehen erstmals Wohnungen mitten auf dem Alexanderplatz“, so Senatsbaudirektorin Regula Lüscher: „Es entsteht ein Stück vertikale Stadt, ein wohlproportionierter Turm in einem eleganten Kleid. Der Alexanderplatz wird damit nicht nur um ein neues Hochhaus, sondern um eine weitere prominente Adresse reicher.“

Vertikale Nutzungsmischung

Die Planung sieht eine vertikale Nutzungsmischung vor. In dem gemischt genutzten Hochhaus mit einer Geschossfläche von 60.000 Quadratmetern sind rund 27.000 Quadratmeter für Büros, 22.000 für Einzelhandel und 11.400 Quadratmeter für Wohnen, vorgesehen. Ferner sollen eine Kita, ein Fitness-Club sowie Restaurants und Cafés, eine Dachterrasse auf dem Sockelgebäude und ein großer begrünter Innenhof entstehen. Die Fassade des Hochhauses soll mit Photovoltaikeinheiten bestückt werden, sodass das Gebäude einen Teil seines eigenen Strombedarfs selbst produzieren wird. Mit Hilfe einer Kastenfensterkonstruktion wird es darüber hinaus ermöglicht, das Hochhaus auch natürlich zu belüften. Die Nutzung von Geothermie und Grauwasserwärme sollen das Konzept zur Energieeinsparung und CO2- Vermeidung komplettieren.

Zukunft des Bauens

Ein ambitioniertes Projekt, das an diesem besonderen Ort auch die Zukunft erzählen will. Auf 70 mal 70 Metern wird inmitten der Stadt eine vertikale Stadt entstehen. „Der Alexanderplatz wird als metropolitaner Ort in der Stadt gestärkt. Die Symbolik des Hauses reflektiert die Wichtigkeit des Ortes in der jüngsten Geschichte. Die aktive Fassade weist in die Zukunft des Bauens“, so die Architekten. Covivio Deutschlandchef Marcus Bartenstein fügt hinzu: „Am Ende werden wir einen echten vertikalen Campus schaffen, der mit der besten Infrastruktur im Herzen der Stadt verbunden ist. Dieser Ort, der zu einem neuen Ziel für die Menschen in Berlin wird, spiegelt unsere Sichtweise auf das zukünftige urbane Leben wieder. Das bedeutet Arbeiten, Entspannen, Wohnen, Einkaufen, Essen und Sport an einem Ort.“

Covivio will den Turm nicht nur entwickeln, sondern auch im Bestand halten. „Deshalb planen wir keine Eigentums-, sondern Mietwohnungen“, so Bartenstein. Rund 220 Wohnungen sind vorgesehen. Bei der Mietpreisgestaltung will man sich an aktuellen Marktpreisen orientieren, diese liegen aktuell bei 15 Euro je Quadratmeter. 400 bis 500 Millionen Euro will das Unternehmen insgesamt in den Turm samt Sockelgebäude investieren. (ak)

Veranstaltungen

Zukunft: Wohnen, Leben, Arbeiten – Bauen vor den Toren Berlins – Mythos und Wirklichkeit

Das Thema „Bauen vor den Toren Berlins“ ist deshalb zukunftsweisend, weil sich dort ganz aktuell die Immobilien-Märkte mit außergewöhnlicher Dynamik entwickeln.

Sollte der Flughafen BER tatsächlich in absehbarer Zeit in Betrieb genommen werden, wird die ohnehin dynamische Entwicklung vor der süd-östlichen Berliner Stadtgrenze weiter explodieren, nicht nur für Büroflächen, sondern auch für die Entwicklung von neuen Wohnquartieren.

Die Entwicklung von neuen Büro- und Arbeitsflächen in dynamischen Märkten erfordert immer mehr auch die Bereitstellung von adäquaten Wohnquartieren. Haben die Räume vor den Toren der Stadt genügend Platz für experimentelle Ansätze? Welche Chancen und Herausforderungen ergeben sich für Projektentwickler und Investoren?

BFW-Seminar Wohnungsmietrecht aktuell

Der Referent , Rechtsanwalt Martin Heide, sichtet die neuesten Rechtsentscheidungen des BGH und der Mietberufungskammer des Landgerichts Berlin und filtert die für die tägliche Praxis relevanten Urteile heraus.

Das Seminar richtet sich an Mitarbeiter von privaten Wohnungsunternehmen, die mit der Verwaltung von Mietwohnungen betraut sind, Bauträger, Projektentwickler und Rechtsanwälte.

(Anmeldung erforderlich und gebührenpflichtig)

Berliner Immobilienmesse 2019

Berlin wächst immer weiter. Die Nachfrage nach Wohneigentum im Großraum Berlin ist heute so groß wie nie.

Auf der Berliner Immobilien Messe präsentieren große und kleinere Berliner Wohnbauunternehmen ihr aktuelles Angebot. Die Besuchermesse richtet sich an alle, die eine Eigentumswohnung, ein Haus oder ein Grundstück zur eigenen Nutzung oder als Kapitalanlage erwerben möchten.

Das eigene Haus

Auf der Immobilienmesse können Besucher sich über Hausbau, Hausfinanzierung, Wohneigentum und Energieeffizienz informieren.

Die Immobilienmesse bietet seit 26 Jahren einen umfassenden Überblick über alle Themen rund um die Themen Hausbau und Energie. Sie richtet sich an Besucher, die ein Eigenheim bauen oder ein Grundstück erwerben möchten. Rund 130 Aussteller informieren über Themen wie Hausbauplanung, Baufinanzierung, energieeffiziente Haustechnik und Küchenplanung.