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Kehrtwende im Berliner Luftverkehr: Lufthansa-Chef macht sich für Tegel stark

Zum traditionellen Neujahrkonzert der Lufthansa waren auch in diesem Jahr wieder Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Diplomatie sowie Stammkunden geladen. Doch während seiner Rede überraschte Carsten Spohr, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Lufthansa AG, mit seinem Plädoyer für Tegel – und bekam dafür viel Beifall.

Überraschendes Statement der Lufthansa zum Weiterbetrieb in Tegel

Stetig wachse der weltweite Luftverkehr, was bereits heute zu erheblichen Kapazitätsengpässen in der operativen Betriebsführung in Europa geführt habe, so der Lufthansa-Chef. Weiter spricht er davon, dass es bei diesem Problem nicht verwunderlich wäre, dass „inzwischen unsere Kunden und viele in der Öffentlichkeit zu Recht von allen Beteiligten erwarten, dass wir die Frage der Offenhaltung von Tegel mit Blick auf die aktuelle Entwicklung des Luftverkehrs neu bewerten.“

Für viele Experten aus der Luftfahrt kam Spohrs Aussage sehr überraschend. Plädierten die Lufthansa-Vertreter doch lange Zeit für den Betrieb von nur einem Hauptstadtflughafen. Noch vor zwei Jahren hatte der damalige Cheflobbyist der Lufthansa, Thomas Kropp, sogar vor dem Betrieb mehrerer Flughäfen gewarnt. Nur mit einem Single-Airport wäre ein ausreichendes Passagieraufkommen für einen wirtschaftlichen Betrieb des Flughafens zu erreichen.

BER als Single-Flughafen – unmöglich?

Doch nun scheinen auch bei der Lufthansa Zweifel aufzukommen, ob der neue BER ausreichend Kapazitäten bieten wird. 2018 sind in Tegel und Schönefeld insgesamt 34,7 Millionen Passagiere gestartet. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies knapp 1,4 Millionen Fluggäste mehr. Eine Zahl für die der BER nicht ausreichend Möglichkeiten zur Abfertigung bieten würde. Ein weiterer wichtiger Faktor: Eröffnet der BER tatsächlich 2020, wird die britische Airline Easyjet wichtigster Kunde sein und nicht die Lufthansa

Gleichzeitig beklagte Spohr die unhaltbaren Zustände am Tegeler Flughafen. Veraltete Technik und personelle Probleme würden dringend Investitionen nötig machen.

Neuer Aufwind für die Tegel-Befürworter – Ärger bei den Gegnern

Das Statement des Vorstandsvorsitzenden der Lufthansa wirbelt in der Debatte um den Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ neuen Staub auf. Befürworter für den Weiterbetrieb des TXL sehen sich bestätigt: „Die Flexibilität, mit der Lufthansa-Chef Spohr Tegel bewertet, sollte Schule machen“, so der Berliner Landesvorsitzende der FDP, Christoph Meyer. Bei der rot-rot-grünen Regierung sorgte die Forderung für Ablehnung. Der Weiterbetrieb sei rechtlich, wirtschaftlich und umweltpolitisch fragwürdig, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Jörg Stroedter. (aw)

Digitale Chancen für smarte Städte und Regionen nutzen

Der Verband kommunaler Unternehmen hat bei der Bundeskonferenz „Stadt.Land.Digital“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie dafür geworben, die Chancen der Digitalisierung für smarte Städte und Regionen zu nutzen. Dabei betont Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche, dass die digitale Spaltung von Stadt und Land verhindert werden muss.

Smarte Städte, aber auch smarte Regionen schaffen

Problematisch sind laut VKU vor allem die zahlreichen Funklöcher, die es deutschlandweit gibt. Reiche fordert stattdessen leistungsfähige, digitale Infrastrukturen, sowohl in der Stadt als auch auf dem Land. Nur so könne Deutschland wettbewerbsfähig bleiben. Beim angekündigten Breitband- und 5G-Mobilfunkausbau ist wichtig, dass keine digitale Spaltung zwischen Städten und ländlichen Regionen erfolgt.

Besondere Bedeutung hat hierbei der 5G-Mobilfunk. „5G ist nicht nur schnellerer Mobilfunk, sondern die zentrale Steuerungstechnologie für die digitale Zukunft“, erklärt Reiche. Sie erläutert: „Für Smart-City-Anwendungen brauchen kommunale Unternehmen 5G-Frequenzen zur regionalen Nutzung. So wie Firmen die Chance bekommen sollen, eigene Werksnetze aufzubauen, sollten auch Kommunen die Chance bekommen, Smart-City-Netze aufzubauen. Bisher sind regionale 5G-Frequenzen von der Bundesnetzagentur vorgesehen, hier muss die Behörde jetzt liefern.“

Innovationen müssen konkreten Nutzen für Verbraucher haben

Der VKU setzt sich dafür ein, dass gewonnene Daten dem Wohl aller nutzen. So sollten kommunale Unternehmen darauf achten, dass Innovationen für Menschen einen konkreten Nutzen haben. „Kommunale Unternehmen sind vor Ort verwurzelt und wissen, was wirklich benötigt wird. Sie setzen digitale Technologien ein, um echte Mehrwerte zu schaffen – von denen Menschen im Alltag spürbar profitieren, die das Leben einfacher, besser und sicherer machen“, erläutert die Verbandschefin.

Nicht nur die technischen Voraussetzungen, sondern auch der Rechtsrahmen muss dafür weiterentwickelt werden. Vorhaben, die Datenweitergabe kommunaler Unternehmen zu erweitern und zu verschärfen, kritisiert Reiche mit Blick auf die drohende Wettbewerbsverzerrung, von der vor allem Datenkonzerne profitieren dürften. Sie erläutert: „Müssen nur öffentliche Unternehmen ihre Daten veröffentlichen und weitergeben, werden sie im Wettbewerb mit privaten Unternehmen strukturell und unwiederbringlich benachteiligt. Das ist, als würden Sie bei einem Marathon antreten und der Kampfrichter gibt ihren Gegnern 20 Kilometer Vorsprung. Wir brauchen keine Ausnahmen, sondern ein Level-Playing-Field: einen Rechtsrahmen, der gleiche Spielregeln für alle Marktakteure definiert und so fairen und transparenten Wettbewerb schafft.“ (red)

Meinung: Grüne Wohnungsförderungspolitik – Florian Schmidt verhindert 300 Wohnungen in Kreuzberg

Glückwunsch, Herr Baustadtrat Schmidt! Durch ideologische Verblendung und Profilneurose ist es Ihnen gelungen, mehr als 300 dringend benötigte Wohnungen am Halleschen Ufer in Kreuzberg zu verhindern. Die Planung des bundesweit tätigen Wohnungsbauentwicklers Christoph Gröner mit seiner CG Gruppe sah 623 Mietwohnungen im Areal um das ehemalige Postscheckamt vor. Nun sind es weniger als die Hälfte! 300 Wohnungen erfolgreich verhindert! Die Berliner Wohnungssuchenden werden es Ihnen danken. Das Hochhaus wird nun ein Bürohochhaus. Die CG Gruppe, die zur börsennotierten Consus AG gehört und mit Abstand der größte Wohnungsentwickler Deutschlands ist, hat das Hochhaus an die Art-Invest verkauft, weil Gewerbe nicht das Kerngeschäft der CG Gruppe ist.
Der grüne Baustadtrat Schmidt als Gewerbe-Lobbyist! Doch damit nicht genug: Der grüne Robin Hood der Büroentwickler tritt noch billig nach und lobt den neuen Eigentümer, die Art-Invest, als dauerhaften Eigentümer der Gewerbefläche. Wie naiv und blauäugig. Mit der Planung der CG Gruppe hätten in drei Jahren 300 Familien eine Wohnung beziehen können, die nun weiter auf dem hart umkämpften Wohnungsmarkt suchen dürfen. Wann merken die Bürger eigentlich, wie dilettantisch sie von einem grünen Selbstdarsteller, dessen Talente Eitelkeit und Profilierungssucht sind, geführt werden?! Und der Senat? Schaut zu!  (red)

Wohnraumverhinderer am Werk – Diesmal: Das Uhland House

KOMMENTAR

Berlin wächst jährlich um die Größe einer mittelgroßen Kleinstadt, Wohnraum wird knapp, Mieten und Preise explodieren. Dieser Sachverhalt ist allgemein bekannt und auch hitzig diskutiert worden. Doch offensichtlich ist die Not immer noch nicht groß genug. Denn es lässt sich nicht anders erklären, dass politische Entscheider Wohnraumverhinderung nach wie vor praktizieren und Bauträger massiv bekämpft werden.

Nur einer von vielen, aber ein aktueller Fall ist das geplante Uhland House. Wer die Ecke an der Uhlandstraße/Berliner Straße kennt, wird sofort wissen, um welches Areal es geht. An der Uhlandstraße drängen sich mehrere Imbissbuden in dem einstöckigen und schlauchartigen Gebäude, das eine Tiefe von maximal drei Metern aufweist. Hinter dem Gebäude ragt eine riesige Brandwand der benachbarten Altbauten empor. Um die Ecke, in der Fechnerstraße 7, schließt sich ein siebenstöckiges Wohngebäude an. Das gesamte Areal wirkt heruntergekommen und aus der Zeit gefallen, bestenfalls ein Provisorium.

60er Jahre Bau: Das Bestandsgebäude in der Fechnerstraße 7 | Foto: Patzschke & Schwebel

Umfassende Stadtreparatur an einem maroden Standort

Das Unternehmen Krieger + Schramm will sich nun der Herausforderung stellen und plant eine umfassende Stadtreparatur sowie die – noch wichtigere – Schaffung von 79 zusätzlichen Wohnungen auf dem komplizierten Grundstück. Die Planungen sehen den Abriss der Gebäude vor, die aus Gründen der Schadstoffbelastung und Energiebilanz nicht mehr sanierungsfähig sind. Aktuell laufen Gutachten, die zwar noch nicht ganz abgeschlossen sind, aber schon jetzt eine Asbestbelastung ermitteln konnten. Typisch für in den 60er Jahren errichtete Gebäude.

Der Entwurf von Patzschke & Schwebel, den Architekten für das geplante Uhland House, schlägt eine Blockrandbebauung vor, die das Stadtbild an der Stelle heilen soll. Um Wohnraum in dem Schlauch an der Uhlandstraße bauen zu können, ist eine Überbauung des öffentlichen Raums, also des Gehwegs, erforderlich. Nur so ist eine sinnvolle Umsetzung von Wohnungsbau an dem Standort überhaupt möglich. Im Übrigen befinden sich zahlreiche ähnlich gestaltete Arkaden in unmittelbarer Nähe des Standorts und über ganz Berlin verteilt, wie auch in der Leipziger Straße oder Friedrichstraße. Der Gehweg müsste also mit einer Arkade überbaut werden, im unteren Bereich würden Gewerbeeinheiten, ab dem ersten Stock dann Wohneinheiten, geschaffen werden. Insgesamt verfügte das Gebäude über sieben Geschosse und wäre damit um ein Geschoss niedriger als die angrenzenden Altbauten oder das direkt gegenüberliegende Neubauobjekt. Der Innenhof soll mit Grünflächen gestaltet werden und dadurch eine ganz neue Aufenthaltsqualität bekommen. Außerdem ist eine etwa 1.000 qm große Dachbegrünung vorgesehen.

Ursprungsplanung wurde bereits mehrfach modifiziert

Seit etwa einem Jahr wurden in Abstimmungen mit der Verwaltung -ausgehend von der Ursprungsplanung (Oktober 2017)- mehrfach den Anforderungen der Verwaltung entsprochen und die Vorstellungen derselben in die Planung eingearbeitet. Dabei ist es zu mehreren Planungsänderungen gekommen, die unter anderem zu signifikanten Flächen- und Höhenreduzierungen geführt haben.

Krieger + Schramm ist ein mittelständische Unternehmen mit Sitz im thüringischen Dingelstädt, das mit dem Uhland House sein erstes Projekt in der Hauptstadt plant. Das Unternehmen setzt sich ein für seine Mitarbeiter ebenso wie für seine Kunden und zeigt großes soziales Engagement. Nicht von ungefähr wurde Krieger + Schramm in den letzten zwanzig Jahren mit zahlreichen Auszeichnungen bedacht, darunter „Bauunternehmen des Jahres“, „Deutschlands bester Ausbilder“, „Zukunftspreis Thüringen“ und „Arbeitgeber des Jahres“.

Soziales Familienunternehmen auf der Suche nach Konsens

Die sozialen Fragen, die sich bei der Entwicklung des Projekts ergeben, wurden von Krieger + Schramm frühzeitig und bestimmt angegangen. Das Unternehmen engagierte eigens zu diesem Zweck einen Mediator, der gemeinsam mit der zuständigen Mitarbeiterin der Hausverwaltung das persönliche Gespräch mit jedem einzelnen Mieter gesucht hat.  Den Bestandsmietern wurde bei der Suche nach Ersatzwohnraum geholfen und Unterstützung bei allen weiteren Themen angeboten. Mit 15 der 24 Mieter konnte man bereits eine Einigung erzielen.

Das Uhland House von der Uhlandstraße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Das Uhland House von der Uhlandstraße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Die Vorhabenträger haben sich außerdem strikt zu den Vorgaben des Zweckentfremdungsverbots bekannt. In dem neuen Uhland House sollen 24 Wohnungen zu einem Mietpreis von 7,92 Euro pro Quadratmeter entstehen. Für die restlichen 79 Wohnungen schließt Krieger + Schramm eine Vermietung als Ferienwohnung oder für zeitlich begrenztes Wohnen aus. Stattdessen sollen 1-3 Zimmerwohnungen für Alleinstehende, Familien und Senioren geschaffen werden. Angestrebt ist eine gemischte Hausgemeinschaft.

Vorwürfe im Stadtentwicklungsausschuss

Nun wurde das Vorhaben im Stadtentwicklungsausschuss Charlottenburg-Wilmersdorf vorgestellt und diskutiert. Abgesehen von einer feindseligen Atmosphäre, von der wohl viele Vorhabenträger in Berlin ein Lied singen können, drehte sich das Gros der Einwendungen um die soziale Frage. Wie soll mit den neun verbliebenen Mietern umgegangen werden? Laut Mirko Fiedler, Niederlassungsleiter in Berlin, ist man nach wie vor bestrebt, eine für alle Seiten zufriedenstellende Lösung zu finden: „Natürlich steht es auch jedem Bestandsmieter frei, nach der Fertigstellung des Gebäudes, eine der neuen Wohnungen zu beziehen.“

Das Uhland House von der Berliner Straße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Das Uhland House von der Berliner Straße aus gesehen | Foto: Patzschke & Schwebel

Aus Sicht einiger der Ausschussmitglieder ist das Vorhaben so nicht genehmigungsfähig, es wird unterstellt, die Bestandsmieter übervorteilen zu wollen.

Schaffung von Wohnraum gilt nicht als Argument

Es stellt sich (mal wieder) die Frage, was die Verantwortlichen aus der Politik denn wollen. 103 neue Wohnungen an einem maroden, heruntergekommenen und schadstoffbelasteten Standort sind für viele jedenfalls kein ausreichendes Argument. Eine umfassende und vorausschauende Betreuung der Bestandsmieter ebenfalls nicht. Wie viel Kompromiss- und Gesprächsbereitschaft muss ein Bauträger denn in dieser Stadt noch zeigen, um in einer öffentlichen Ausschusssitzung nicht diskreditiert und mit haltlosen Vorhaltungen überzogen zu werden?

Sicher sind soziale und baulich relevante Fragen wichtig, zu diskutieren und umzusetzen. Wenn dies jedoch umfassend berücksichtigt wird, welche Gründe gibt es dann noch, gegen die Koalitionsvereinbarung des Senats, die ausdrücklich die Schaffung von Wohnraum vorsieht, zu agitieren? Muss an dieser Stelle wirklich die Rede von Ideologie sein? Und kann man von Populismus sprechen, wenn man sieht, wie sich einige Politikvertreter verhalten?

Berlin scheitert an sich selbst

Ganz sicher kann man jedoch sagen, dass Berlin hier mal wieder daran scheitert, diese Stadt auch in Zukunft zu einem lebenswerten Ort für die Menschen zu machen. Ohne ausreichenden Wohnraum ist das kaum möglich. Selbst dann, wenn so wie an dem Beispiel des Uhland Houses, niemand geschädigt wird, setzen sich die Wohnraumverhinderer Berlins einmal mehr durch und suggerieren, sich dem Schutz der Menschen verpflichtet zu fühlen. Was für eine Ironie! (red)

 

 

 

Neu in Berlin: Krieger + Schramm Wohnbau Berlin GmbH & Co. KG

Vor 26 Jahren im thüringischen Dingelstädt gegründet, hat das Familienunternehmen 2018 nach Frankfurt, München und Kassel, eine weitere Niederlassung in Berlin eröffnet und plant, in der Hauptstadt Mietwohnungen zu bauen.

Die über 100 Mitarbeiter in dem mittelständischen Unternehmen erfahren ein hohes Maß an Mitarbeiterförderungsprogrammen, wie beispielsweise ein Gesundheitsmanagement-System, die Möglichkeit der Unternehmensbeteiligung als stiller Gesellschafter u.v.a.m. zum Vorteil und Nutzen der Mitarbeiter. Mirko Fiedler, Niederlassungsleiter von Krieger + Schramm in Berlin, zu dem besonderen sozialen Engagement des Unternehmens:

 

BERLINboxx: Was ist das Besondere an Krieger + Schramm?

 

Mirko Fiedler: Seit dem Jahr 2000 erhält Krieger + Schramm jährlich Preise und Auszeichnungen für familienfreundliche Personalpolitik und verantwortliche Unternehmenskultur. Der Staatspreis für Qualität und familienbewusste Arbeitszeiten oder der alternative Gesundheitspreis sowie Wohngesundes Bauen sind einige Beispiele für die besondere Verantwortung der Familie Krieger für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Unternehmens. Gut motivierte und ausgebildete bzw. geförderte Mitarbeiter tragen eben auch zu einer kontinuierlichen Qualität der Arbeit bei. Das drückt sich aus bei der Auszeichnung „Thüringer Staatspreis für Qualität“, „Der Mittelstands-Oskar“, „Bestes Bauunternehmen des Jahres“ oder „Ausbildungs-Ass Deutschlands“ sowie Auszeichnung als „TOP JOB 100- Bester Arbeitgeber“. Auch in diesem Jahr hat Krieger + Schramm wieder einige Auszeichnungen erhalten, so etwa „Top Arbeitgeber Mittelstand 2019“ von FOCUS –BUSINESS.

 

BERLINboxx: Aber auch beim gesellschaftlichen Engagement ist das Unternehmen ganz weit vorn?

Mirko-Fiedler: Mit großem Engagement fördert die Dagmar + Matthias Krieger Stiftung und die Strahlemann-Stiftung Bildung und Innovationen in der Region. Dabei werden ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgt. Die Stiftung fördert und unterstützt Sport, Kultur und Bildung. Ein Beispiele ist die „Talent Company“, ein gefördertes Projekt der Strahlemann-Stiftung zur Berufsorientierung von Schülern. Hier hat Christoph Matschie, Thüringer Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur die Schirmherrschaft übernommen.

Oder das Projekt „Edgar, der mobile Schulgarten“ aus dem Fachbereich Ökologische Agrarwissenschaften der Universität Kassel als ein Beispiel für die Unterstützung von Schulen und Kindergärten. Des Weiteren hat K+S ein Projekt namens „helping hands“, hier wird seit einigen Jahren ein Schulprojekt in Kenia unterstützt. Ab dem nächsten Jahr sind die Mittel für den Start eines neuen Schulanbaus in Mombasa zusammen, welche sich unter anderem aus Vergütungen für Verbesserungsvorschläge im Unternehmen zusammensetzen. Für jeden Mitarbeitervorschlag wandern 50€ in das „helping hands“-Projekt, in diesem Jahr sind wir bereits bei rund 17.000 €.

 

BERLINboxx: Was tun Sie als Bauunternehmen und Entwickler von Wohnprojekten für Nachhaltigkeit und Umweltbewusstsein beim Bauen?

 

Mirko Fiedler: Seit 2010 wird von der Dagmar + Matthias Krieger Stiftung der „DMK Award für nachhaltiges Bauen“ ausgelobt. Die Stiftung verfolgt damit das Ziel, das Thema Nachhaltigkeit, zukunftsorientiertes, wohngesundes und umweltbewusstes Bauen in die Breite zu tragen. Engagierte Architekten, Planer und Projektentwickler werden gefördert. Die Menschen stehen bei der Betrachtung mit ihren Bedürfnissen nach angenehmen Wohnen und gesundem Leben im Mittelpunkt. Die Auszeichnung prämiert Architekten, Bauträger, Projektentwickler sowie Hochbau- und Stadtplanungsämter, die wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Verantwortung und Schonung der Umwelt verbinden und so nachhaltiges Handeln zu weiterem Wachstum nutzen.

 

BERLINboxx: Seit einem Jahr ist Krieger + Schramm unter Ihrer Leitung in Berlin mit einer Niederlassung vertreten. Was macht das Unternehmen hier und welche Art von Engagement planen Sie in Berlin?

 

Mirko Fiedler: In Berlin gibt es einen großen Bedarf an Wohnungen für Familien, ältere Menschen und Singles. Hier möchten wir unsere Erfahrung einbringen und Wohnungen bauen für ganz normale Menschen, also weder Luxuswohnungen noch temporäre Wohnungen. Wir glauben an einen gemischten und lebendigen Kiez, der Wohnqualität schafft, die Umwelt schont und einen Beitrag zu einer lebenswerten Stadt liefert. An vielen anderen Standorten haben wir die Erfahrung gemacht, dass genau das zukunftsweisend und nachhaltig ist.

 

BERLINboxx: Gibt es da schon Projekte?

Mirko Fiedler: Ja, wir sind mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf im Gespräch über eine Art Stadtreparatur und die Schaffung von neuen Wohnungen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir erst mit dem Bezirk die Voraussetzungen für eine Baugenehmigung schaffen wollen, bevor wir damit öffentlich werden. Weitere Projekte befinden sich der Entwicklungs- bzw. Ankaufphase.

 

BERLINboxx: Wie sind Ihre Erfahrungen mit Politik und Verwaltung?

Mirko Fiedler: Wir haben die Bezirkspolitiker und Verwaltungsexperten als kompetent, dialogbereit und zielorientiert erlebt.

 

BERLINboxx: Haben Sie schon soziale Projekte für Ihr Unternehmen identifiziert, bei denen Sie sich in Berlin engagieren wollen?

 

Mirko Fiedler: Wir engagieren uns immer dort wo wir auch aktiv sind. Aktuell sind wir dabei uns verschiedene Projekte anzusehen und zu prüfen, welches Engagement zu uns am besten passt. Hier werden wir ganz sicher Anfang des Jahres schon weiter sein. Gern würden wir auch in Berlin eine „Talent Company“ installieren und Gespräche mit einem Stadtbezirk darüber aufnehmen.

 

 

 

Berliner Immobiliengespräch: Bauen oder nicht bauen, das ist nicht die Frage!

„Politiker sind feige und denken nicht an die nächste Generation, sondern nur an die nächste Wahl!“ Mit dieser Aussage von Andreas R. Becher, Vorsitzender des BDA Berlin war der Ton gesetzt und eine kontroverse Diskussion entspann sich im Rahmen des 7. Berliner Immobiliengesprächs der W&R Immocom, das diesmal den Titel „Zwischen Enteignung und Überforderung: Ist der Berliner Wohnungsmarkt noch zu retten?“ trug.

Dazu diskutierte Moderator Christian Hunziker, Fachjournalist und Autor, mit prominenten Größen der Immobilienwirtschaft und begrüßte neben Christoph Gröner, Vorstand der CG Gruppe und Raed Saleh, Vorsitzender der SPD-Frakion im Berliner Abgeordnetenhaus, den ZIA-Geschäftsführer Klaus-Peter Hesse, Andreas R. Becher, Vorsitzender des BDA Berlin und Siegfried Nehls, Vorstand und Gründer des Berliner Projektentwicklers SANUS AG.

 

„Wohnungsbaupolitisch ist es fünf nach zwölf!“

Raed Saleh sparte in seinem Vortrag nicht an Kritik am linken Koalitionspartner und Bausenatorin Lompscher: „Wohnungsbaupolitisch ist es hier in Berlin fünf nach zwölf! Wohnungsbau ist die soziale Frage dieses Jahrzehnts. Der Senat hat die Aufgabe schnell und zügig zu bauen, diese Lust zu Bauen vermisse ich bei den LINKEN, das machen wir in regelmäßigen Gesprächen auch deutlich.“ Dabei forderte der SPD-Fraktionschef auch regulierende Maßnahmen und sprach sich erneut für die Mietpreisbremse aus. „Eigentum verpflichtet! Es sind vom Staat Maßnahmen zu ergreifen, sodass auch Unternehmer begreifen, es gibt einen Anspruch auf Rendite, nicht aber auf Gier!“

Raed Saleh

Raed Saleh: „Eigentum verpflichtet!“ | Foto: W&R Immocom

Christoph Gröner: „Das Bauen muss billiger werden!“

Widerspruch kam zunächst von Christoph Gröner, Vorstand der CG Gruppe und seines Zeichens größter Mietwohnungsentwickler Deutschland: „Wir müssen das Bauen billiger machen, denn nur dann kann man Wohnraum günstig anbieten. Letzten Endes bauen wir noch wie schon vor 2.000 Jahren.“ Erklärtes Ziel des Unternehmens ist die Schaffung günstigen Wohnraums durch digitales Bauen (BIM/serielle Bauteilfertigung) unter Einbindung technologischer und ökologischer Innovationen wie CO2-neutralen Heizsystemen, die die gesetzlichen Vorgaben deutlich unterschreiten. Im Rahmen großräumiger Quartiers- und Stadtteilentwicklungen werden Neubauten geschaffen sowie Industrie-, Bürogebäude und Hochhäuser zu modernen Wohn-, Arbeits- und Lebensräumen umgestaltet. In Erfurt realisiert die CG Gruppe das größte Fertigbauteilwerk der Welt.

Christoph Gröner | Foto: W&R Immocom

Nutzlose Mietpreisbremse?

Die anschließende Podiumsdiskussion griff die angesprochenen Punkte auf und kam schnell zu dem Konsens, dass es ohne Bauen nicht geht. ZIA-Chef Klaus-Peter Hesse sagte an die Adresse von Raed Saleh: „Sie bekämpfen nicht die Ursachen, sondern lediglich die Symptome und das auch noch mit Maßnahmen, die wirkungslos sind und nichts bringen – so wie die Mietpreisbremse.“ Saleh bot im Gegenzug Gesprächsbereitschaft an und schlug vor, gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Christoph Gröner entgegnete, dass er schon seit fast zehn Jahren in Berlin aktiv sei, aber noch nie ein ernsthaftes Gesprächsangebot für die Klärung von Grundsatzfragen durch die Politik bekommen habe.

 

„Bauen wird in Berlin zunehmend unattraktiv“

Für Siegfried Nehls ist Bauen schlichtweg alternativlos: „Wir müssen doch über den Kern des ganzen Themas sprechen. Sämtliche durch die Politik ergriffenen Maßnahmen schaffen keine einzige weitere Wohnung. Es kommen jedes Jahr viele Menschen in die Stadt, entweder werden dadurch die Bestandsbewohner verdrängt oder wir schaffen Wohnraum für diese Menschen. Ich bin schon lange in Berlin und liebe die Stadt, hier zu bauen wird aber zunehmend weniger attraktiv für Entwickler.“ Die Diskussionsrunde schloss sich der Aussage an und forderte eine Verbesserung der Atmosphäre und die Bereitschaft, Investoren und Entwickler als Partner und nicht als Gegner zu sehen. „Den Entwicklern den Schwarzen Peter zuzuschieben ist politisch motiviert und führt zu nichts. Denn wir sind diejenigen, die die Wohnungen letzten Endes bauen“, so Christoph Gröner.

Tempelhofer Feld und Kleingartenflächen als Bauland ausweisen?

Für den Architekten Andreas R. Becher hat Berlin genügend Potenzial für den Bau von Wohnungen aller Preisklassen: „Das Tempelhofer Feld ist die größte innerstädtische Freifläche der Welt. Einen solchen Luxus leistet sich keine andere Stadt. Hinzu kommen die unzähligen Kleingartenanlagen im Stadtgebiet, über denen fett ‚Baulandreserve‘ steht. Diese Flächen gehören der Stadt und damit uns allen, es profitieren jedoch nur wenige. Diese Flächen müssen in die Überlegungen einbezogen werden.“ Die Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner würde im wohl in diesem Punkt zustimmen, wie eine Umfrage aus dem Sommer dieses Jahres gezeigt hat. Für Raed Saleh ist das jedoch kein Thema, seine SPD-Fraktion bekennt sich eindeutig zu dem Erhalt von Kleingartenflächen. „Wir kommen nicht weiter, wenn wir uns bei diesem wichtigen Thema ideologische Gedankenbarrieren auferlegen“, widersprach Becher.

„Ein Thema, über das sich noch stundenlang diskutieren ließe“, so Moderator Hunziker zum Schluss der Runde. Einigkeit besteht über die Tatsache, dass man dringend bauen muss und diese Herkulesaufgabe nur gemeinsam schultern kann – der Weg dahin bleibt jedoch weiter umstritten. (ak)

 

 

 

 

Wohnraum Berlin: FDP fordert Aufstockung von Bestandsgebäuden

Die Berliner FDP-Fraktion hat den Senat aufgefordert, mit dem Sofortprogramm „10.000 Dächer für Berlin“  mehr Wohnraum für Berlin zu schaffen, um der grassierenden Wohnungsnot entgegenzuwirken. Zu diesem Zweck sollen nicht ausgenutzte Dachgeschosse und Bestandsgebäude genutzt werden.

Die FDP-Fraktion fordert, Bestandsgebäude im innerstädtischen Bereich um ein weiteres Vollgeschoss aufzustocken. Vorausgesetzt, dass dies möglich ist und keine zwingenden Gründe, wie etwa die Statik oder der Denkmalschutz, dem Vorhaben entgegenstehen. In einigen Fällen könnte man sogar zwei Stockwerke aufstocken.

Zahlreiche Vorschriften für Aufstockungen

„Ein Baustein, um dem Wohnungsmangel in Berlin zu begegnen, ist neben dem Neubau von Wohnungen auch die konsequente Nutzung des bestehenden Potenzials. Dabei spielt die Aufstockung von Häusern und der Ausbau von Dachgeschossen eine wichtige Rolle“, so Stefan Förster, Sprecher für Bauen, Wohnen und Denkmalschutz in der FDP-Fraktion. Hier müsse Berlin „Schrittmacher werden, unnötige bürokratische Hürden“ beseitigen und gesetzliche Vorgaben vereinfachen, sagte Förster weiter.

Mit dem Ausbau von Dachgeschossen und dem Aufstocken der Bestandsbauten könnten Zehntausende neue Wohnungen gewonnen werden. Jedoch verhindern bestehende rechtliche Vorgaben dieses Vorhaben. Beispielsweise fordern die Vorschriften unter anderem, dass es für Dachgeschosswohnungen neben dem normalen Treppenhaus einen zweiten Rettungsweg geben muss.

Die Suche nach Wohnraumpotenzialen

Die FDP sieht dringenden Handlungsbedarf im Sinne neuer Wohnperspektiven für die wachsende Stadt und will die Vorschriften der Berliner Bauordnung deshalb lockern, um dringend benötigten Wohnraum für Berlin zu schaffen. So sollen für die zusätzlichen Geschosse keine Aufzüge gebaut und Außentreppen, Rettungsplattformen und Rettungsschläuche als Rettungsweg zugelassen werden. Zudem sollten Straßenbäume für die Schaffung von Rettungswegen gefällt und beschnitten werden dürfen.

Erst im September hatte der Senat ein Handlungsprogramm zur Beschleunigung des Wohnungsbaus beschlossen, um verfügbare Wohnraumpotenziale in Berlin ausfindig zu machen.

SPD, Linke und Grüne haben sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, bis zum Jahr 2021 30.000 neue städtische Wohnungen bauen. Der „Stadtentwicklungsplan Wohnen 2030“ rechnet mit 194.000 zusätzlich benötigten Wohnungen. Laut Bauverwaltung startet bald ein Pilotprojekt zur Dachaufstockung, um neuen Wohnraum zu schaffen. Das hat Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) im Abgeordnetenhaus bestätigt. (red)

Aktualisierung der Berlin-Strategie beschlossen

Auf Vorlage des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller hat der Senat die Aktualisierung der seit 2014 vorliegenden Berlin-Strategie beschlossen. Die Federführung des Prozesses liegt in der Senatskanzlei. Sie steuert das in erster Linie stadtentwicklungspolitische Konzept in enger Abstimmung mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. In einem Lenkungskreis werden weitere Senatsverwaltungen eingebunden, um die in der Berlin-Strategie zusammengeführten gesamtstädtischen Fragen gemeinsam zu behandeln.

Wie bereits die Berlin-Strategie von 2014 und die erste Aktualisierung 2016 wird laut Senat auch die Berlin-Strategie 3.0 in einem breiten Stakeholderprozess erarbeitet. Neu hingegen ist die Installation eines „Begleitkreises“, dem zu gleichen Anteilen Vertreterinnen und Vertreter der Politik und Zivilgesellschaft sowie zufällig und repräsentativ ausgewählte Bürgerinnen und Bürger angehören werden. Der Begleitkreis soll demgemäß die Ergebnisse des Stakeholderprozesses spiegeln und Impulse für die weitere Arbeit geben.

Anpassung der Berlin-Strategie an dynamische Entwicklung notwendig

Berlin 2030: Miteinander Stadt gestalten – unter diesem Motto stand die 2014 während meiner Zeit als Stadtentwicklungssenator gemeinsam mit den wichtigsten Akteuren der Stadt entwickelte Berlin-Strategie. In ihr konnten wir alle wichtigen Stadtthemen in ein gemeinsames Konzept als strategischen Handlungsleitfaden zusammenführen“, erklärt Müller. Eine Aktualisierung ist aufgrund der dynamischen Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Infrastrukturentwicklung notwendig geworden. Die Strategie wird in ihrer Grundstruktur erhalten bleiben. Dennoch wird der Anspruch, Berlin solidarisch, nachhaltig und weltoffen zu gestalten, in dem Aktualisierungsprozess wiederfinden.

„Der wirtschaftliche Erfolg ermöglicht über höhere Steuereinnahmen mehr Investitionen in unsere Infrastruktur und er schafft Arbeit. Neue Stadtquartiere werden wie in der Siemensstadt entstehen. Und wir wissen auch: Wir müssen noch stärker für mehr bezahlbaren Wohnraum, andere Verkehre und eine solidarische Verteilung des Wohlstands sorgen. Berlin war schon immer eine Stadt im stetigen Wandel. Deswegen ist es gut, unsere Berlin-Strategie im Dialog mit der Stadtgesellschaft weiter zu überarbeiten. Ich freue mich auf einen spannenden, kreativen und offenen Diskurs über die Zukunft unserer Stadt“, so der Regierende Bürgermeister.

Die Arbeiten zur Aktualisierung der Berlin-Strategie sollen im ersten Quartal 2019 beginnen und bis Sommer 2020 abgeschlossen werden. (red)

Hochhäuser am Kurfürstendamm durch Baukollegium abgelehnt

Der österreichische Karstadteigner René Benko hat Großes mit der City West vor. Sein Unternehmen Signa Real Estate plant, aus dem Karstadtgebäude am Kurfürstendamm und den angrenzenden Gebäuden ein Stadtquartier zu machen. Vorgesehen sind drei Hochhäuser mit einer Höhe von 100 bis 150 Metern. Signa stellte nun die Pläne erstmals im Baukollegium von Senatsbaudirektorin Regula Lüscher vor. Die lehnte das Vorhaben in der jetzigen Form jedoch ab. „Städtebaulich müssen wir sagen: so nicht“, sagte Lüscher nach der Beratung des Kollegiums.

Das ursprüngliche Konzept sah eine Bebauung des Areals zwischen Kurfürstendamm, Ranke- und Augsburger Straße mit einer Nutzung überwiegend als Shopping-Mall vor. Die Idee eines Einkaufscenters wurde aber mittlerweile verworfen. Statt einer Shopping-Mall will Signa nun ein ganzes Quartier mit einer Mischnutzung aus Büro, Handel, Hotel, Handel, Gesundheit, Fitness, Kultur und einem kleinen Wohnanteil  entwickeln. Wohnungen sollen allerdings nicht in den Hochhäusern,  sondern im denkmalgeschützten Agrippina-Haus an der Rankestraße, realisiert werden.

Fünf verschiedene Varianten

Dafür stellte Signa dem Baukollegium  fünf verschiedene Varianten einer möglichen Bebauung vor. Zwei davon sahen drei Hochhäuser vor, drei Varianten schlugen nur zwei Hochhäuser in verschiedenen Höhen vor.

Die durch Signa favorisierte Variante sind drei Türmen in einer Höhe von 100, 120 und 150 Metern. Die Sockelgeschosse sollen in einer  Gebäudehöhe von 22 Metern entstehen, die Planung sieht außerdem eine Verbindung der Türme durch eine durchgängige öffentliche Terrasse vor. Signa plant, für das Projekt eine knappe Milliarde Euro zu investieren. Die Bauphase wird für drei bis fünf Jahre veranschlagt.

Baukollegium fordert eine ganzheitliche Herangehensweise

Senatsbaudirektorin Lüscher lehnt Hochhäuser nicht per se ab, fordert jedoch eine Gesamtbetrachtung der City West: „Wir haben große Bedenken, ausgerechnet an diesem relativ intakten Block direkt am Kurfürstendamm mit Hochhäusern zu beginnen“, so Lüscher. „Für Hochhäuser braucht es nach Meinung des Kollegiums zudem eine politische Willensbildung.“ Signa zeigt Bereitschaft zum Kompromiss und will nachbessern.

Die Diskussion um eine adäquate Entwicklung des Kurfürstendamms hat gerade erst begonnen. Senatsbaudirektorin Lüscher kündigte für Ende nächsten Jahres den lange erwarteten Hochhausentwicklungsplan für Berlin an. Den hatte das Berliner Abgeordnetenhaus bereits im April 2017 beauftragt. (red)

Drei neue Türme für den Ku’damm

Nach dem Scheitern des Shoppingcenterprojekts „Mall of Ku’damm“ auf dem Gelände von Karstadt am Kurfürstendamm wurde es leise um dortige Baupläne. Der Investor Harald Huth war 2017 nach mehr als zweieinhalb Jahren Planung für das Areal ausgestiegen. Dem Vernehmen nach gab es zuvor allerdings auch Meinungsverschiedenheiten unter den Investoren. Huth plante sechs Verkaufsetagen mit insgesamt 65.000 Quadratmetern Verkaufsfläche für mehr als 200 Läden. Seine Geschäftspartner bezweifelten offenbar, dass genug Kunden in die oberen Stockwerke kommen würden. Nach nunmehr 1,5 Jahren hat die österreichische Signa-Gruppe, zu der auch die Karstadt Warenhaus GmbH gehört, neue Ideen. Sie möchte auf dem Gelände drei bis zu 150 Meter große Hochhäuser errichten. In der kommenden Woche will sie laut Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Konzept dafür vorstellen. Danach befasst sich das Berliner Baukollegium mit dem Vorhaben.

Gremium prüft zuerst die „grundsätzliche Eignung“ des Standorts

Bis zu der Sitzung will die Stadtentwicklungsverwaltung noch keine Bewertung abgeben. Generell gelte bei Hochhausprojekten, dass „jeder Bauherr eine gesamtstädtische Betrachtung erstellen“ muss. Das Baukollegium beurteile zunächst, ob ein Standort überhaupt geeignet ist. Nach einem positiven Votum seien bei Vorhaben, die mindestens 50 Prozent höher als Bauten in der nahen Umgebung werden sollen, ein Wettbewerb und ein Bebauungsplanverfahren nötig.

Karstadt-Warenhaus soll nicht abgerissen werden

Die Signa-Gruppe plant dem Vernehmen nach Büros, Hotels und Läden in den Hochhäusern. Im Erdgeschoss könnte es eventuell auch Läden und Lokale geben. Das achtstöckige Karstadt-Warenhaus mit fast 200 Mitarbeitern soll nach Angaben des Investors erhalten werden. Anfang der 1970er Jahre wurde es als „Wertheim“ eröffnet und vor zehn Jahren in „Karstadt“ umbenannt.

Die Präsentation am Montag, 03.12.2018, ab 15.30 Uhr im Hochhaus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, in der Württembergischen Straße 6 in Wilmersdorf, ist öffentlich (Anmeldung unter diesem Link). Nur an der anschließenden Beratung dürfen Gäste nicht teilnehmen. (kh)

Veranstaltungen

GRÜNBAU BERLIN

Bereits zum siebten Mal findet die GRÜNBAU BERLIN im Rahmen der bautec statt und stößt durch die Zukunftsdiskussion um die Grüne Stadt auf großes Interesse. Unter dem Motto Außenräume gestalten, bauen und pflegenpräsentieren sich Hersteller, Dienstleister und Händler, um der Wohnungs- und Bauwirtschaft ihre Ideen und Produkte vorzustellen und mit den Fachbesuchern in einen Dialog zu treten.

Leistbare Stadt – zwischen Wohnungsbau und Bestandspolitik

Bezahlbarer Wohnraum wird trotz Bautätigkeit immer knapper. Welche Strategien gibt es für Neubau- und Bestandspolitik, welche Konzepte haben Kommunen, welche Akteurskoalitionen versprechen Erfolg?

Vor wenigen Jahren betrafen Engpässe bei bezahlbaren Wohnungen noch eine überschaubare Anzahl von Städten. Bis heute ist deren Zahl jedoch stetig gestiegen. Und es handelt sich bei weitem um keine exklusive Herausforderung für Groß- und Universitätsstädte mehr, die sich zudem sukzessive auch in das Umland der betroffenen Städte fortpflanzt. Fokussiert man den Blick einerseits auf die betroffenen Personengruppen, in erster Linie die unteren Einkommensschichten sowie die Empfänger von Transferleistungen, und andererseits auf die bezahlbaren Segmente des Wohnungsmarktes, dann muss ein zunehmendes Ungleichgewicht konstatiert werden: Die Zahl der gebundenen Wohnungen sinkt seit Jahren, während die Angebotsmieten immer neue Rekorde erreichen.

Dagegen hilft das immer wieder beschworene Rezept „Bauen, Bauen, Bauen“ erst einmal wenig, da überwiegend teure und nur vergleichsweise wenige geförderte Wohnungen gebaut werden. Einen so großen Wohnungsüberhang zu erzeugen, dass die Marktpreise nach unten korrigiert würden, erscheint dagegen in der derzeitigen Situation illusorisch. Der oft gehörten Binsenweisheit, dass eben nicht jeder im Stadtzentrum wohnen könne, muss entgegnet werden, dass die zunehmende räumliche Ausdifferenzierung nicht nur das soziale „Gewissen“ der Stadtgesellschaft berührt, sondern auch deren ökonomische Grundfesten erschüttert. Denn von den städtischen Dienstleistungen über Gewerbebetriebe bis hin zur Polizei, zu Krankenhäusern oder den Stadtverwaltungen selbst verdienen viele Beschäftigte nicht genug für die teurer werdenden Städte.

In dieser Situation richtet sich die Hoffnung auf eigene Wohnungsbaugesellschaften, auf Genossenschaften und auch wieder den Werkswohnungsbau großer Unternehmen. Gleichzeitig wird versucht, den Anstieg der Bestandsmieten zu bremsen. Im Seminar werden sowohl grundsätzliche Fragestellungen als auch verschiedene konzeptionelle Ansätze aus der kommunalen Praxis diskutiert.

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Zukunft: Wohnen, Leben, Arbeiten – Bauen vor den Toren Berlins – Mythos und Wirklichkeit

Das Thema „Bauen vor den Toren Berlins“ ist deshalb zukunftsweisend, weil sich dort ganz aktuell die Immobilien-Märkte mit außergewöhnlicher Dynamik entwickeln.

Sollte der Flughafen BER tatsächlich in absehbarer Zeit in Betrieb genommen werden, wird die ohnehin dynamische Entwicklung vor der süd-östlichen Berliner Stadtgrenze weiter explodieren, nicht nur für Büroflächen, sondern auch für die Entwicklung von neuen Wohnquartieren.

Die Entwicklung von neuen Büro- und Arbeitsflächen in dynamischen Märkten erfordert immer mehr auch die Bereitstellung von adäquaten Wohnquartieren. Haben die Räume vor den Toren der Stadt genügend Platz für experimentelle Ansätze? Welche Chancen und Herausforderungen ergeben sich für Projektentwickler und Investoren?

Produktive Stadt – neue Chancen für nachhaltige urbane Quartiere?

Die sich wandelnde Wirtschaft und damit verbundene neue Formen von Arbeit und Produktion in der Stadt prägen seit einigen Jahren die Diskussion um Stadtentwicklung, Wirtschaftsflächenplanung und Wirtschaftsförderung. Standen viele Jahrzehnte die postindustrielle Stadt und die Entwicklung moderner Dienstleistungsstandorte im Fokus, so wird aktuell die Bedeutung von Industrie und Produktion für die Prosperität der Städte neu erkannt. Und sie findet Eingang in konzeptionelle städtische Planungen, wie beispielsweise Masterpläne für die Industrie oder Wirtschaftsflächenkonzepte.

Mit dem technologischen Fortschritt und der Digitalisierung wird Produktion zugleich „stadtverträglicher“, und kurze Wege, die Nähe von Arbeiten und Wohnen, werden zu einem wichtigen Standortfaktor im Wettbewerb um Unternehmen und Arbeitskräfte. Mit der wachsenden Nachfrage nach urbanen, kreativen und attraktiven Standorten sind Städte somit zunehmend gefordert, nutzungsgemischte Quartiere zu entwickeln. Welche Herausforderungen und Aufgaben dabei in den Kommunen zu bewältigen sind und wie hybride Nutzungskonzepte entwickelt und umgesetzt werden können – damit beschäftigt sich dieses Seminar.

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Wie kann Produktion wieder gut in die Stadt integriert werden?

Industrie und Produktion, lange Zeit ausgelagert an den Stadtrand, verändern sich und werden „stadtfein“. Mit dem Schlagwort „Urbane Produktion““sind vielfältige Nutzungsformen verbunden: städtische Landwirtschaft, klassisches Handwerk, Manufakturen, offene Werkstätten, Fab-Labs oder Industrie 4.0. Bevorzugt werden Standorte in städtischen integrierten, nutzungsgemischten Lagen. Auch wird der Wert der Produktion in der Stadt neu erkannt, so ergeben sich Potenziale für lokale Ressourcen und lokal eingebettete Wertschöpfungsketten. Für die Städte ist es essentiell, sich zur Produktion in der Stadt deutlich zu positionieren. Doch wo finden Industrie und Produktion angesichts steigender Nachfragen nach Wohnraum und zunehmender zwischengewerblicher Konkurrenzen ihren (neuen) Platz? Wie kann eine Nutzungsmischung in einer wachsenden Stadt geplant und realisiert werden? Was erwarten Unternehmen, Anwohner und Gäste von ihrem „produktiven“ Quartier? Diesen Fragen widmet sich die Diskussion im Difu-Dialog.

Die Vortrags- und Dialogreihe widmet sich verschiedenen aktuellen Themen zur „Zukunft der Städte“. Je nach Themenschwerpunkt setzt sich der Kreis der Teilnehmenden aus Politik, Bundes- und Landesverwaltungen, Bezirksämtern, Stadtverwaltungen, Medien sowie anderen öffentlichen und privaten Einrichtungen unterschiedlich zusammen.

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Neue Ideen finden Stadt! – Neue Kooperationen von Kommune, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Forschung für soziale Innovation

Städte sind mit immer neuen bzw. sich weiterentwickelnden Herausforderungen konfrontiert – Klimaschutz, Sicherung von Beschäftigung und sozialem Zusammenhalt, Verbesserung von Mobilität oder Anpassungsstrategien an den demografischen Wandel gehören dazu. Die Suche nach und die Umsetzung von Problemlösungen werden von einer weiteren Frage „überlagert“: Wie können dabei Kommune und zivilgesellschaftliche sowie Wirtschaftsakteure (wieder) besser gemeinsam agieren? Welche Möglichkeiten einer „Ko-Produktion“ von Ideen, Plänen und Projekten können jenseits herkömmlicher Beteiligungsverfahren erfolgreich sein? Kommunale Labore Sozialer Innovation (KoSI-Lab) sind ein neues Format zur Beantwortung der Frage, wie unterschiedliche Akteure auf Augenhöhe gemeinsam zu besseren und tragfähigeren Lösungen von kommunalen Herausforderungen kommen können.

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Der letzte Grund – Baustellen einer aktiven kommunalen Liegenschaftspolitik

Eine sozial gerechte und nachhaltige Stadtentwicklungspolitik ist ohne eine adäquate Bodenpolitik kaum umsetzbar. Das gilt nicht nur für prosperierende Städte und Stadtregionen, in denen die Steuerung des Siedlungsflächenwachstums und die exponentiellen Steigerungen der Bodenpreise zu den Hauptthemen gehören. Auch bei der Entwicklung im Bestand und einem Fokus auf die Innenentwicklung erweist sich das Bodenrecht als ein entscheidender Hebel. Die Voraussetzung ist die Ausrichtung der Liegenschaftspolitik an Stadtentwicklungsfragen. Vielerorts müssen Weichenstellungen vorgenommen werden, um einer solchen veränderten Bewertung der Liegenschaften – hinsichtlich Verortung (Zugriff) und Umgang (Regeln) – auch operativ Rechnung zu tragen.

Eine aktive kommunale Liegenschaftspolitik dreht sich eigentlich nur um zwei Fragen: Wie kommen Städte und Gemeinden an Grundstücke (Ankaufsstrategien) und wie verkaufen oder vergeben sie Grundstücke? Da aber die meisten Kommunen in den zurückliegenden Jahren durch Verkäufe einen großen Teil ihrer liegenschaftspolitischen Steuerungskraft eingebüßt haben, spielt der Zugriff auf die Flächen anderer – etwa im Rahmen von Baulandmodellen – ebenfalls eine große Rolle. Im Seminar wird der Bogen gespannt von grundsätzlichen Fragen kommunaler Bodenpolitik bis hin zu einzelnen Ansätzen und Instrumenten.

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