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Spätis bleiben sonntags zu

Die Berliner Spätverkaufsstellen, besser bekannt als „Spätis“ müssen auch weiterhin am Sonntag geschlossen bleiben. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin beschlossen. Das Urteil wurde bereits im Mai gefällt, allerdings erst am heutigen Mittwoch veröffentlicht. Die Spätis seien „typischerweise allgemein und unspezifisch auf die Versorgung der näheren Umgebung und nicht auf den spezifischen Bedarf von Touristen ausgerichtet“, heißt es zur Begründung in einer Mitteilung vom Mittwoch. „Deswegen dürfen sie weiterhin sonntags grundsätzlich nicht öffnen.“

Spätis sind keine Touristenverkaufsstellen

Geklagt hatte eine Kioskbesitzerin aus Charlottenburg-Wilmersdorf. 2016 war ihr Laden vermehrt auch an Sonntagen geöffnet gewesen. Neben Berlin-Artikeln, Postkarten und Erfrischungsgetränken hat sie unter anderem auch Spirituosen in großen Flaschen, H-Milch, Toastbrot, Zucker, Honig und Kaffee in 500-Gramm-Verpackungen in ihrem Angebot. Das Bezirksamt hat ihr daraufhin die weitere Öffnung sowie den weiteren Verkauf an Sonntagen verboten. Im Falle einer Nichteinhaltung wurde ihr ein Zwangsgeld in Höhe von 1.500 Euro angedroht.

Das Gericht bestätigte die Maßnahmen des Bezirksamtes. Verkaufsstellen müssen an Sonn- und Feiertagen laut dem Berliner Ladenöffnungsgesetz grundsätzlich geschlossen bleiben. Lediglich  Verkaufsstellen, die für den Bedarf von Touristen bestimmte Waren wie Lebens- und Genussmittel zum sofortigen Verzehr anbieten, sind von diesem Gesetz ausgeschlossen. Die Klägerin könne sich laut dem Gericht nicht auf diese Ausnahme für eine Sonntagsöffnung berufen: Ihr Angebot umfasse auch Waren, die nicht zum sofortigen Verzehr geeignet seien.

Typische Touristensouvenirs helfen Klägerin nicht

Zudem ist die Ware eines Berliner „Spätis“ – unabhängig vom konkreten Sortiment – allgemein und unspezifisch. Da der Kiosk der Klägerin vom äußeren Erscheinungsbild und durch seine breite Produktpalette nicht nur auf den spezifischen Bedarf von Touristen abziele, komme auch aus diesem Grund die Ausnahme nicht in Betracht. Dies gelte selbst dann, wenn der Betrieb zusätzlich eine größere Anzahl an touristentypischen Souvenirs vorhalte. (lb)

Russischer Discounter erobert den deutschen Markt

Russischer Discounter Torgservis aus Sibirien möchte in Berlin, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern 100 Märkte eröffnen. Von Marzahn aus startet der Handelskonzern die Eroberung des deutschen Marktes und stellt sich somit hiesigen Konkurrenten wie Lidl oder Aldi.

Russischer Discounter Torgservis – „Jeden Tag nur Tiefstpreise“

Für ihren deutschen Firmensitz hat der Handelskonzern die sechste Etage eines Plattenbaus im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf gewählt. Von dort aus soll nun der deutsche Markt von der deutschen Tochterfirma TS Markt GmbH erobert werden. Die Discounter-Kette, die 2009 gegründet wurde, hat bereits rund 800 Lebensmittelgeschäfte in Russland, Rumänien und China. Ihr Jahresumsatz betrug zuletzt ca. 1,3 Milliarden Euro.

Am Dienstag eröffnet die erste Filiale unter dem Namen „Mere“ in Leipzig – in einer ehemaligen Aldi-Filiale. Für Zwickau ist das Unternehmen bereits auf der Suche nach einem Filialleiter. In Berlin sucht der Discounter noch nach geeigneten Objekten. Vermutlich wird es jedoch in diesem Jahr keine Filiale mehr in der Hauptstadt geben.

Einfaches Konzept – niedrige Preise, reduziertes Design

Bei ihrem Marktkonzept setzt das Unternehmen auf Schlichtheit. Die Ausstattung der Geschäfte besteht lediglich aus Schwerlastregalen, Gitterboxen und Wühltischen auf hellen Fließen beschienen von Neonlicht. Die TS Markt GmbH möchte gute Waren für wenig Geld bieten und verzichtet dabei auf alles schmucke Beiwerk. Statt in Regalen werden die Lebensmittel auf Paletten angeboten. Kühltruhen, Kassen, Regale und Einkaufwaren sucht der Berliner Ableger des russischen Konzerns gebraucht. Knapp 70 Prozent des Sortiments sind Lebensmittel. Der Rest sind Tierbedarf, Haushaltswaren, Drogerieartikel und Bekleidung.

Russischer Discounter trifft auf starke Konkurrenten

Doch es wird für den sibirischen Discounter nicht leicht werden, in Deutschland Fuß zu fassen. Aldi, Lidl und Co. sind starke Gegner, die über eine sehr gute Marktkenntnis verfügen. Discounter bestreiten fast die Hälfte des gesamten Lebensmittelgeschäfts in Deutschland. Zudem verabschieden sich die Marktführer des Lebensmittdiscountersegments Aldi und Lidl zunehmen von den Billig-Ambiente und setzen auf eine Aufenthaltsqualität. Denn auch sie stehen in Konkurrenzkampf ‒ und zwar mit Edeka und Rewe. (aw)

ASP: Polnischer Botschafter setzt auf transparentes Bekämpfungssystem

„Polnische Wurst schmeckt und ist frei von ASP“ so lautete der Titel unter dem das Pressebriefing am 9. März in der Botschaft der Republik Polen in Berlin stattfand. Gemeinsam mit dem polnischen Botschafter Prof. ord. Dr. habil. Andrzej Przyłębski stellte Rafał Romanowsk, Unterstaatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Entwicklung ländlicher Regionen, das polnische Bekämpfungssystem gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP) vor. Ausschlaggebend für diese Veranstaltung war die heftige Kritik aus der deutschen Medienlandschaft, die sich gegen die polnischen Kontroll- und Qualitätssicherungen richtete.

 

Der polnische Botschafter Prof. Andrzej Przyłębski (rechts) informierte gemeinsam mit Rafał Romanowsk (links), Unterstaatssekretärs im Ministerium für Landwirtschaft und Entwicklung ländlicher Regionen, über das polnische Bekämpfungssystem gegen die Afrikanische Schweinepest (ASP). | Foto: Botschaft der Republik Polen in Berlin

 

ASP breitet sich rasant aus

Im Januar 2014 wurde in Litauen der erste offiziell registrierte Fall von Afrikanischer Schweinepest bekannt. In Polen wurden im Februar desselben Jahres zum ersten Mal infizierte Schweine registriert. Seitdem sind 108 Ausbrüche des hochinfektiösen Virus bei Hausschweinen und 1.500 Fälle bei Wildschweinen in der polnischen Republik festgestellt worden (Online-Ausbreitungskarte). Die Tatsache, dass es bislang keine Impfung zur Bekämpfung des Virus gibt, macht ASP zu einer erheblichen ökonomischen und sozialen Herausforderung für die jeweiligen betroffenen Länder. Für den Menschen ist die Tierseuche zwar ungefährlich, kann aber durch ihn übertragen werden.

Auf der Website der polnischen Botschaft wird die Karte über die Gefahrenzonen (lila), das Sperrgebiet (rot) und die Sicherheitszone (gelb) stetig aktualisiert (Stand: 12.02.2018). | Foto: Botschaft der Republik Polen in Berlin

Auf der Website der polnischen Botschaft wird die Karte stetig aktualisiert (Stand: 12.02.2018). So sind die Gefahrenzonen (lila), das Sperrgebiet (rot) und die Sicherheitszonen (gelb) übersichtlich zu erkennen. | Foto: Screenshot der Ausbreitungskarte

 

Ein Schweintransport entsprechend den EU-Richtlinien und ein System zur Früherkennung der Tierseuche sind also zwingend notwendig. Botschafter Romanowsk vermittelte, dass sich Polen der Verantwortung gegenüber seiner Nachbarländer durchaus bewusst sei. Deswegen sei Aufklärung in Form von einem Grundverständnis des polnischen ASP-Bekämpfungssystems wichtig. Wenn sie die hohen Standards der polnischen Lebensmittelsicherheit nachvollziehen können, dann hätten Konsumenten auch Vertrauen in die polnische Lebensmittelqualität, versicherte der Staatssekretär Przyłębski den Pressevertretern.

Systematisch gegen die Ausbreitung vorgehen

Von wo genau sich die Schweinepest ausbreitete, ist unklar. Wenn die Behörden keine ASP-Fälle registrieren, gibt es in den betreffenden Ländern offiziell keine Tierseuche. Das mache eine umfassende Bekämpfung schwierig, ließ der Unterstaatssekretärs verlauten. Neben Polen sind auch Weißrussland, Estland, Lettland, die Ukraine, Litauen, die Tschechische Republik und Rumänien betroffen. Ununterbrochen und unsystematisch breitet sich ASP von Osteuropa weiter in westliche Richtung aus. Polen setzt in dieser schwierigen Lage auf umfassende Information, durch Flyer oder Onlineportale sowie ein strenges Kontroll- und Qualitätssicherungssystem.

Flyer des polnischen Ministerium für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung zur Aufklärung über African swine fever (ASF). | Foto: Ministerstwo Rolnictwa i Rozwoju Wsi ul. Wspólna 30

 

Im letzten Jahr wurden bei 180.000 Hausschweinen Laboruntersuchungen durchgeführt, um die Krankheit frühzeitig ausschließen zu können. Auch die Haltungsregelungen der Schweine in den Zuchtbetrieben überwachten die polnischen Behörden streng. Somit konnte die Ausbreitungsgeschwindigkeit der Tierseuche von ca. 350 km pro Jahr auf 100 km drosseln.

Gemeinsam gegen die Tierseuche vorgehen

Polen führte nach den steigenden ASP-Fällen nicht nur Untersuchungen nach den Bestimmungen der Europäischen Union durch. Auch zusätzliche Kontrollmaßnahmen, beispielsweise unabhängig voneinander durchgeführte klinische Untersuchungen oder verschärfter Hygieneschutz der Mitarbeiter, etablierten die polnischen Behörden. Das ist der engen Zusammenarbeit des Ministeriums für Landwirtschaft und Entwicklung ländlicher Regionen mit dem Veterinärdienst, den Zuchtbetrieben, den Waldschutzbehörden, Sanitärinspektion, der Polizei, dem Zoll und vielen anderen polnischen Behörden zu verdanken. Die unkontrollierte Ausbreitung von ASP wird von den Veränderungen bei der Anzahl der Schweine in den Zuchtbetrieben innerhalb von 24 Stunden bis hin zur fachgerechten Beseitigung der verendeten Wildschweine strengstens überwacht.

Auch an den Grenzkontrollen werden Fahrzeuge bezüglich der Ein- und Ausfuhr von Nahrungsmitteln vermehrt überprüft. Dadurch verhindert Polen eine weitere Infektionen von Schweinen über die Staatsgrenzen hinaus. Dementsprechend versteht Staatssekretär Przyłębski die Vorbehalte gegen die Qualität der polnischen Wurstspezialitäten nicht. Mithilfe der modernen Produktionsabläufen und wiederholten standardmäßigen sowie klinischen Untersuchungen sei eine hundertprozentige Sicherheit der Produkte und Klarheit über deren Herkunft gewährleistet, betonte Romanowski. Noch ist die Tierseuche ca. 300 km von der deutschen Grenze entfernt. Sollte Deutschland aber die ersten Fälle zu vermerken haben, wäre Polen für eine gemeinsame Bekämpfung bereit, versicherten der Staatssekretär wie auch der Botschafter Romanowsk. (red)