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Landtagswahl Brandenburg – Die Spitzenkandidaten

Im September wählt Brandenburg einen neuen Landtag. Nach aktuellen Umfragen könnte es diesmal knapp für eine rot-rote Koalition werden. Hier ein Überblick über die Spitzenkandidaten.

SPD

Landtagswahl Brandenburg Dr. Dietmar Woidke

Dr. Dietmar Woidke – SPD – Kandidat bei der Landtagswahl Brandenburg | Foto: Die Hoffotografen GmbH

Name: Dr. Dietmar Woidke

Geburtsdatum und -ort: 22. Oktober 1961 in Naundorf bei Forst

Beruf und Berufung: Ministerpräsident des Landes Brandenburg

Dietmar Woidke ist promovierter Agrarwissenschaftler und seit 1993 Mitglied der SPD. Von 2009 bis 2010 war er als Vorsitzender der SPD-Fraktion und Mitglied des Präsidiums des Landtages Brandenburg tätig. Anschließend arbeitete er als Minister des Innern des Landes Brandenburg, bevor er 2013 die Position des Ministerpräsidenten des Landes Brandenburg übernahm.

Die Haupthemen der SPD für die kommende Landtagswahl sind Zusammenhalt, Bildung, Infrastruktur und Gesundheit. Teil des Wahlprogramms sind die Abschaffung der Kitabeiträge, kostenlose Bildung, die Einstellung von 1.600 zusätzlichen Erziehern und 400 Lehrern und die bessere Ausbildung von Feuerwehrleuten.

Kathrin Dannenberg Landtagswahl Brandenburg

Kathrin Dannenberg – Kandidatin der Linken bei der Landtagswahl Brandenburg | Foto: Ben Gross

DIE LINKE

Name: Kathrin Dannenberg

Geburtsdatum und -ort: 12. August 1966 in Leisnig

Beruf und Berufung: Lehrerin, Politikerin

Nach ihrem erfolgreich abgeschlossenen Studium als Diplomlehrerin für Sport und Geschichte, war sie seit 1990 als Lehrerin für Geschichte, Sport sowie Lebensgestaltung-Ethik und Religionskunde tätig. 2010 wurde sie mit dem Deutschen Lehrerpreis ausgezeichnet.

Für Kathrin Dannenberg steht die Bildung der zukünftigen Generationen im Mittelpunkt. Sie tritt an für ein kostenfreies Mittagessen, kostenfreie Schülerbeförderung und beitragsfreie Kitas. Denn Bildung dürfe, laut Dannenberg, niemals vom Gehalt der Eltern abhängen.

Ursula NonnemacherLandtagswahl Brandenburg

Ursula Nonnemacher Kandidatin der Grünen bei der Landtagswahl Brandenburg | Foto: Ursula Nonnemacher

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Name: Ursula Nonnemacher

Geburtsdatum und -ort: 29.06.1957 in Wiesbaden

Beruf und Berufung: Ärztin, Politikerin

Ursula Nonnemacher war nach Abschluss ihres Studiums als Fachärztin in Berlin tätig. Seit 1997 ist sie Mitglied der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Seitdem vertritt sie ihre Fraktion im Ausschuss für Inneres und Kommunales, im Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie, in der Parlamentarischen Kontrollkommission und dem NSU-Untersuchungsausschuss. Seit Dezember 2017 ist sie zudem Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Landtagsfraktion.

Ursula Nonnemacher liegen besonders die Themen Pflege und Gesundheitsversorgung, Gleichstellung von Frauen und der Kampf gegen den Rechtspopulismus am Herzen. Sie spricht sich für den Kohleausstieg, ein Tempolimit und die Reduzierung von Luftschadstoffen aus.

Ingo Senftleben

Ingo Senftleben – CDU- Kandidat bei der Landtagswahl Brandenburg | Foto: CDU-Landesverband Brandenburg

CDU

Name: Ingo Senftleben

Geburtsdatum und -ort: 10. August 1974 in Großenhain

Beruf und Berufung: Politiker, Hochbautechniker

Nach seinem Abitur machte Ingo Senftleben eine Berufsausbildung als Maurer. Anschließend war er als Baufacharbeiter tätig, bis er ein Fernstudium der Hochbautechnik begann, dass er als Hochbautechniker abschloss. 1997 folgte sein Eintritt in die CDU. Seit 2005 ist er Mitglied im Landesvorstand der CDU Brandenburg, seit 2009 Mitglied im Präsidium des Landtages Brandenburg und seit 2015 Landesvorsitzender der CDU Brandenburg.

Für die Landtagswahl 2019 will er mit Bildung Chancen schaffen, Familien unterstützen, ehrenamtliches Engagement stärker würdigen, sowie das Vertrauen in Politik und Politiker verbessern.

Foto: CDU-Landesverband Brandenburg

Hans-Peter Goetz Landtagswahl Brandenburg

Hans-Peter Goetz – FDP- Kandidat bei der Landtagswahl Brandenburg | Foto: Kevin Schneider via Pixabay

FDP

Name: Hans-Peter Goetz

Geburtsdatum und –ort: 29. Juni 1961 in Magdeburg

Beruf und Berufung: Rechtsanwalt, Politiker

Der Rechtswissenschaftler Hans-Peter Goetz arbeitet seit Abschluss seines Studiums als Rechtsanwalt in Teltow mit dem Schwerpunkt Verwaltungsrecht. Seit 1997 ist er Mitglied der FDP und seit 2013 stellvertretender Landesvorsitzender der FDP Brandenburg. Von 2009 bis 2014 war er Mitglied des Landtages Brandenburg.

Er möchte das Bauen billiger machen und dafür sorgen, dass der Strom nicht immer teurer wird. Weiterhin möchte er sich für gutes und schnelles Internet in ganz Brandenburg einsetzen, sowie dass der Unterricht regelmäßig stattfindet. Er positioniert sich gegen Online-Durchsuchungen, aber für eine starke Polizei.

Andreas Kalbitz (MdL Brandenburg)

AfD

Name: Andreas Kalbitz

Geburtsdatum und -ort: 17. November 1972 in München

Beruf und Berufung: Soldat, IT-Berater, Politiker

Andreas Kalbitz war zunächst von 1994 bis 2006 Zeitsoldat. Danach begann er nach eigener Aussage ein Informatikstudium an der Fachhochschule Brandenburg. Von 2006 bis 2008 absolvierte Kalbitz eine Berufsausbildung zum Medienkaufmann Digital und Print. Von 2009 bis 2013 war er Geschäftsführer des Hörbuchverlages Edition Apollon in Königs Wusterhausen. Nach der Insolvenz des Verlages arbeitete er freiberuflich als IT-Berater. Seit 2017 ist Kalbitz Landesvorsitzender und Fraktionsvorsitzender der AfD Brandenburg. Seit Dezember 2017 ist er einer von sechs Beisitzern im AfD-Bundesvorstand.

Kalbitz gilt als „stramm rechtsaußen“ und will mit preußischen Tugenden wie Bescheidenheit, Disziplin und Pünktlichkeit im Osten die Wende vollenden.  Zu den Forderungen der AfD in Brandenburg zählen unter anderem Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber, Vollzug von Abschiebungen auf Landesebene, die Schaffung von Anreizen für Polizisten, in Brandenburg zu arbeiten,  komplett beitragsfreie Kitas, einen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.

Foto: Wikipedia.org, Urheber: Professusductus. Link: https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Andreas_Kalbitz_2016.jpg

Eröffnet der BER doch noch 2020?

Am Flughafen BER prüft der TÜV aktuell die Technik. Von 41 angesetzten Tagen sind zweieinhalb bereits vorbei und bislang sollen die Prüfer zufrieden gestimmt sein.

Flughafenaufsichtsrat glaubt, dass der BER wie geplant 2020 eröffnet

Aktuell laufen am neuen Hauptstadtflughafen wichtige Technikprüfungen durch den TÜV. Ihr Ausgang bestimmt, ob der BER wirklich im Oktober 2020 eröffnet werden kann. „Der TÜV war mit den ersten zweieinhalb Prüftagen zufrieden“, bestätigt Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup im Anschluss an eine Sondersitzung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg am vergangenen Montag.

Aufgrund des positiven Feedbacks geht es jetzt auch in die Feinplanung des ORAT-Programms (Operational Readiness an Airport Transfer). Neben einer Überprüfung aller Abläufe am neuen Flughafen gehört dazu auch der Umzug der Flughafeneinrichtung von Tegel nach Schönefeld.

Suche nach Komparsen für einen Test

Ende des Jahres soll klar stehen, ob der BER tatsächlich rechtzeitig im Herbst 2020 eröffnet wird. Und dann wollen die BER-Verantwortlichen damit beginnen, etwa 20.000 Menschen als Komparsen zu werben. Mit ihnen soll dann der Betrieb an einem ganz normalen Reisetag erprobt werden. Die Generalprobe mit den Testern findet nächsten Sommer statt. Dann sollen auch Geschäfte und Gastronomie fertig gestellt sein.

BER – eine Geschichte von Baumängeln und Technikproblemen

Der eine oder andere Berliner bzw. Brandenburger wird sich vielleicht erinnern, dass es im Februar 2012 bereits schon einmal einen ähnlichen Probelauf gab. Damals fanden parallel noch Bauarbeiten statt. Ob es nächsten Sommer wieder so sein wird? Die BER-Verantwortlichen werden jedenfalls nicht müde, zu versichern, dass nun alle Baumängel und Technikprobleme behoben seien.

Zwei große Probleme bestehen jedoch noch immer, die eine Eröffnung gefährden könnten. Zum einen ist die letzte von insgesamt zwölf Anlagen der Brandschutztechnik noch nicht fertig. Dabei handelt es sich um Tausend Kilometer lange Kabelsysteme die alle anderen Anlagen mit Informationen, Steuerbefehlen und Energie versorgen. Zum anderen sind Kabelschächte und andere Installationen damals mit Dübeln befestigt worden, die den zwischenzeitlich geänderten Bauvorschriften nicht mehr entsprechen.

Dennoch versichert Rainer Bretschneider, Aufsichtsrat-Chef der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg: „Der Aufsichtsrat geht in Gänze davon aus, dass wir das letzte Ziel, Oktober 2020, halten.“

Wir bleiben gespannt. (aw)

Immer mehr Berliner ziehen nach Brandenburg

Anscheinend zieht es nicht nur Störche nach Brandenburg. Auch immer Berliner entfliehen den hohen Mieten in der Hauptstadt und verlegen ihren Wohnsitz in das Nachbarbundesland. Das ergaben die jüngsten Daten des Bundesamts für Statistik.

Bundesamt für Statistik veröffentlicht Wanderungszahlen für Berlin

Wie in jeden Jahr hat das Bundesamt für Statistik hat nun die Wanderungszahlen vorgelegt. Allein auf die innerdeutsche Bevölkerungswanderung bezogen, sind aus Berlin im vergangenen Jahr mehr Menschen vorgezogen als neue Bewohner hinzugekommen. So lebten Ende 2018 etwa 8.000 Menschen weniger in Berlin als noch im Jahr zuvor.

Dennoch hat Berlin in den vergangenen zwei Jahren an Bevölkerung zugelegt. Rund 109.000 Menschen sind aus dem Ausland in die Hauptstadt gezogen. Zu ihnen gehören Flüchtlinge, EU-Bürger und Arbeitnehmer aus der ganzen Welt. Gleichzeitig sind etwa 71.000 Menschen aus Berlin ins Ausland gegangen. In der Gesamtbilanz ist Berlin dadurch im Vergleich zum Vorjahr um 31.000 Personen gewachsen.

Dass die Berliner Bevölkerung deutlich langsamer anwächst, läge, so Martin Axnick, Referent für Bevölkerungsstatistiken im Berliner Landesamt für Statistik daran, dass weniger Menschen aus dem Ausland in die Hauptstadt und immer mehr Berliner nach Brandenburg ziehen.

Brandenburg – kein Bundesland hat mehr Zuzügler

Im vergangenen Jahr sind rund 33.000 Berliner nach Brandenburg gezogen. Damit bilden sie die größte Gruppe der Zuzügler nach Brandenburg. Insgesamt wohnten 2018 etwa 15.000 Menschen mehr in Brandenburg als im Vorjahr. In Vergleich: Kein anderes deutsches Bundesland profitierte so sehr von innerdeutscher Zuwanderung. Den Großteil der Berliner zieht es in den Speckgürtel. Doch auch weiter entfernte Städte wie Eberswalde und Neuruppin sind sehr beliebt.

Dennoch stehen in Brandenburg tausende Wohnungen leer

Trotz des starken Zuzugs stehen landesweit noch immer rund 27.000 Wohnungen leer. In diesen Wohnungen könnten rund 60.000 Menschen wohnen – das entspricht in etwa der Größe einer Stadt wie Frankfurt (Oder).

„Es geht darum, Wachstum gleichmäßig zu verteilen und die Voraussetzungen dafür zu verbessern, dass hier keine Region den Anschluss verliert“, sagte Maren Kern, Vorstand des Verbands Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen, bei der Vorstellung der Jahresbilanz.

Der dringendste Handlungsbedarf besteht vor allem im Ausbau von Nahverkehrs- Bildungs- und Sozialinfrastruktur sowie in der regionalen Wirtschaftsförderung, damit Brandenburg nachhaltig attraktiv bleibt. (aw)

Siemensbahn – die Planung kann beginnen

Am vergangenen Freitag wurde ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem besseren Nahverkehrsangebot in der Metropolregion vollzogen. Berlin vertreten durch den Regierenden Bürgermeister Michael Müller und die Deutsche Bahn vertreten durch Ronald Pofalla, Infrastrukturvorstand, vereinbarten die Finanzierung für vorgezogene Planungsleistungen zur schnellen Reaktivierung der Siemensbahn.

Siemensbahn soll wieder rollen

Mit dem neuen Siemens-Campus soll 2030 auch wieder die Siemensbahn im Westen Berlins fahren. Für erste Planungsleistungen wie Bestandsprüfung, Umweltstudien, Schallgutachten und Vermessung hat das Land Berlin nun 2,3 Millionen Euro bereitgestellt.

Müller und Pofalla unterschreiben Finanzierungsvertrag Siemensbahn

Die Unterschriften werden gesetzt und damit kann die Planung für die Reaktivierung der Siemensbahn losgehen. | Foto: BERLINboxx

„Es ist ein gutes Signal, dass es jetzt losgeht mit der Siemensbahn. Hier verbindet sich Berlins Industrialisierungsgeschichte mit der Zukunft der Industrialisierung im 21. Jahrhundert. Der Senat ist ganz vorne mit dabei mit finanziellem Engagement aber vor allem mit seiner Digitalisierungsstrategie und Industriepolitik, um den digitalen Wandel zu einem Erfolg für alle Berlinerinnen und Berliner zu machen“, sagte Michael Müller in seiner Rede.

Der Wiederaufbau der Siemensbahn ist eins von insgesamt neun Projekten des Entwicklungsprogramms i2030, welches Berlin und Brandenburg schon 2017 mit der DB vereinbart haben.

„Das Projekt i2030 zeigt nochmal wie nah Berlin und Brandenburg beieinanderstehen. Wir sind eine gemeinsame Lebens- und Arbeitsregion und damit natürlich auch eine gemeinsame Verkehrsregion Berlin-Brandenburg“, betonte Kathrin Schneider, brandenburgische Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung.

Historischer Industriestandort Berlin-Siemensstadt

Bereits 1929 wurde die 4,5 Kilometer lange Strecke von Jungfernheide bis nach Gartenfeld errichtet, um die Siemensstadt auf dem Schienenweg zu erschließen. Rund 9.000 Siemens-Mitarbeiter nutzten die Siemensbahn um zu ihrem Arbeitsplatz im Westen der Stadt zu gelangen. Schon damals schloss die Siemensbahn an den S-Bahn-Ring an und fuhr so an allen wichtigen Arbeiterwohnquartieren vorbei. Zur Zeit der Berliner Teilung wurde 1980 nach einem Streik der Zugverkehr eingestellt.

Bahnhof Siemenstadt

Auch auf der Strecke der Siemensbahn – der historische Bahnhof Siemensstadt | Foto: BERLINboxx

Doch die Stecke befindet sich noch immer im Anlagenbestand der DB Netz AG und gewinnt mit dem Bau der neuen Siemensstadt „Kiez der Macher“ wieder an Bedeutung. Auf dem Industriegelände in Spandau soll ein moderner, vielseitig nutzbarer, urbaner Stadtteil der Zukunft entstehen, wo Arbeiten und Wohnen möglich ist.

Ein wichtiger Schritt in die Zukunft

Die am historischen Bahnhof Wernerwerk getroffene Vereinbarung stärkt den Berliner Nahverkehr und regiert damit auf die wachsende Metropolregion. „Die Siemensbahn ist ein großartiges Beispiel dafür, wie ein Schienenprojekt schnell, gemeinsam und beherzt auf den Weg gebracht wird. Mit einem starken Nahverkehr leisten wir unseren Beitrag und bieten Pendlern und Anwohnern eine attraktive und zuverlässige Anbindung mit hoher Taktung“, betonte Ronald Pofalla.

Ein zweites Projekt von gesamtstädtischer Bedeutung ist im Zentrum Berlins gelegen. Es bietet – wie die Siemensbahn – eine bedeutende Verbesserung der Berliner Verkehrsinfrastruktur. Denn die Urbane Mitte am Gleisdreieck, gleich neben dem Potsdamer Platz gelegen, wird die Verlängerung der S21 mit Halt am Gleisdreieck beherbergen.

Bahnhof Werderwerk

Hier am historischen Bahnhof Werderwerk fand der erste wichtige Schritt für die Reaktivierung der Siemensbahn statt. | Foto: BERLINboxx

S-Bahn-Anbindung am Gleisdreieck

Seit den 1990er Jahren wurde über eine zusätzliche S-Bahn-Strecke in Nord-Süd-Richtung diskutiert, die die bisherige Verkehrsachse ergänzt. Aktuell wird seit 2010 in drei Bauabschnitten die Trasse für diese neue Linie mit der Bezeichnung S21 gebaut. Bald wird dann der Hauptbahnhof aus allen Himmelsrichtungen per S-Bahn erreichbar sein. Im ersten Bauabschnitt der neuen S-Bahn-Linie wird am Nordring schon gebaggert. Der zweite Bauabschnitt zwischen dem Hauptbahnhof und Potsdamer Platz ist in Planung. Das Gleisdreieck wird im dritten Bauabschnitt angeschlossen, die Strecke führt von hier bis zum Bahnhof Südkreuz.

Für das Gleisdreieck bedeutet der Neubau, dass sich der Standort als Drehkreuz etablieren wird. Bisher ist er nur mit der U-Bahn erreichbar. Die S21 wird aus dem U-Bahnhof einen Umsteigebahnhof machen. Davon kann auch die Urbane Mitte Am Gleisdreieck profitieren. Das geplante Quartiersprojekt teilt sich das Grundstück mit der S-Bahn-Trasse.

Kulturelle Angebote statt Parkplätze

Im Quartier Urbane Mitte Am Gleisdreieck entstehen Arbeitsplätze, Gewerberäume sowie kulturelle und sportliche Angebote für alle Stadtbewohner. Und für alle Menschen, die hier ihren Arbeitsplatz haben werden, wird es eine gelungene Verbindung sein: ein moderner Arbeitsplatz mitten in der Stadt, mit Blick auf den Park am Gleisdreieck und die perfekte Anbindung an den Berliner Nahverkehr. Mit der S21 oder doch mit der U-Bahn – wer hier arbeiten wird, kann das Auto stehen lassen. Konsequenterweise wird die Urbane Mitte kulturelle und sportliche Freiräume bieten – und auf Parkplätze verzichten.

Die Siemensbahn und die S21 zeigen also, dass in Berlin ein Umdenken stattfindet. Es dient allen Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohnern, wenn die beiden Projekt Vorbildcharakter haben, und Quartiersentwicklung und moderne Mobilität gemeinsam gedacht werden. (aw)

Berlin wächst weiterhin – nur langsamer

Berlin wächst weiterhin, aber nicht mehr so schnell wie noch in den letzten Jahren. Die Einwohnerstatistik für 2018 zeigt, dass die Hauptstadt im vergangenen Jahr um 31.300 Menschen gewachsen ist. Doch ohne Zuwanderung aus dem Ausland würde die Hauptstadt schrumpfen.

Einwohnerstatistik für 2018: mehr Einwohner mit ausländischem Pass

2018 verbuchte Berlin ein Bevölkerungsplus von 31.300 Menschen. In den letzten fünf Jahren hatte sich die Einwohnerzahl noch durchschnittlich um 47.700 pro Jahr erhöht. Die Zahl der Berliner Einwohner mit deutschem Pass ging 2018 um 6.000 zurück, während die Einwohnerzahl von Menschen mit ausländischem Pass um über 37.000 stark zunahm. Dies geht aus einem am Montag veröffentlichten Bericht des Statistischen Amts Berlin-Brandenburg hervor.

Berlins Wachstum würde also ohne die starke Zuwanderung, und dem damit in Verbindung stehenden Geburtenüberschuss in anderen Ländern, zurückgehen. Das kommt vor allem durch den seit mehreren Jahren anhaltenden Trend in Deutschland: Es sterben mehr Menschen als geboren werden. Zudem ziehen mehr Menschen ins Umland als in die City. Dagegen ist der Anteil der Bevölkerung mit ausländischem Pass auf 18,5 Prozent gestiegen. Die Stadt an der Spree wird also immer internationaler. Und dabei fällt der Blick nicht auf die zahlreichen Touristen, sondern auf die Einwohner aus mittlerweile über 193 Nationen.

Ein-Personen-Haushalte nehmen zu

Das Amt für Statistik zählte zum Jahresende 2018 3.644.998 Berliner, von denen laut Statistik mehr als ein Viertel alleine leben. Der Anteil der Ein-Personen-Haushalte hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Aus einer Langzeituntersuchung des Amts für Statistik wird deutlich, dass die Zahl der Ein-Personen-Haushalte seit 1991 um 36,3 Prozent gewachsen ist. Dagegen ging die Zahl der Haushalte, in denen drei oder vier Menschen leben, bis 2018 um 16,4 Prozent zurück

Brandenburg profitiert von Suburbanisierung

Das Nachbarland Brandenburg ist dabei ein Gewinner des Prozess der Suburbanisierung. Im vergangenen Jahr konnte die Mark ein Bevölkerungszuwachs von 20.800 Menschen verzeichnen. Viele von ihnen stammen aus Berlin. Dadurch konnte das starke Geburtendefizit von 12.800 Personen ausgeglichen werden.

Weiterhin arm (aber sexy?)

Berlin ist trotz des wirtschaftlichen Wachstums der vergangenen Jahre weiterhin eine arme Stadt. Laut Statistik lag die Armutsgefährdungsquote im vergangenen Jahr bei mehr als 16 Prozent. Bereits 1991 waren es 16,7 Prozent – es hat sich also nicht viel verändert. Auch das mittlere Haushaltseinkommen bestätigt den Trend. Es lag 1991 bei 1175 Euro netto monatlich. 2018 waren es lediglich 200 Euro mehr. Das entspricht einem durchschnittlichen realen Einkommenswachstum von jährlich 0,5 Prozent und liegt damit deutlich unter dem deutschen Schnitt.

Der bekannte Spruch von Klaus Wowereit „Berlin ist arm, aber sexy“ lockte viele Menschen aus dem In- und Ausland nach Berlin. Das „arm“ trifft nach dem Statistischen Amt Berlin-Brandenburg auch weiterhin auf die Hauptstadt zu. An dem „sexy“ kommen dank des langsameren Wachstums und Zuzugs, vor allem bei deutschen Bürgern, Zweifel auf. (lb)

Dietmar Woidke fordert Ausweitung des Nachtflugverbots am BER

Der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) fordert erneut eine Ausweitung des Nachtflugverbots für den Flughafen BER in Schönefeld. In einem Interview gegenüber der Berliner Morgenpost sagte Woidke, dass er derzeit intensive Gespräche mit der Geschäftsführung führe. Das Land Berlin zeigt sich gesprächsbereit.

BER: Flugverbot zwischen fünf und sechs Uhr

Seit Jahren ist das Nachtflugverbot am BER umstritten. Dietmar Woidke fordert ein längeres Flugverbot in der Nacht, um die Anwohner in Brandenburg vor Flug-Lärm zu schützen. Bisher ist ein striktes Flugverbot für die Zeit von 0 Uhr bis 5 Uhr vereinbart. Laut Woidke sollen auch eine Stunde vor und nach dieser Nachtpause Starts und Landungen nur eingeschränkt möglich sein. Allerdings geht es vor allem um die Stunde zwischen fünf und sechs. „Wir glauben, dass die eine Stunde die Möglichkeiten des Flughafens, Geld zu verdienen, nicht schmälert“, sagte Woidke der Berliner Morgenpost.

Nach Berechnungen der Flughafengesellschaft (FBB) würden davon aber die Passagierzahlen erheblich beeinflusst. Je nach Reaktion des Marktes sei mit einem Verkehrsrückgang von acht bis 18 Prozent zu rechnen, heißt es in einer von der FBB in Auftrag gegebenen Untersuchung. Damit würden zwischen den Jahren 2020 und 2035 mindestens 57 Millionen und bis zu 128 Millionen Fluggäste weniger am Flughafen abfliegen können, heißt es weiter.

BER-Chef will längere Flugzeiten

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hatte sich zuletzt für längere Flugzeiten ausgesprochen. „Wenn wir mit dem BER erfolgreich sein wollen, kommen wir ohne die Randzeiten trotzdem nicht aus“, sagte Lütke Daldrup. „Insbesondere die für die gesamte Region wichtigen Langstreckenverbindungen nach Amerika und Asien müssen die Möglichkeit haben, die Randzeiten nutzen zu können.“ Allerdings liegt die Entscheidung darüber bei den drei Gesellschaftern des Flughafens, Berlin, Brandenburg und dem Bund.

Forderungen vor Landtagswahl

Die Forderung stellt Ministerpräsident Woidke inmitten des Wahlkampfs für die Landtagswahl in Brandenburg im kommenden September. Angesichts schlechter Umfragewerte für die SPD steht er unter Druck, die Ausweitung der Verbotszeit zu fordern. Denn ein erfolgreiches Volksbegehren hatte dies gefordert. In Brandenburg sind nach Schätzungen mehrere zehntausend Menschen von dem Fluglärm des BER betroffen. Die Mitgesellschafter der Flughafengesellschaft, das Land Berlin und der Bund, hatten bisher jedoch wenig Interesse an einer Ausweitung der Verbotszeiten erkennen lassen. Dies scheint sich nun zu ändern.

Prüfauftrag wurde erteilt

Bereits im Januar 2019 stand das Thema bei einer gemeinsamen Sitzung der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg auf der Tagesordnung. Der Bund habe dabei einem Prüfauftrag für eine Ausweitung des Nachtflugverbots nicht widersprochen, hieß es. SPD, die Linken und die Grünen hatten sich im Koalitionsvertrag nicht eindeutig festgelegt. „Ziel ist es, regelmäßig zu Lärmpausen von sieben Stunden in der Nacht zu kommen“, heißt es in der Vereinbarung. Zustimmung für eine Ausweitung der Flugverbotszeiten gab es von den Linke und den Grünen.

Keine Äußerung der Flughafengesellschaft

Das Land Berlin zeigt sich gesprächsbereit. „Die Gesellschafter stehen mit der Flughafengesellschaft zum Thema Nachtflugverbot in engem Austausch“, sagte die Sprecherin des Berliner Senats, Claudia Sünder am Sonntag auf Anfrage der Berliner Morgenpost. Dagegen wollte sich die Flughafengesellschaft am Sonntag nicht zu dem Thema äußern. Sprecher Daniel Tolksdorf sagte: „Das ist ein Thema der Gesellschafter“. Doch Engelbert Lütke Daldrup hatte bereits in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass er von dem Vorstoß wenig hält. (lb)

 

 

Waldbrand bei Jüterbog: immer noch keine Entwarnung

Der seit mehreren Tagen anhaltende Waldbrand bei Jüterbog ist immer noch nicht komplett gelöscht. Der Landkreis Teltow-Fläming stufte das Feuer auf dem ehemaligen Truppenplatz am Donnerstag als Großschadenslage ein und übernahm die vollständige Einsatzleitung. Nach dem gestrigen Gewitter hat sich die Lage zwar entspannt, aber es kann noch immer keine Entwarnung gegeben werden.

Größter Waldbrand in Brandenburg seit Jahrzehnten

Auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog standen zwischenzeitlich rund 800 Hektar in Flammen. Nach Einschätzung des Umweltministers handelt es sich dabei um den größten Waldbrand in Brandenburg seit Jahrzehnten. Kreisbandmeister Tino Gausche sprach am Donnerstag von einer einmaligen Dimension und betonte: „Das hatten wir so noch nie“. Bereits 2018 gab es riesige Brände in Brandenburg, die Rekorde brachen. Bei Treuenbrietzen brannten im August 2018 343 Hektar.

Regen und Gewitter haben für etwas Entspannung gesorgt. „Der Regen vom Donnerstag hat uns schon ein bisschen geholfen“, sagte ein Feuerwehrsprecher am Freitagmorgen. Das Feuer hätte sich, laut ihm nicht weiter ausgebreitet. „Wir kümmern uns jetzt um die Glutnester und fahren Streife“, sagte der Sprecher weiter. Seit dem späten Donnerstag sei das Feuer unter Kontrolle, gab ein Einsatzleiter im rbb bekannt.

Wind könnte Feuer erneut entfachten

Nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts (DWD) sei für Freitag kein weiterer Regen angesagt. Dagegen können in der Nacht zu Samstag noch einmal fünf bis zehn Liter pro Quadratmeter fallen und die Situation weiter entspannen. Allerdings erwartete der DWD für den Sonnabend auch Wind und Böen in Brandenburg. „Wenn die Feuer bis dahin nicht gelöscht sind, könnte der Wind sie erneut anfachen“, sagte ein DWD-Sprecher.

Streit durch Abzug von Feuerwehrleuten

Am Donnerstag hatte der Landkreis Teltow-Fläming den Waldbrand als Großschadenslage eingestuft und die vollständige Einsatzleitung übernommen. Zuvor lag die die Einsatzleitung bei der Stadt Jüterbog, da der Truppenübungsplatz in deren Verwaltungsgebiet liegt. Jedoch sei das Ausmaß so groß gewesen, dass die Stadt das nicht mehr leisten konnte, teilte eine Sprecherin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit.

Währenddessen hat der Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue (parteilos), die 14 Feuerwehrleute der Stadt aus dem Einsatz abgezogen, da die Situation für die Einsatzkräfte zu gefährlich sei. Untersuchungen hätten ergeben, dass auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz verschiedene Munition erprobt worden sei. „Wir wissen, dass wir alle möglichen Chemikalien in der Erde haben, wir wissen aber nicht, wie sie miteinander reagieren“, sagte Raue. Mittlerweile seien Experten des Kampfmittelräumdienstes mit Messtechnik vor Ort, so eine Sprecher des Landkreises.

Kritik an Raues Entscheidung kommt vom Landesfeuerwehrverband Brandenburg. Verbandspräsident Werner-Siegwart Schippel sagte: „Ich kann nicht nachvollziehen, wie ein Bürgermeister seine Leute abzieht und die anderen die Arbeit machen lässt“. Man lasse keine Kameraden im Stich, fuhr er fort. Zudem sprach er sich für die Testung von Löschflugzeuge aus der europäischen Löschflugstaffel zur Bekämpfung von Waldbränden aus. Die Entscheidung darüber liegt jedoch beim Bund. Nach Angaben des Landesforstbetriebs ist Brandenburg wegen der vielen Kiefernwälder, wenig Niederschlägen und leichten Sandböden in Deutschland das Gebiet mit der höchsten Waldbrandgefahr.

Gefahr von Waldbränden

Die Waldbrandgefahr ist vor allem von Witterung und Vegetation abhängig. Bei hohen Temperaturen und Trockenheit nimmt sie zu. Der Deutsche Wetterdienst errechnet an Hand dieser Werte den sogenannten Waldbrandgefahrenindex (WBI) und leitet daraus die Waldbrandgefahrenstufen 1-5 ab. Dabei bedeutet 1= sehr geringe Gefahr und 5 = sehr hohe Gefahr. Die Gefahr von Waldbränden sollte in keinem Fall unterschätzt werden. Verhindern also Sie aktiv Waldbrände, indem Sie in den entsprechenden Gebieten zum Beispiel weder Rauchen noch Grillen. (lb)

Grundprinzip Nachhaltigkeit: Jouis Nour präsentiert auf dem Berliner Greentech Festival Bio-Innovationen aus Brandenburg

Im Rahmen des Berliner Greentech Festivals präsentierte sich der Berlin-Brandenburger Bio-Food-Hersteller Jouis Nour und stellt sein rundum ökologisches Konzept vor. Das Unternehmen setzt in jeder Hinsicht auf Nachhaltigkeit. Regionale und saisonale Rohstoffe, optimierte Lieferketten, eine nachhaltige Energieversorgung, recyclebare Verpackungen und natürlich der Verzicht auf jegliche Konservierungsstoffe: Jouis Nour ist ein Vorreiter der Bio-Food-Branche.

In der Mittagspause oder nach einem langen Arbeitstag – der Markt für Fertiggerichte und Snack-Food wächst seit Jahren – nicht nur in den Großstädten. Gleichzeitig ist die Nachfrage nach Bio-Lebensmitteln und gesunden Alternativen zur herkömmlichen Ernährung in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. Das Unternehmen Jouis Nour gehört seit über zehn Jahren zu den innovativen Taktgebern in diesem Bereich, das Konzept „BIO to go“ haben die Bio-Food-Spezialisten mitentwickelt. Bei der Herstellung seiner Produkte setzt Jouis Nour auf den Dreiklang regional, nachhaltig, frisch. Durch die Verwendung kontrolliert biologischer Zutaten ist gewährleistet, dass keine genetisch veränderten Rohstoffe eingesetzt werden.

Anfangs betrieb Jouis Nour Bistros und Restaurants. Um der rapide wachsenden Nachfrage gerecht zu werden, stellten sie den Betrieb auf eine Food-Manufaktur um.

Längere Haltbarkeit ohne Konservierungsstoffe

„Ein großes Problem bei Bio-Produkten ist, dass diese ohne künstliche Konservierungsstoffe auskommen müssen und daher keine lange Haltbarkeit haben. Zuhause oder im Restaurant funktioniert das, man bereitet alles frisch zu und serviert es direkt. Unser Ziel war jedoch, dass unsere Snacks überall verkauft werden können“, beschreibt Martina Klapproth, die Jouis Nour gemeinsam mit ihrem Mann Bernhard Klapproth gegründet hat, die Entwicklung der Marke. Das Unternehmerpaar hatte sich zuvor schon mit der Gründung der PIN AG als grüne Alternative zur Deutschen Post einen Namen gemacht. Nun entwickelten beide gemeinsam die Vision für innovatives und wegweisendes Bio-Food. Deshalb wurde ein schonendes Herstellungsverfahren für Salate entwickelt, um dem BIO to go-Kunden ein frisches und naturbelassenes Produkt, das reich an Vitaminen und Antioxidantien ist, anbieten zu können. Heute besteht die Produktpalette des Unternehmens aus Salaten, Tartes, Snacks und Desserts – alles BIO.

Food-Manufaktur im brandenburgischen Dahlewitz

Mit der Veränderung des Konzepts kam die Suche nach neuen Räumen. Die Wahl fiel schnell auf das Brandenburgische Dahlewitz, zehn Kilometer südlich von Berlin. Hier eröffnete Jouis Nour 2018 eine neue Food-Manufaktur. Auf ca. 2.000 Quadratmetern befindet sich die Produktionsstätte im envopark. Durch eine hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage und eine Photovoltaikanlage wird eine ökologische und ökonomische Eigenversorgung sichergestellt. Damit können durch die smarte Kombination aus Gebäudeeffizienz und ökologischer Energieversorgung 30 Tonnen CO2 im Jahr vermieden werden. Der Standort hat einen ganz besonderen Stellenwert für Bernhard Klapproth: „Hier in Brandenburg haben wir für unsere Food-Manufaktur die besten Bedingungen gefunden. Der envopark ist einer der wenigen ökologischen Gewerbeparks in ganz Deutschland. Zusätzlich konnten wir die Wege unserer Lieferanten und Kunden verkürzen, sowohl in der Region Brandenburg, als auch in Berlin.“

Der Name „Jouis Nour“ setzt sich aus Abkürzungen der französischen Wörter „jouissance“ und „nourriture“, auf Deutsch „Genuss“ und „Ernährung“, zusammen. Die Rohstoffe stammen vorwiegend aus der regionalen Landwirtschaft und haben eine Bio-Zertifizierung. Bei der Auswahl der Rezepte spielen sowohl der Geschmack als auch die Anforderungen an eine ausgewogene Ernährung eine große Rolle. Die Jouis Nour-Produkte sind bereits im Markt etabliert. „Neben großen Namen der BIO Branche wie die Bio Company, Dennree und Alnatura finden sich unsere Produkte auch zusehends in Bäckereien, dem Lebensmitteleinzelhandel und Krankenhäusern“, freut sich Bernhard Klapproth.

Nachhaltig auf dem Greentech Festival

Die grüne Innovationsmesse Greentech Festival, die vom 23. bis 25. Mai auf dem Gelände des ehemaligen Flughafens Tempelhof stattfand, wurde von circa 50.000 Menschen besucht und war ein einzigartiges Event für die grüne Technologie der Zukunft. Neben der Messeausstellung, den Green Awards und der Green Leaders Conference gehörte mit dem Rennen „Formula E“ das Spitzenevent des E-Motorsports zum Festival. Der ehemalige Formel-1-Fahrer Nico Rosberg ist Mitgründer des Greentech Festivals. (red)

Flughafen Tegel – Großes Chaos zum Ferienstart

Lange Wartezeiten, überforderte Mitarbeiter und verpasste Flüge – pünktlich zum Beginn der Osterferien ist am Flughafen Tegel großes Chaos angesagt. Und passend dazu kommen nun auch noch erneut Zweifel an dem Eröffnungstermin vom künftigen Hauptstadtflughafen BER.

20 Prozent mehr Passagiere als 2018

Im Laufe der letzten Woche wurde die Situation am Flughafen Tegel immer angespannter. Auch am heutigen Montagmorgen kommt es wegen der Sperrung des Flughafen-Tunnels auf der Autobahn A111 erneut zu Staus  und langen Wartezeiten. Bis Donnerstag müssen die Betroffenen noch mit Einschränkungen rechnen.

Vor allem in Terminal C kommt es aufgrund der langen Warteschlangen vor dem Check-in und dem Sicherheitscheck zu Gedrängel. Dies teilten auch zahlreiche Fluggäste auf sozialen Netzwerken mit. Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg erwartet im Ostermonat rund 20 Prozent mehr Passagiere als im Jahr 2018. „Allein am ersten Ferienwochenende (12. bis 14. April) erwartet die Flughafengesellschaft mehr als 2.200 Flüge mit mehr als 240.000 Passagieren“, teilt ein Sprecher der Flughafengesellschaft mit.

Keine Kapazität für die vielen Reisenden

Für den Flughafen Tegel war ursprünglich eine Kapazität von 12 Millionen Fluggästen geplant. Die tatsächliche Zahl an Reisenden pro Jahr liegt bei weitem jedoch über 20 Millionen, was sich in diesem Jahr deutlich bemerkbar macht. Solange sich die Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER weiterhin verzögert, müssen die Flughäfen Tegel und Schönefeld weiterhin deutlich oberhalb ihrer geplanten Kapazität arbeiten.

Umso verärgerter sind die Fluggäste über die Nachricht, dass der BER auch zum zuletzt angepeilten Eröffnungstermin im Oktober 2020 nicht fertig wird. In einem aktuellen Gutachten wurden über 10.000 Mängel aufgelistet. Mit so vielen Mängeln gibt es kein TÜV-Zertifikat und ohne Zertifikat beginnt keine Abnahme durch das Bauamt. Das Verkehrsministerium fordert bis Mittwoch den 17. April eine Stellungnahme der Verantwortlichen des BER zur aktuellen Lage.

Bis eine dauerhafte Lösung für das Problem vorliegt, sollen Reisende am besten auf Ausweichflughäfen in nahegelegenen Städten zurückzugreifen, empfehlen Experten. (tf)

„Die soziale Balance in der Stadt muss gehalten werden“

Im Gespräch mit Mike Schubert (SPD), Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam

Enteignung, Mietendeckel, Verdichtung – es gibt viele Ideen, um dem angespannten Wohnungsmarkt in Berlin zu begegnen. Doch wie blickt die Nachbarstadt Potsdam auf die Berliner Situation? Und wie läuft es dort? Die BERLINboxx sprach mit dem Oberbürgermeister von Potsdam Mike Schubert über den Potsdamer Wohnungsmarkt, Infrastrukturmaßnahmen, künftige Bauprojekte, Herausforderungen der Landeshauptstadt und die Unterschiede zu Berlin.

Was sagen Sie zu den Problemen in Berlin? Wo liegen diese Ihrer Meinung nach?

Berlin hat mit Michael Müller einen guten Regierenden Bürgermeister, der die wichtigen Themen angeht und die Versäumnisse aus den vergangenen Jahren ausgleichen wird. Die Themen ähneln denen in Potsdam: Soziale Balance schaffen, für mehr bezahlbaren Wohnraum sorgen, die Modernisierung der Verwaltung beschleunigen und die vorhandenen Ressourcen aus Wissenschaft und Forschung in der Stadt für die Entwicklung der Stadt einzusetzen.

Was macht Potsdam besser als Berlin?

Es wäre vermessen zu sagen, wir machen etwas besser. Wir machen vielleicht Dinge anders, weil sie in einer Stadt mit 175.000 Einwohnern im Vergleich zu Berlin mit mehr als drei Millionen Einwohnern anders gemacht werden können – beispielsweise Transparenz und Bürgerbeteiligung.

Wir haben eine eigene Werkstatt für Beteiligung innerhalb der Verwaltung, die Bürgerbeteiligungen begleitet und moderiert. Wir haben einen Beteiligungsrat, in dem jede Potsdamerin und jeder Potsdamer sich einbringen kann und wir haben einen Potsdamer Bürgerdialog, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam die Stadt weiterzuentwickeln. Das erfordert viel Kraft, aber die Kommunikation mit dem Gesicht zu den Menschen ist mir sehr wichtig, um die Bürger in Prozesse einzubeziehen und somit die Entscheidungen transparent und nachvollziehbar zu machen. Und ich glaube daran, dass sowohl die staatlichen Institutionen als auch die Politik mit einer direkten Kommunikation mit den Bürgern auf Augenhöhe Vertrauen zurückgewinnen können.

Wie ist die Situation auf dem Potsdamer Wohnungsmarkt? Welche großen Projekte gibt es aktuell?

Ich würde sagen, „angespannt“ ist der richtige Ausdruck. Nur ein Prozent der vermietbaren Wohnungen stehen leer. Und dass, obwohl in Potsdam jedes Jahr mehr als 1.500 Wohnungen mehr zur Verfügung stehen. Es wird gebaut, aber das Wachstum lässt nicht nach und verursacht immer wieder Schmerzen.

Entwickelt werden beispielsweise 750 neue Wohnungen innenstadtnah am früheren Tramdepot sowie weitere in Potsdam-West und im Bornstedter Feld. Das größte und wichtigste Projekt ist derzeit aber die Entwicklung des neuen Stadtteils Krampnitz zwischen der Potsdamer Innenstadt und dem Berliner Bezirk Spandau. Dieser frühere Militärstandort wird in den kommenden zehn Jahren zu einem Stadtteil für 10.000 Menschen ausgebaut – mit vier Schulen, sieben Kitas, Jugendklub, Gewerbeflächen und Straßenbahnanbindung ins Potsdamer Zentrum – eine Milliardeninvestition.

Welche Infrastrukturmaßnahmen stehen an?

Durch das Wachstum der Stadt und die neuen Wohngebiete müssen wir natürlich auch dafür sorgen, dass die Infrastruktur mitwächst. Daher bauen wir Straßenbahntrassen aus und eröffnen im Jahrestakt neue Schulen und Kitas. Zum Ausbau der Infrastruktur gehört auch die Sanierung des Versorgungsnetzes, also Wasser, Abwasser und Fernwärme – eine große Aufgabe für die kommunalen Stadtwerke. Da haben wir aus den vergangenen Jahren noch etwas Nachholbedarf, aber wir sind auf dem richtigen Weg. Die anstehenden Sanierungen im Hauptstraßennetz in und rund um die Innenstadt werden in den kommenden Jahren wie eine Operation am offenen Herzen. Das Leben pulsiert – trotz schwerer Eingriffe.

Was sind die größten Herausforderungen für Sie als Oberbürgermeister von Potsdam?

Es muss uns auch in Zukunft gelingen, die soziale Balance in der Stadt zu halten. Wir dürfen es nicht zulassen, dass einzelne Viertel ihr Gesicht so verändern, dass Menschen wegziehen müssen oder es sich nicht mehr jeder leisten kann, dort zu wohnen. Daher bin ich froh, dass wir gemeinsam mit dem Land Brandenburg eine Wohnraumförderung wiederbelebt haben. Allerdings nicht wie früher für ein bestimmtes Bauvorhaben, sondern für Menschen, die darauf angewiesen sind. Technisch gesprochen gibt es statt einer Objekt- nun eine Subjekt-Förderung. Wir werden weiter daran arbeiten, dieses Programm auszubauen und den Menschen direkt zu helfen, damit sie ihren Kiez und das gewohnte Umfeld nicht verlassen müssen.

Welche Projekte liegen Ihnen besonders am Herzen?

Das wichtigste Projekt ist, das Wachstum der Stadt behutsam zu gestalten und über das Tempo des Wachstums mit den Potsdamerinnen und Potsdamern einen Konsens herzustellen. Und als neuen Sehnsuchtsort stelle ich mir die Wiederherstellung des Stadtkanals durch das Zentrum der Stadt in den kommenden 30 Jahren vor. Das kann eine weitere belebende Wirkung für die Potsdamerinnen und Potsdamer entfalten. Der Stadtkanal ist nach Kriegsende 1945 nicht wieder hergestellt und in den 1960er Jahren zugeschüttet worden.

Wie stehen Sie als Oberbürgermeister zu den Plänen für das neue Digitalzentrum auf dem ehemaligen RAW-Gelände?

Es ist ein Projekt, das sehr gut zu Potsdam passen würde. Daran besteht kein Zweifel. Und alle Irritationen um die Höhe des neu zu bauenden Hauses oder um die Fassadengestaltung werden sich klären. Das Digitalzentrum mit 1.000 geplanten Arbeitsplätzen ist mit dem Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes auf den Weg gebracht und ich gehe davon aus, dass es letztendlich auch umgesetzt wird. Potsdam ist ein wirtschaftsfreundlicher Standort.

Das Bildungsforum bildet im Zentrum der historischen Innenstadt Potsdams einen wichtigen Treffpunkt rund um Bildung, Medien und Wissenschaft. | Foto: KIS/Werner Huthmacher

Die historische Mitte Potsdam wird weiter restauriert, im Gegenzug verschwinden immer mehr ehemalige DDR-Bauten. Für viele Bürgerinnen und Bürger verschwindet damit ein Stück Identität. Wie stehen Sie dazu?

Ich finde dieses Urteil zu pauschal. Ich bin im Neubauviertel im Zentrum-Ost in Potsdam aufgewachsen, es ist meine Heimat. Und für mich gehören die früheren DDR-Bauten wie die Seerose an der Neustädter Havelbucht, das Bildungsforum am Platz der Einheit und das frühere Terrassenrestaurant Minsk am Brauhausberg zur Identität der Stadt. In der Vergangenheit sind vor allem Funktionsgebäude aus der DDR-Zeit abgerissen worden, an deren Stelle nun neue, lebendige Stadtquartiere für Alle entstehen. (aw)