Der Steuerungskreis Industriepolitik tagte zu Themen wie Industrie 4.0, Siemens sowie dem Masterplan Industriestadt Berlin | Foto: pixabay.com

Steuerungskreis Industriepolitik: Berliner Wirtschaft entwickelt sich positiv

Industrie 4.0, die Siemens-Ansiedlung und der Masterplan Industriestadt Berlin waren die Schwerpunkte der 16. Sitzung des Steuerungskreises Industriepolitik unter Vorsitz von Michael Müller. Vor dem Hintergrund der Ansiedlungspläne von Siemens diskutierten die Mitglieder des Steuerungskreises, wie die sehr positive Entwicklung des Industriestandortes Berlin durch gezielte Maßnahmen weiter vorangetrieben und verstetigt werden kann. Darüber hinaus wurden die Themen Wirtschaftsverkehr in der Stadt, Folgen des Diesel-Urteils und Flächenpolitik besprochen.

Insgesamt konnten die Anwesenden ein positives Fazit für die Entwicklung der Berliner Wirtschaft ziehen. Die seit vier Jahren anhaltende Phase der Hochkonjunktur erweist sich demnach als stabil. laut der Senatskanzlei lag das wirtschaftliche Wachstum 2017 bei 3,1 Prozent. Für das laufende Jahr 2018 wird ein ähnlicher Wert (3 Prozent) prognostiziert. Berlin hat weiterhin von allen Bundesländern das höchste Beschäftigungswachstum. Die Arbeitslosenquote lag im Juni bei 7,9 Prozent. Die Zahl der 2017 neu entstandenen Unternehmen zeigt eine stabile Entwicklung auf hohem Niveau: Insgesamt gab es gut 41.000 Neugründungen (+ 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Das ist bundesweite Spitze). In Berlin werden fast so viele neue Digitalunternehmen gegründet wie in Hamburg und München zusammen; seit vier Jahren im Schnitt alle 20 Stunden ein neues Digitalunternehmen. Berlin ist auch weiterhin Start-up-Hauptstadt.

Steuerungskreis Industriepolitik besteht seit 2010

Das Bündnis wurde im März 2010 im Rahmen des Zukunftspakts von Senat, Wirtschaft und Gewerkschaften eingerichtet. Die Spitzen der beteiligten Organisationen beschäftigen sich dort unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters mit allen Themen, die für den Industriestandort Berlin relevant sind.

Michael Müller zog eine positive Bilanz. „Wenn ich betrachte, wo wir 2010 standen und wo wir heute stehen, dann können wir von einer ausgezeichneten Entwicklung sprechen. Alle Wirtschaftsdaten zeigen nach oben und das kontinuierlich und stetig über die vergangenen Jahre hinweg.“ Er führte fort: „Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit schrumpft.“

Siemensstadt wird Tech-Hotspot

Laut Müller ist die Siemens-Ansiedlung Teil eines Zukunftspakets, das die industrielle Revolution 4.0 in Berlin vorantreiben wird. Die traditionsreiche Siemensstadt soll so zu einem „Hotspot für innovative Ideen und Hochtechnologie“ weiterentwickelt werden.

Auch Wirtschaftssenatorin Ramona Pop sieht die Ansiedlung des Innovationscampus von Siemens als Bestätigung für die positive Entwicklung der Berliner Wirtschaft. „Berlin hat sich als innovativer Industriestandort etabliert. Unsere Industrie ist sehr stark, wo industrielle Produktion und industrienahe Dienstleistungen verschmelzen, insbesondere an der Schnittstelle von Forschung und Digitalisierung“, so den Senatorin.

Masterplan Industriestadt

Die Fortschreibung des  Masterplans Industriestadt Berlin hatte der Senat im September 2018 beschlossen. Zielstellung der Fortschreibung der industriepolitischen Grundsatzstrategie ist, das Wachstum in der Stadt optimal zu flankieren und weiterzuentwickeln. Er stellt den strategischen Rahmen dar, um Akteure gezielt zusammenzubringen, Innovationsräume zu qualifizieren und Berlins Profil als digitale Werkbank weiter zu schärfen.

Die Fortschreibung des Masterplans nimmt nun neue Themen in den Blick, ohne dabei aber die Optimierung von Rahmenbedingungen, beispielsweise in der Flächenfrage oder die DNA, die die Industrie in ihren Fachkräften hat, aus dem Blick zu verlieren. Auch wird der Masterplan über gezielte Marketing- und Kommunikationsmaßnahmen für entsprechende öffentliche Wahrnehmung der Industriestadt sorgen.

Jan Eder, Hauptgeschäftsführer der IHK Berlin, begrüßt die Ergebnisse der Sitzung. Insbesondere der Vorsatz des Steuerungskreises, sich bei der Umsetzung des Masterplans einzubringen, sieht er als positives Signal. „Der Masterplan hilft dem Berliner Industriestandort nur dann, wenn er auch umgesetzt wird“, so Eder. Er führt fort: „Dazu müssen alle Partner zusammen arbeiten und vollen Einsatz zeigen. Die Umsetzung des Masterplans ist also auch eine Bewährungsprobe für den Steuerungskreis.“ (red)

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