Nachrichten aus der Politik

Schlagwörter
  • All
  • Abgeordnetenhaus
  • ADAC
  • Ankunft
  • Arbeit
  • Arbeitslosigkeit
  • Arbeitsmarkt
  • Arbeitsplätze
  • Arbeitspolitik
  • Aufnahme
  • Ausbau
  • Ausbildung
  • Ausbildungsbetrieb
  • Auslandsmarkt
  • Ausschreibung
  • Automobilindustrie
  • autonomes Fahren
  • Bankenskandal
  • Bauen
  • Bauplanung
  • Bausenat
  • Bauwesen
  • Bauwirtschaft
  • Bazaar-Berlin
  • BER
  • Berlin
  • Berlin Partner
  • Berliner Abgeordnetenhaus
  • Berliner Bezirke
  • Berliner Hochschulen
  • Berliner Mietsituation
  • Berliner Senat
  • Berliner Wasserbetriebe
  • Berlinovo
  • Bildung
  • Bildungspolitik
  • Botschaft
  • Brandenburg
  • Brandenbzrg
  • Brexit
  • Bundeskanzlerin
  • Bundespolitik
  • Bundesrat
  • Bundesregierung
  • Bundestag
  • Bundestagswahl
  • Bundestagswahlkampf
  • Bürger
  • Bürgermeister
  • CDU
  • Demokratie
  • Demonstration
  • Denkmal
  • Denkmalschutz
  • Deutschland
  • DGB
  • DIE LINKE
  • Diesel
  • Dieselfahrzeuge
  • digitale Zukunft
  • Digitalisierung
  • Diskussion
  • Dragoner-Areal
  • Eigentumswohnungen
  • Einsatz
  • Elektroauto
  • Elektromobilität
  • Energie
  • Energiepolitik
  • Energiewende
  • Energiewirtschaft
  • Engagement
  • Eröffnung
  • EU-Kommission
  • Europa
  • Europäische Union
  • Extremismus
  • Fahrrad
  • Fahrverbot
  • Fahrzeuge
  • Fairtrade
  • Fairtrade-Town
  • Feuerwehr
  • Finanzen
  • Flexibilität
  • Flüchtlinge
  • Flüchtlingspolitik
  • Fluggesellschaft
  • Flughafen
  • Flughafen Schönefeld
  • Flughafen Tegel
  • Flugverbindung
  • Förderung
  • Forschung
  • Freibadsaison
  • Freizeit
  • Geflüchtete
  • Geschichte
  • Gesellschaft
  • Gesetzentwurf
  • Gesetzesentwurf
  • Gesundheit
  • Gewerbe
  • Gewerbeflächen
  • Gipfel
  • Gleichstellung
  • Gründungsmetropole
  • Handel
  • Hauptstadt
  • IHK
  • Immobilien
  • Immobilienbranche
  • Industrie
  • Industrie 4.0
  • InfraLab
  • Infrastruktur
  • Innovationsstandort
  • Integration
  • International
  • Internet
  • Interview
  • Investoren
  • IT
  • Jubiläum
  • KI
  • Klimaschutz
  • Kommunikation
  • Kriminalität
  • Kultur
  • Kunst
  • Künstliche Intelligenz
  • Langstreckenverbindungen
  • Lebensmittel
  • Lehre
  • Linksextremismus
  • Lompscher
  • Lufthansa
  • Medien
  • Mieterhöhung
  • Mietrecht
  • Mietwohnungen
  • Migration
  • Milieuschutz
  • Mobilität
  • Modernisierung
  • Müller
  • Nachwuchsförderung
  • Networking
  • Netzwerk
  • Netzwerken
  • Neubau
  • Offener Brief
  • Öffentlichkeit
  • Parteien
  • Personalmangel
  • Personennahverkehr
  • Polen
  • Politik
  • Polizei
  • Prämie
  • Radfahrer
  • Recht
  • Reduzierung
  • Restauration
  • Rigaer Straße
  • S-Bahn
  • Sanierung
  • Schule
  • Senat
  • Sicherheit
  • Sicherheitspolitik
  • Siemens
  • Smart City
  • Sommer
  • Soziales
  • SPD
  • Sport
  • Spreepark
  • Stadtbezirke
  • Stadtentwicklung
  • Stadtentwicklungsplan
  • Stadtpolitik
  • Standortplanung
  • Start Up
  • Start-ups
  • Startup
  • Studie
  • Studium
  • Sucht
  • Technologie
  • Teilzeitarbeit
  • Tourismus
  • Tourismuswirtschaft
  • Transparenz
  • Trockland
  • Übernahme
  • Umfrage
  • Umwelt
  • Umweltpolitik
  • Umweltschutz
  • Universität
  • Unternehmen
  • Unternehmerpreis
  • USA
  • Veranstaltung
  • Vergabeverfahren
  • Verkehr
  • Verkehrsmittel
  • Verschmutzung
  • Videoüberwachung
  • Vorkaufsrecht
  • Wasser
  • Weltpolitik
  • Wirtschaft
  • Wirtschaftsfaktor
  • Wirtschaftsförderung
  • Wirtschaftsverkehr
  • Wirtschaftswachstum
  • Wirtschft
  • Wissenschaft
  • Wissenschaftsstadt
  • Wohnen
  • Wohngipfel
  • Wohnpolitik
  • Wohnungen
  • Wohnungsbedarf
  • Wohnungspolitik
  • Zukunftstechnologien
  • Zuschüsse
Datum
Der Steuerungskreis Industriepolitik tagte zu Themen wie Industrie 4.0, Siemens sowie dem Masterplan Industriestadt Berlin | Foto: pixabay.com

Industrie 4.0, die Siemens-Ansiedlung und der Masterplan Industriestadt Berlin waren die Schwerpunkte der 16. Sitzung des Steuerungskreises Industriepolitik unter Vorsitz von Michael Müller. Vor dem Hintergrund der Ansiedlungspläne von Siemens diskutierten die Mitglieder des Steuerungskreises, wie die sehr positive Entwicklung des Industriestandortes Berlin durch gezielte Maßnahmen weiter vorangetrieben und verstetigt werden kann. Darüber hinaus wurden die Themen

Arbeitskreis Vorkaufsrecht: Bezirke sollen voneinander lernen | Foto: pixabay.com

Von allen Bezirken nutzte Friedrichshain-Kreuzberg bislang am häufigsten das sogenannte Vorkaufsrecht. In 16 Fällen erwarb der Bezirk Wohnkomplexe, die andernfalls privaten Investoren in die Hand gefallen wären. Daher erscheint es nur passend, dass sich der neu gegründete Arbeitskreis Vorkaufsrecht erstmalig im Rathaus Kreuzberg traf. Der Arbeitskreis Vorkaufsrecht dient dem Erfahrungsaustausch der Bezirke. Erklärtes Ziel ist

Heftige Debatten um Wohnungspolitik

Laut Stadtentwicklungsplan braucht Berlin bis zum Jahr 2030 194.000 neue Wohnungen, um dem prognostizierten weiteren Bevölkerungswachstum gerecht zu werden und den stark angespannten Wohnungsmarkt zu entlasten. Allein 117.000 Wohnungen seien laut Stadtentwicklungsbehörde nötig, um den Bedarf durch den erwarteten Bevölkerungszuwachs um 181.000 Menschen zu decken. Weitere 77.000 Wohnungen werden gebraucht, um das Defizit aus den

Bankenskandal endet mit schwarzer Null

Vor 17 Jahren erschütterte ein Bankenskandal Berlin. Die Folgen waren erheblich und rissen die Stadt fast in den finanziellen Abgrund. Das im Zuge des Bankenskandals 2001 gegründete Unternehmen Berlinovo soll ab 2020 keine Bürgschaften des Landes Berlin mehr erhalten. Das gaben Berlins Regierungschef Michael Müller und Finanzsenator und Aufsichtsratsvorsitzender der Berlinovo Matthias Kollatz (beide SPD) nun bekannt. Das

Müller ehrt gesellschaftlich engagierte Firmen mit Berliner Unternehmenspreis

Der Berliner Unternehmenspreis ist eine gemeinsame Auszeichnung des Regierenden Bürgermeisters, der IHK Berlin und der Handwerkskammer Berlin. Verliehen wird die Medaille in Erinnerung an den Unternehmer Franz von Mendelssohn (1865-1935). Mit dem Preis sollen Berliner Unternehmerinnen und Unternehmer geehrt werden, die sich durch den Einsatz finanzieller, materieller oder personeller Mittel engagieren und durch gesellschaftlich vorbildliches

Erklärtes Ziel: Sawsan Chebli will die Berliner Engagementlandschaft weiter ausbauen | Foto: Sharon Back

Fast 40 Prozent aller Berliner engagieren sich ehrenamtlich in der Stadt und doch muss noch einiges getan werden. Über ihre Aufgabe, Maßnahmen und ihre persönlichen Eindrücke zum bürgerschaftlichen Engagement sprach die BERLINboxx mit Sawsan Chebli (SPD), Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement. Frau Chebli, welche Bedeutung hat bürgerschaftliches Engagement für Sie? Tausende Freiwillige gestalten unsere Stadt maßgeblich

Berlin wird als Fairtrade-Town ausgezeichnet | Foto:

Im Rahmen der Bazaar-Berlin-Messe hat Wirtschaftssenatorin Ramona Pop die Auszeichnung „Fairtrade-Town“ für Berlin entgegen genommen. Fairtrade-Towns stehen für ein nachhaltiges Engagement auf kommunaler Ebene und fördern gerechte Produktionsbedingungen sowie soziale und umweltschonende Herstellungs- und Handelsstrukturen. Die Senatorin ist sehr stolz über diese Anerkennung: „Think global, act local – es hat globale Auswirkungen, welchen Kaffee wir

S-Bahn baut eigenen Fuhrpark auf.

Die Landesregierung will bis zu 3,2 Milliarden Euro in die Anschaffung neuer S-Bahn-Züge investieren. Bis 2033 sollen nach und nach 1380 Wagen dazu kommen. Bei der Ausschreibung des S-Bahnbetriebs auf der Stadtbahn und den Nord-Süd-Linien will der Senat unabhängiger werden von der Deutschen Bahn. Deren Tochterunternehmen S-Bahn-Berlin GmbH befährt seit Jahrzehnten die S-Bahnstrecken. Sie hatte

BGH-Urteil: Kein Widerrufsrecht bei Mieterhöhung | Foto: pixabay.com

Hat ein Mieter einmal seine Zustimmung zu einer Mieterhöhung gegeben, dann kann er diese Zustimmung später nicht mehr widerrufen. Das geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 17. Oktober 2018 hervor. Mietern steht demnach grundsätzlich kein Recht auf einen Widerruf zu, wie es beispielsweise bei Haustürverkäufen oder beim Online-Shopping gilt. Widerrufsrecht nicht anwendbar „Das Widerrufsrecht soll

Das Tempelhofer Feld. | Foto:© A.Savin, Wikimedia Commons

Genau vor zehn Jahre stellte der Flughafen Tempelhof seinen Betrieb ein. Am 30. Oktober 2008 startete hier das letzte Flugzeug in Richtung Mannheim. In den vergangenen zehn Jahren konnte sich der Senat jedoch auf kein Konzept für die Nutzung des riesigen Tempelhofer Feldes einigen. Nach Volksentscheiden von 2008 und 2014 steht jetzt wieder eine Randbebauung

Start-up Monitor: Berlin macht junge Unternehmen stark! | Foto: pixabay.com

Start-ups sind ein zunehmend ein wichtiger Baustein in  der deutschen Wirtschaftslandschaft. Trotz aller Unterschiede begegnen sie jedoch oft den gleichen bürokratischen Problemen wie Großkonzerne. Dem Deutschen Start-up Monitor vom Bundesverband Deutsche Start-ups e.V. und der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zufolge fordern ganze 73 Prozent der Gründer eine Reduktion komplexer Bürokratiestrukturen. Neben unnötiger Bürokratie sehen sich die

31. Leadership Lounge: Die neue Arbeitswelt gestalten | Foto: shutterstock.de

„New Work – Wie machen es die anderen?“ Zu dieser Frage werden Referenten aus der Berliner Wirtschaft bei der 31. Leadership Lounge am 29. November in Berlin Einblicke in die gelebte Praxis geben. Denn die Arbeitswelt verändert sich rasant. Alte Methoden müssen neuen Formen der Zusammenarbeit weichen. Wer nicht aufpasst, verliert schnell den Anschluss. Ein Panel

Trinkbrunnen für Berlin: Stadt jetzt „Blue Community" | Foto: pixabay.com

Die Berliner Wasserbetriebe und die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ziehen eine positive erste Bilanz des Programms „100 Trinkbrunnen und Trinkwasserspender in Berlin“. Elf neue Brunnen sind am heutigen Tag bereits errichtet, rund 30 sind für dieses Jahr insgesamt geplant. Auch für diese Schritte hat das Land Berlin heute am Trinkbrunnen im Park am

World Health Summit: Wir müssen es gemeinsam anpacken | Foto: pixabay.com

Mit einem eindringlichen Appell zur internationalen Zusammenarbeit endete der 10. World Health Summit. „Gesundheit ist eine wesentliche Voraussetzung für Wohlstand, Wohlergehen und ein würdevolles Leben“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Abschlussveranstaltung, die gemeinsam mit dem Grand Challenges Meeting der Bill & Melinda Gates Foundation ausgerichtet wurde. „ Nur, wenn wir es gemeinsam anpacken, haben

Bausenatorin Katrin Lompscher | Foto: Martin Rulsch, Wikimedia

Bereits im April 2017 schloss der Senat mit den sechs landeseigenen Wohnungsunternehmen und der WVB eine Kooperationsvereinbarung. Ziel ist es, die angespannte Situation auf dem Wohnungsmarkt zu entschärfen. Sie beinhaltet, dass die städtischen Wohnungsunternehmen die Einkommenssituation ihrer Mieter in ihrer Mietenpolitik berücksichtigt. Gleichzeitig sollen sie aber noch Investitionen in neuen Wohnraum machen können. Stadtentwicklungssenatorin Katrin

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller | Foto: Joachim Gern

Am heutigen 17. Oktober kehrt der Regierende Bürgermeister Michael Müller von seiner Australienreise zurück. Gemeinsam mit seiner dreißigköpfigen Delegation hatte Müller sechs Tage lang mehr als 30 Termine wahrgenommen. Neben zahlreichen Treffen mit Spitzenpolitikerinnen und Politikern in der australischen Hauptstadt Canberra und den Bundesstaaten Queensland sowie New South Wales, wurden dabei vier neue Vereinbarungen zur

Diesel-Fahrverbote: Viel Ärger und saubere Luft für Berlin | Foto: pixabay.com

Das Urteil ist gefällt. Am Dienstag sprach sich das Berliner Verwaltungsgericht für Fahrverbote in Berlin aus. Damit stimmt es einer Klage der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH) zu. Sie erwirkte zuvor bereits in Städten wie Hamburg, Stuttgart und Frankfurt am Main Fahrverbote. Zwar hatte die DUH gefordert, den gesamten Innenstadtbereich für ältere Diesel zu sperren, dies

Neue Kooperation: Mehr Akzeptanz für Tourismus | Foto: pixabay.com

Ramona Pop, Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, visitBerlin-Geschäftsführer Burkhard Kieker sowie Vertreterinnen und Vertreter von zwölf Berliner Bezirken unterzeichneten am heutigen Tag eine gemeinsame Kooperationsvereinbarungen zur bezirklichen Tourismusentwicklung. Die Kooperation ist ein erster Meilenstein in der Umsetzung des neuen Berliner Tourismuskonzepts 2018+. Verabschiedet hatte der Senat diese bereits im April 2018. „Berlin zieht Menschen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey beim Art Dinner 2018 | Foto: Andreas Amann

Kunst und Kultur für einen guten Zweck – das versprach die bereits siebte Auflage des Art Dinners der Bürgerstiftung Berlin. Im Zuge der diesjährigen Veranstaltung konnten die 350 geladenen Gäste exklusive Kunstwerke für einen guten Zweck ersteigern. Denn die Erlöse kommen den Projekten der Bürgerstiftung Berlin zur Leseförderung an Berliner Brennpunktschulen zugute. „Nichts, was Sie

Regierung stellt Ergebnisse des Wohngipfels vor |Foto: pixabay.com

Die Wohnungsnot in Deutschland erreicht ungeahnte Ausmaße. Seit 2013 stiegen in 79 von 80 deutschen Großstädten die Mieten dramatisch. Schätzungen der IG Bau zufolge sind in diesem Jahr 300.000 neue Wohnungen im Bau. Viel zu wenige, denn vor allem in Berlin spitzt sich die Lage immer weiter zu. Jährlich müssten es deutschlandweit 375.000 neue Wohnungen

Umdenken erforderlich: Hier findet am 21. September ein Wohnungsgipfel statt | Foto: pixabay.com

Die grassierende Wohnungsnot in deutschen Städten wird als eine der großen sozialen Fragen unserer Zeit gesehen. In den Metropolen wird Wohnen auch für Normalverdiener unbezahlbar. Kern des Problems: Es gibt vor allem in den Großstädten zu wenig Wohnungen, und es werden zu wenige neu gebaut. Es muss dringend ein Umdenken stattfinden. Die Bedeutung und die

Appell an den Bund: Berlin hat bislang nur sechs Langstreckenverbindungen | Foto: pixabay.com

Berlin als Fenster zur Welt. Das wäre ein erstrebenswertes Bild für die Zukunft der Hauptstadt, wäre da nicht die fehlende Anbindung in Form von Langstreckenflügen. Gemeinsam richteten am gestrigen Mittwoch die Vorsitzenden der Industrie- und Handelskammer (IHK) Berlin, Cottbus, Ostbrandenburg und Potsdam, der Deutsche Gewerkschaftsbund Berlin-Brandenburg (DGB), die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) und visitBerlin einen Appell

20 Jahre Berliner Wirtschaftsgespräche (v. l. n. r.): Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin; Cem Özdemir, Bundestagsabgeordneter Bündnis 90/ Die Grünen; Frank Becker, Vorstandvorsitzender des Berliner Wirtschaftsgespräche e.V. und seine Stellvertreterin Kristina Jahn | Foto: berliner wirtschaftsgespräche e.v. // Ingelore Willing.

Der International Club Berlin, ehemaliger britischer Offiziersclub, war Kulisse für die Jubiläumsfeier zum 20-jährigen Bestehen der „Berliner Wirtschaftsgespräche e. V.“. Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, selbst Mitglied dieses einflussreichen Wirtschaftsvereins, würdigte die Leistung von Vorstand und Mitgliedern, die sämtliche politische, gesellschaftliche, wissenschaftliche und wirtschaftliche Strömungen aufgreifen und das überparteilich, aber immer im Interesse

IVD: Baukindergeld ein Jahr nach Wahl umgesetzt | Foto: pixabay.com

„Ein Jahr nach der Bundestagswahl ist ein wichtiger Punkt aus dem Koalitionsvertrag und ein wichtiges Anliegen des IVD umgesetzt. Das Baukindergeld ist endlich da. Endlich wird Wohneigentum in Deutschland wieder gefördert“, so Jürgen Michael Schick, Präsident des Immobilienverbands IVD. Laut des Bundesinnenministeriums können Familien das Baukindergeld ab heute online beantragen. „Das Baukindergeld kommt genau zur richtigen

Neues Tauschportal: Wohnungssuche im Dating-App-Stil | Foto: pixabay.com

Gute Neuigkeiten für Berliner Mieter: Nach langer Vorbereitung ist das neue Tauschportal des Senats vergangene Woche endlich online gegangen. Besonders an dem Portal ist, dass die Mieter gesellschaftsübergreifend nach Tauschwohnungen suchen können. Allerdings ist der Service nur innerhalb des Bestandes der landeseigenen Wohnungsbaugesellschafen Degewo, Gesobau, Gewobag, Stadt und Land sowie der Wohnungsbaugesellschaft Berlin-Mitte (WBM) möglich

Politik ist gefordert: Kampf um Checkpoint Charlie | Foto: pixabay.com

Der Streit um den berühmten Touristen-Hotspot Checkpoint Charlie im Herzen Berlins geht in eine neue Runde. Plänen des Projektentwicklers Trockland Management GmbH zufolge sollen auf zwei freien Flächen am Grenzübergang Gewerbeflächen, ein „Hard Rock Hotel“ sowie Wohnfläche, mit einem Anteil von 30 Prozent Sozialwohnungen, entstehen. Nun wird die Geduld des Entwicklers strapaziert, da sich das

Bürokratie erschwert Migranten den Einstieg ins Arbeitsleben | Foto: pixabay.com

Es ist paradox – auf der einen Seite fehlen in Berlin tausende Fachkräfte, auf der anderen stehen unzählige Bewerber, die nicht arbeiten dürfen. Gemeint sind Geflüchtete und Migranten, die arbeiten können und wollen, aber keine Genehmigung besitzen. Grund dafür sind bürokratische Vorgänge, die Flüchtlingen und Migranten den Weg ins Arbeitsleben erschweren. Durch lange Wartezeiten und

Revival der DDR-Plattenbauten: Senat plant Dachbebauungen | Foto: pixabay.com

Lange Zeit waren die DDR-Plattenbauten verpönt – jetzt erleben sie ein Revival. Während noch vor einigen Jahren Geschosse abgetragen wurden, sollen viele Bauten ab 2019 um zwei Geschosse erhöht werden. Ein entsprechendes Pilotprojekt beschloss der Senat am Dienstag. Katrin Lompscher (Linke), Senatorin für Stadtentwicklung, zufolge, sei die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Howoge der für das Projekt vorgesehene

Saubere Parks für Berlin: BSR schlägt Initiative vor | Foto: pixabay.com

„Never change a winning team“ – das geläufige Sprichwort beinhaltet jedoch nicht, dass man ein gut laufendes Projekt nicht auch ausdehnen kann. Denn genau dafür plädiert nun die Vorsitzende des Vorstands der Berliner Stadtreinigung (BSR), Tanja Wielgoß. Seit 2016 säubert die Stadtreinigung im Rahmen eines Pilotprojektes erfolgreich 49 Berliner Parks und Grünflächen. Wielgoß schwebt vor,

ISTAF 2018:Berliner Diskuswerfer, Robert Harting wurde bei seinem letzten Wettkampf Zweiter. | Foto: Camera4/ISTAF

Gold-Gewinner, Sportgrößen, Rekordjäger und jede Menge EM-Revanchen: Rund 45.000 Zuschauer besuchten am Wochenende das 77. ISTAF 2018 im Berliner Olympiastadion. Auch Christiane Brümmer, Geschäftsführerin des Hauptsponsors, der Spielbank Berlin war vor Ort. Ohne das jahrelange Engagement der Spielbank wäre das international gefeiert Sportevent gar nicht erst möglich gewesen. Zahlreiche Medaillengewinner der EM 2018 und weitere

Page 1 of 71234567