Nachrichten aus der Politik

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Datum
Gestern luden die AG City e.V. und der Bezirksstadtrat von Charlottenburg zu einer Bestandsaufnahme zu den Plänen für die City West.

Die Berliner Innenstadt wird und muss sich verändern, um weiterhin wirtschaftlich tragbar und attraktiv zu sein. Darüber sind sich Klaus-Jürgen Meier, Vorstandsvorsitzender AG City e.V., Oliver Schruoffeneger, Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt sowie Gottfried Kupsch, Vorstandsmitglied AG City e.V. einig. In diesen Prozess der Veränderung wollen sie die Stadtgesellschaft einbinden. Sie haben konkrete Ideen,

BERLINboxx im Interview mit dem scheidenden Baustaatssekretär zum Wohnungsbau

Im Gespräch mit Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Die Wohnungsnot in Deutschlands A-Städten wird zu einem sozialen Problem. Was unternimmt der Bund? Sind Wohngipfel, Mietpreisbremse und Co. sinnvolle Maßnahmen oder wirkungslos? Herr Adler, im September fand der Wohngipfel statt. Welche Maßnahmen, die damals beschlossen wurden, wurden seitdem umgesetzt? Der

Berliner Senat möchte eine rechtssichere Einführung eines Mietendeckels.

Bereits seit einigen Wochen wird die Einführung eines Mietendeckels für Berlin öffentlich diskutiert. Nachdem nun die Berliner SPD ein juristisches Gutachten vorlegt hat, dass das Land Berlin die Mieten in der Hauptstadt deckeln könnte, hat der Berliner Senat in seiner gestrigen Senatssitzung die Zulässigkeit der Einführung eines landesrechtlichen Mietendeckels eingehend erörtert. Mietendeckel: ja oder nein?

MIPIM 2019: Blick vom Berlin-Stand auf der größten europäischen Immobilienmesse | Foto: BERLINboxx

Entwickler, Investoren, Takt- und Geldgeber gaben sich ein Stelldichein auf der 30. MIPIM in Cannes, der größten Immobilienmesse Europas. Schon das Motto „Enganging the Future“ machte dabei klar, dass sich die Immobilienbranche mitnichten selbstbespiegeln wird, sondern der Blick auf kommende Aufgaben, Lösungen und Möglichkeiten gerichtet hat. Für Trend-Scouting, Wissenstransfer und Networking par excellence kamen aus

Senat stellt neuen Stadtentwicklungsplan Zentren vor

Mit dem aktuellen StEP Zentren hat der Senat heute die planerische Richtschnur für die Ansiedlung und Konzentration des Berliner Einzelhandelsangebots beschlossen. Aus Sicht der Wirtschaft ist die Aktualisierung des Stadtentwicklungsplan Zentren ein wichtiger Schritt, um auf maßgebliche Strukturveränderungen wie Onlinehandel, steigende Einwohnerzahlen, immer wertvoller und knapper werdende Flächen sowie neue Mobilitätsformen zu reagieren. Jörg Nolte,

Land Berlin übernimmt mit Berlin Energie bald die Stromversorgung der Hauptstadt.

Bei der Stromnetz-Vergabe geht der Landesbetrieb Berlin Energie als Sieger hervor. Der bisherige Betreiber Vattenfall hat das Nachsehen. Nach der Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe ist damit nun auch die Stromversorgung bald wieder in öffentlicher Hand. Berlin Energie gewinnt den Wettbewerb Am Dienstag teilte die für die Vergabe verantwortliche Finanzverwaltung mit, dass sich der landeseigene Betrieb

Iris Spranger, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion spricht sich für eine Randbebauung des Tempelhofer Feldes und gegen den Abriss von Kleingartenkolonien.

Das Berlin mittlerweile aus allen Nähten platzt und Wohnungen eher Mangelware sind ist allgemeinhin bekannt. Auch die Ideen, mit denen dem Problem begegnet werden soll, sind nicht wirklich neu. So auch der Vorschlag das Tempelhofer Feld, zumindest zum Teil, als Bauland zu nutzen. Iris Spranger, wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion brachte nun neuen Wirbel in die

Die ver.di-Landesbezirkskonferenz Berlin-Brandenburg hat Frank Wolf zum neuen Vorsitzenden gewählt. Lesen Sie hier mehr dazu.

Am vergangen Freitag und Samstag hat die Landesbezirkskonferenz Berlin-Brandenburg der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) eine neue Landesbezirksleitung gewählt. Zukünftig wird Frank Wolf neuer ver.di Landesbezirksleiter für die Region Berlin-Brandenburg sein. Bisher war Wolf ver.di-Fachbereichsleiter für Finanzdienstleistungen. Zu seinen Stellvertreterinnen wurden zudem Andrea Kühnemann, bislang Personalratsvorsitzende im Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg sowie Gabi Lips, die bisherige stellvertretende Landesbezirksleiterin, gewählt.

Die Deregulierung des Personenbeförderungsgesetzes stößt auf Widerstand

Bereits im Januar hatte sich die SPD-Fraktion in ihrer Jahresresolution klar zum besonderen Schutz des Taxiwesens als Teil des ÖPNV bekannt. Nun hat sich auch die Linksfraktion den Förderungen der SPD und der Taxifahrer angeschlossen. Personenbeförderungsgesetz: Taxifahrer erhalten Unterstützung aus der Politik Am vergangenen Donnerstag versammelten sich etwa 1.500 Taxifahrer vor dem Bundesverkehrsministerium, um unter dem

Bezirksbürgermeister Charlottenburg-Wilmersdorf Reinhard Naumann | Foto: SPD Berlin / Joachim Gern

Wirft man einen Blick auf die durchschnittlichen Mietpreise in den Berliner Bezirken, gehört Charlottenburg-Wilmersdorf zu den Spitzenreitern. Durchschnittlich 12,50 Euro Nettokaltmiete pro Monat sind 2018 bei Neuvermietungen in besseren Wohnlagen der City West fällig geworden, hat der Immobilienverband Deutschland (IVD) ermittelt. In einfachen und mittleren Wohnlagen waren es immerhin noch 10,50 Euro pro Quadratmeter. Die

Im Gespräch mit Ramona Pop zum Wirtschaftswachstum in Berlin

Im Gespräch mit Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) Die BERLINboxx sprach mit Wirtschaftssenatorin Ramona Pop über das anhaltende Wirtschaftswachstum Berlins, welche Bedeutung die Ansiedlung des Siemens Innovations-Campus für die Stadt hat und wie die Berliner Wirtschaft langfristig vom jetzigen Boom profitieren kann. Frau Pop, Berlin hat sich im Wettbewerb um Siemens gegen internationale Standorte

Der Rechnungshof prüft nun die Wohnungskäufe des Berliner Senats.

Bereits seit vier Jahren erwerben Senat und Bezirke durch die landeseigenen Gesellschaften Degewo, Stadt und Land, Gewobag, WBM, Gesobau und Howoge einzelne Mietshäuser per Vorkaufsrecht. Nachdem nun der Berliner Senat tausende Wohnungen in der Karl-Marx-Allee in Friedrichshain und im Kosmosviertel in Treptow angekauft hat, schaltet sich jetzt der Rechnungshof ein. Rechnungshof: Ankauf bedeutsame Angelegenheit, die

Die neue BVG-App „Jelbi” verbindet ab dem Sommer Bus, Bahn, Leihfahrräder und Carsharing-Angebote von mehr als 25 Anbietern.

Bus, Bahn, Leihfahrräder, Carsharing – all diese Angebote können die Berliner künftig über eine BVG-App nutzen. Am Montag stellten Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos) und BVG-Chefin Sigrid Nikutta die neue Anwendung namens „Jelbi“ vor. Vom Taxi in die U-Bahn aufs Leihrad – alles über die BVG-App „Jelbi“ 1928 revolutionierte der damalige Verkehrsstadtrat Ernst Reuter mit dem

Müller spricht sich gegen Enteignung in Berlin aus

Man munkelte schon, dass die Hauptstadt ein Faible für sozialistische Ideen habe. Doch nun hat der Regierende Bürgermeister Michael Müller der Initiative „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ eine Absage erteilt und Forderungen einer Enteignung privater Wohnungsunternehmen nachdrücklich zurückgewiesen. Kaufen ja, Enteignung nein Durch einen Volksentscheid will eine Berliner Mieterinitiative erreichen, dass private Unternehmen mit mehr

ZIA-Chef Dr. Andreas Mattner und Verbandvorstand bedanken sich bei Innenminister Horst Seehofer und Staatssekretär Gunther Adler | Foto: Ulf Büchschleb

Am Dienstagabend veranstaltete der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss, Spitzenverband der Immobilienwirtschaft gemeinsam mit seinen Mitgliedsverbänden dem Bundesfachverband der Immobilienverwalter (BVI), dem Deutschen Verband für Facility Management GEFMA, den German Council of Shopping Centers sowie dem Hauptverband der Deutschen Bauindustrie und Immobilienverband Deutschland (IVD) seinen Neujahrsempfang. Viele aktuelle Themen der politischen Agenda betreffen die Immobilienwirtschaft Zu

Michael Müller regierender Bürgermeister von Berlin in seinem Büro.

Im Gespräch mit Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin Zum neuen Jahr sprach die BERLINboxx mit dem Regierenden Bürgermeister über Berlins Image, Erfolge und Herausforderungen der vergangenen zwei Jahre, die aktuelle angespannte Lage des Wohnungsmarktes sowie Berlins wirtschaftliche Entwicklung. Herr Müller, es ist Halbzeit für die rot-rot-grüne Koalition in Berlin. Wie sieht Ihr Zwischenfazit aus?

Die Rekommunalisierung des Kosmosviertels ist beschlossene Sache. Über 1.800 Wohnungen gehen zurück an das Land Berlin.

Nach langen Verhandlungen ist die Rekommunalisierung nun beschlossene Sache: die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft STADT UND LAND übernimmt ab April 2019 im Treptower Ortsteil Altglienicke 1.821 Wohnungen und 22 Gewerbeeinheiten von der Schönefeld Wohnen GmbH & Co. KG. „Mit der Unterzeichnung des Notarvertrags kommt ein regelrechter Verhandlungsmarathon zu einem guten Ende. Ich freue mich sehr, dass es durch

Die Stimmung auf dem Berliner Arbeitsmarkt ist gemischt. Positive Tendenzen überwiegend noch nicht die Probleme.

Trotz des geringen Anstiegs der Arbeitslosenzahlen in Berlin gibt es eine positive Bilanz von der Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach. Gleichzeitig betont die Senatorin jedoch auch, dass die Arbeit noch nicht getan ist. Situation am Berliner Arbeitsmarkt noch nicht zufriedenstellend Zum Jahresbeginn ist die Arbeitslosigkeit in der Hauptstadt saisonbedingt um einen halben

Kritik an Lompscher verschärft sich. IHK-Präsidentin vergibt "mangelhaft" für Wohnungsbaupolitik des Senats.

Kaum hat sich Senatorin Katrin Lompscher zu den zentrale Inhalten und Projekten der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für das Jahr 2019 geäußert, hagelt es schon wieder heftige Kritik am Wohnungsbau-Kurs – diesmal von der IHK Berlin-Präsidentin Beatrice Kramm. Unzufriedenheit mit der Wohnungsbaupolitik des Senats Heute hat Senatorin Katrin Lompscher auf der Jahrespressekonferenz ihren Wachstumsplan

Wie wird die Stadtentwicklung in Berlin 2019 aussehen? Diese Frage beantwortete Senatorin Katrin Lompscher in ihrer Jahrespressekonferenz.

Im Rahmen ihrer Jahrespressekonferenz stellte Senatorin Katrin Lompscher zentrale Inhalte und Projekte der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen für das Jahr 2019 vor. Zentrale Themen waren partizipative Stadtentwicklung, Wohnungsneubau und Mietenpolitik. Stadtentwicklung: Wachstumsplan für die Hauptstadt Laut Lompscher schließt die Senatsverwaltung in diesem Jahr die Arbeiten an den Stadtentwicklungsplänen Wohnen 2030, Wirtschaft und Zentren ab.

Konjunktur in der Metropolregion Berlin-Brandenburg im Abschwung.

Die Zeiten des Aufschwungs der Wirtschaft in der Metropolregion sind vorbei. So das Urteil der Industrie- und Handelskammern zur Konjunktur der Metropolregion. Bericht der IHK Berlin und Brandenburg zur Konjunktur der Region Die Industrie- und Handelskammern aus Berlin, Potsdam, Cottbus und Ostbrandenburg sprechen davon, dass die Konjunktur in der Metropolregion Berlin-Brandenburg nicht mehr so ungetrübt

Gemeinsamer Landesentwicklungsplan für Berlin und Brandenburg wird vorgestellt.

Nach langer Planung und Abstimmung wollen an diesem Dienstag der Berliner Senat und die Brandenburger Landesregierung den Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion kurz LEP in einer gemeinsamen Sitzung beschließen. Mehr Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg Berlin wächst jährlich um rund 40.000 Einwohner. Diese Zahl entspricht in etwa der einer Kleinstadt. Aus diesem Grund weichen immer mehr ins Umland aus. Doch

Berlin kommt um den Neubau nicht herum | Foto: pixabay.com

Mit dem gemeinnützigen Projekt „Einstieg zum Aufstieg“ unterstützt der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI) Flüchtlinge dabei, eine Beschäftigung oder eine Ausbildung zu finden. Dazu findet am 28. Januar 2019 Europas größte Vermittlungsbörse für Flüchtlinge im Estrel Hotel statt. Erwartet werden ca. 4.000 Besucher sowie rund 200 Aussteller (Berliner Unternehmen, Sozialverbände etc.). Auch der VBKI

Berliner SPD will Mietenstopp mit staatlichem Mietendeckel erwirken.

Die Berliner SPD wartet mit einem neuen Konzept auf, um die stark steigenden Mieten in Berlin zu stoppen. Sehr viel wirkungsvoller als die bundesweite Mietpreisbremse, die lediglich die Bestandbauten einschließt, soll der sogenannte staatliche Mietdeckel sein. Er begrenzt den Quadratmeterpreis auf maximal 6 bis 7 Euro. Von den Koalitionspartnern Linke und Grüne erhält sie für das

Start-ups in Berlin

Die deutsche Hauptstadt liegt im internationalen Wettbewerb hinten. Andere Städte haben attraktivere Bedingungen für junge Unternehmen. Die Gründer von Start-ups in Berlin müssen auf Vorteile verzichten, die andere internationale Städte bieten, eine davon ist München. Der Global Talent Competitiveness Index (GTCI) erhebt jährlich anhand von fünf Kategorien die Performance von 114 Städten und 125 Ländern.

Berlin bekommt schnelles Internet früher als geplant.

Während der Rest der Republik noch eine Weile auf das schnelle 5G-Mobilfunknetz warten muss, soll in Berlin noch in diesem Jahr der Ausbau beginnen. So haben es der Berliner Senat und die Deutsche Telekom beschlossen. Damit wird die Hauptstadt zur urbanen 5G-Modellregion. Deutsche Telekom und Berliner Senat bringen schnelles Internet in die Hauptstadt Wie die

Buckower Felder: Am südlichen Rand Berlins entstehen rund 850 neue Wohnungen.

Auf den Buckower Feldern, wo der Berliner Bezirk Neukölln an Brandenburg grenzt, sollen ca. 850 neue Wohnungen entstehen. Mit dem Bau wird voraussichtlich 2019 begonnen. Neuer Wohnraum auf den Buckower Feldern In dem neuen Stadtquartier im Süden Berlins sollen bald rund 1.700 Menschen in 850 bis 900 Wohneinheiten leben können. Die Bebauung des Ackergeländes soll helfen,

Lufthansa-Chef macht sich für den Weiterbetrieb von Tegel stark

Zum traditionellen Neujahrkonzert der Lufthansa waren auch in diesem Jahr wieder Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Diplomatie sowie Stammkunden geladen. Doch während seiner Rede überraschte Carsten Spohr, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Lufthansa AG, mit seinem Plädoyer für Tegel – und bekam dafür viel Beifall. Überraschendes Statement der Lufthansa zum Weiterbetrieb in Tegel Stetig wachse der weltweite

Baustadtrat Schmidt verhindert den Bau von 300 Wohnungen am Halleschen Ufer in Kreuzberg | Foto: pixabay.com

Glückwunsch, Herr Baustadtrat Schmidt! Durch ideologische Verblendung und Profilneurose ist es Ihnen gelungen, mehr als 300 dringend benötigte Wohnungen am Halleschen Ufer in Kreuzberg zu verhindern. Die Planung des bundesweit tätigen Wohnungsbauentwicklers Christoph Gröner mit seiner CG Gruppe sah 623 Mietwohnungen im Areal um das ehemalige Postscheckamt vor. Nun sind es weniger als die Hälfte!

Milieuschutzgebiete: Alle baulichen Maßnahmen sind grundsätzlich genehmigungspflichtig. | Foto: pexels.com

Seit März 2015 gibt es in Berlin Milieuschutzgebiete. Nur nach behördlicher Genehmigung ist die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in sozialen Erhaltungsgebieten (sog. Milieuschutzgebiete) erlaubt. Die Bezirke setzen die Umwandlungsverordnung um, wobei sie durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen durch ein Monitoring unterstützt werden. Milieuschutzgebiete: Umwandlungen weiter rückläufig Gerade ist der Bericht für 2017 mit erfreulichen

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