Berlin ist Coworking-Vorreiter in Deutschland

Gemeinsam alleine arbeiten – so lautete das Motto des Coworkings. Aus den unterschiedlichsten Berufsfeldern finden sich hier Menschen zusammen. In der Kurzstudie „Coworking kompakt – Überblick und Trends“ hat die Berlin Hyp zusammen mit Studenten der IREBS Immobilienakademie Studierende über ihre Vorstellungen ihres zukünftigen Arbeitsplatz befragt. Dabei kam raus, dass Berlin als Vorreiter des Coworkings in Deutschland gilt.

Coworking HotSpot Berlin

Berlin gilt weltweit nach wie vor als Start-up-Metropole und damit auch als Coworking-Vorreiter in Deutschland. Nirgendwo sonst gibt es so viele neue Coworking-Büroflächen wie in Berlin. 2018 wurden 84.000 Quadratmeter in der Hauptstadt umgesetzt. Die wichtigsten Standorte sind die Szenebezirke Mitte, Friedrichhain/Kreuzberg und Tempelhof/Schöneberg.

Momentan gibt es 307.000 Quadratmeter angemietete Fläche an 163 Standorten von 95 Betreibern. Allein 2019 sollen weitere 60.000 Quadratmeter eröffnet werden. Größter Betreiber ist zurzeit WeWork mit 47.000 Quadratmetern. Mit einem Durchschnittspreis von 170 Euro im Monat kostet ein sogenannter *Hot Desk in Berlin, verglichen mit Deutschlands anderen Großstädten, am wenigsten. Dagegen kostet ein fester Arbeitsplatz in einem offenen Arbeitsbereich in der Hauptstadt im Schnitt circa 250 Euro im Monat. Ein Arbeitsplatz im Privatbüro sogar 540 Euro.

Umfrageergebnisse der Kurzstudie

Es wurden 66 Personen im Alter zwischen 19 und 22 über ihre Vorstellungen ihres zukünftigen Arbeitsplatzes befragt. Dabei gaben 47 Prozent an, dass sie flexible Arbeitszeiten anstelle eines klassischen Nine-to-Five-Jobs bevorzugen. Weiterhin legen 78,8 Prozent einen hohen bis sehr hohen Wert auf eine gute Service-Infrastruktur und 72,7 Prozent schätzen Verpflegungsmöglichkeiten in der näheren Umgebung.

Auffällig ist, dass die Mehrheit der Befragten die Interaktion mit branchenfremden Experten als neutral bewertet. Der branchenübergreifende Austausch ist dabei kein Muss, sondern eher ein netter Zusatz. Außerdem sprechen sich 76 Prozent der Befragten, also mehr als zwei Drittel für einen festen Arbeitsplatz aus.

Steigende Umsatzzahlen und das wachsende Interesse zeigen, dass Coworking mehr als eine Eintagsfliege ist. Die Transformation von einem klassischen Büro in einen geteilten Arbeitsplatz wird immer gängiger. Erfolgreich kann dies jedoch nur sein, wenn die Bedürfnisse der Nutzer langfristig erfüllt werden und der Markt sich weiter anpasst. (lb)

*Hot Desk bedeutet, dass sich verschiede Mitarbeiter zu unterschiedlichen Zeiten einen Büroarbeitsplatz teilen.

 

Berliner Konjunktur kühlt sich ab

Das Ergebnis der aktuellen IHK-Konjunkturumfrage zeigt, dass der Geschäftsklimaindex der Berliner Wirtschaft zum zweiten Mal gesunken ist. Damit liegt er nun bei 137 Punkten. Im Sommer 2018 lag er noch bei 144 Punkten, Anfang 2019 bei 140 Punkten. Die Geschäftsaussichten werden von vielen Unternehmen skeptischer betrachtet als noch vor einem Jahr. Vor allem der Fachkräftemangel, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen und die Energiepreise werden als Hauptursachen benannt.

Berliner Konjunktur: Geschäftsklimaindex weiterhin auf hohen Niveau

Der Geschäftsklimaindex setzt sich aus der aktuellen Geschäftslage und den Geschäftserwartungen zusammen. Aktuell beträgt der Geschäftslageindikator 54 Punkte, Anfang 2019 waren es 59 Punkte. Auch der Erwartungsindikator ist seit Jahresbeginn um einen Punkt und der Indikator für die Personalplanungen um zwei Punkte gesunken. Trotzdem befindet sich der Geschäftsklimaindex weiterhin auf einem hohen Niveau.

Sorge um Energiekosten erstmals gestiegen

Das größte wirtschaftliche Risiko sehen die Unternehmen im Fachkräftemangel, gefolgt von den wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen. Zudem ist die Sorge vor steigenden Energiepreisen erstmals gestiegen. Dieser Faktor war vor einem Jahr noch bedeutungslos gewesen. Auch der Inlandsabsatz bereitet mehr Unternehmern Sorgen als noch vor einem Jahr.

„In keiner Branche laufen die Geschäfte schlecht. Wir sehen eine Konjunkturdelle, keine konjunkturelle Krise“, so das Fazit von IHK-Hauptgeschäftsführer Jan Eder. Die aktuellen Zahlen seien jedoch ein Weckruf für die Berliner Politik, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu sichern. Drei wichtige Punkte dafür wären eine digitale und kundenorientierte Verwaltung, die Auflösung des Investitionsstaus bei öffentlichen Auftragen und die Möglichkeit, dass die Berliner Wirtschaftspolitik wieder den Geist von Freiheit atmen kann. Mit Debatten um Enteignungen privater Unternehmen werde genau das Gegenteil erreicht, sagte Eder. (lb)

 

Mietendeckel erweckt ungewollte Reaktionen

Mit der Einführung des Mietendeckels wollte der rot-rot-grüne Senat in Berlin den Mietenwahnsinn stoppen – und stieß damit auf zahlreiche Kritik. Eine Maßnahme, die Mieter künftig entlasten soll, könnte das Gegenteil bewirken. Die „jungen Genossenschaften“ und der Verein der „Wohnungsbaugenossenschaften Berlin“ warnen vor der Einführung des Mietendeckels und einer „Zerstörung des sozialen Mietengefüges“. Und der Eigentümerverband Haus & Grund in Berlin rät seinen Mitgliedern, jetzt noch schnell die Miete zu erhöhen und dabei den gesetzlichen Spielraum voll auszuschöpfen.

Countdown zum Mietendeckel

„Erhöhen Sie unbedingt bis zum 17. Juni“, heißt es auf der Internetseite des Haus & Grund Verbands. Dort wurde ein Countdown eingerichtet der die Tagen und Stunden runterzählt, bis der Mietendeckel gilt und damit die letzte Chance bietet die Miete noch einmal zu erhöhen. Der Mietendeckel der Bausenatorin Katrin Lompscher (die Linke), der die Mieten in Berlin für fünf Jahre einfriert, soll ab 2020 gelten. Allerdings soll die Regel rückwirkend von dem Tag an gelten, an dem der Senat die Eckpunkte beschließt. Dies ist für den 18. Juni geplant.

Mieterhöhung als Notwehr

Der Eigentümerverband begründet seinen Aufruf, die Mieten bis zum 17. Juni zu erhöhen, als eine Art Notwehr gegen die Wohnungspolitik von SPD und Linken. Carsten Brückner, Chef des Landesverbands sagt: „Wir erinnern Eigentümer nur daran, was ihnen gesetzlich zusteht“.

Die Reaktion des Geschäftsführers des Deutschen Mieterbundes, Ulrich Ropertz, fällt deutlich anders aus. Er meint: „Dieser Verbandsaufruf zeigt, wie dringend notwendig ein Mietendeckel ist“. Stattdessen schlägt er vor, dass der Senat den Stichtag vorverlegen sollte, damit jetzt ausgesprochene Mieterhöhungen schon nicht mehr gültig sind. Und auch Bausenatorin Katrin Lompscher zeigt sich empört: „Mieterinnen und Mieter werden so zum Faustpfand der Immobilienlobby degradiert“.

„Keine Unterscheidung zwischen großen Vermietern und privaten Einzelvermietern“

Im Inforadio des rbb verteidigte Brückner den Vorstoß, indem er den geplanten Mietendeckel kritisierte. „Es findet keine Unterscheidung statt zwischen sehr großen Vermietern und den privaten Einzelvermietern, die mit den Mieten und Modernisierung gerade keinen Schindluder treiben“, sagt Brückner.

Laut der Internetseite hält Haus & Grund die Mieterhöhung lediglich für Wohnungen erforderlich, in denen Vermieter nicht die maximale Miete ausschöpfen, die laut Mietpreisbremse erlaubt ist. Im Bundesgesetz steht, dass die Miete maximal zehn Prozent oberhalb der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf.

Genossenschaften warnen vor Einfrierung der Mieten

Auch die „jungen Genossenschaften“ und der Verein der „Wohnungsbaugenossenschaften Berlin“ warnen vor der Einführung des Mietendeckels. Die Unternehmen besitzen etwa 90.000 Wohnungen in Berlin und investierten jährlich rund 320 Millionen Euro in Bestand und Neubau. Dennoch liegen ihre Mieten deutlich unter dem Durchschnitt, da sie nicht gewinnorientiert arbeiten.  Zudem sieht ihr ihr Geschäftsmodell keine Modernisierungen mit der Möglichkeit von Umlagen der Kosten auf die Mieter vor. Verfügbare Mittel fließen stattdessen verstärkt in Instandhaltungen.

Moderate Mieterhöhungen statt Mietendeckel

In einer Erklärung der Genossenschaften heißt es: „Die steigenden Baukosten machen auch uns zu schaffen“. Die Instandhaltung sei teuer und hinzu kämen gesetzliche Vorschriften, wie die energetischen Sanierungen für den Klimaschutz und gerade aktuell die Installation der Rauchwarnmelder. Sie schlagen regelmäßige moderate Mieterhöhungen als Ausgleich vor. „Die Besonderheit der genossenschaftlichen Unternehmensform, die eine Reinvestition aller erwirtschafteten Überschüsse vorsieht, muss Berücksichtigung finden“. Sonst seien die sozialen Mietenstrukturen, unser gesamtes Wirtschaften inklusive der Planungen für die kommenden Jahre gefährdet, so die Unternehmen.

Mietenwahnsinn in Berlin

In Berlin sind die Mieten zuletzt so stark gestiegen wie in keiner anderen Großstadt. Mieter müssen in neuen Verträgen mittlerweile mehr als 10 Euro je Quadratmeter zahlen. Als mittlere ortsübliche Vergleichsmiete nennt der Mietspiegel 6,72 Euro, in guten Lagen 7,60 Euro. Diese ist wichtig, da sie die Obergrenze für Mieterhöhungen ist. Mieterbund-Chef Ropertz geht davon aus, dass in Berlin ohnehin schon die Mehrheit der Vermieter die ortsübliche Vergleichsmiete verlangt. Die Aufforderung von Haus & Grund könnte deshalb vor allem jene Mieter treffen, deren Miete in den vergangenen Jahren nicht gestiegen ist. (lb)

 

Hoffest 2019: Meet and Greet der Hauptstadtmacher

Es gab viele Gründe, in diesem Jahr auf dem traditionellen Hoffest des Regierenden Bürgermeisters gemeinsam anzustoßen. Perfektes Sommerwetter, gute Laune bei (fast) allen Gästen und dann gibt es auch noch das 30. Jubiläum des Mauerfalls in diesem Jahr zu feiern.  Wie immer war viel Prominenz aus Politik, Kultur, Kunst, Medien und Wirtschaft der Einladung des Regierenden Bürgermeisters gefolgt. Bei strahlendem Sonnenschein waren mehr als 3.800 Gäste gekommen.

Michael Müller gibt einen aus | Foto: Berlin Partner

Prominenz aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur

Neben dem amtierenden Regierenden Bürgermeister hatten auch seine drei Amtsvorgänger Klaus Wowereit (SPD), Eberhard Diepgen (CDU) und Walter Momper (SPD) zugesagt. Die Bundespolitik repräsentierte Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Außerdem kamen Gäste aus 70 Botschaften und Konsulaten. Die Berliner Urgesteine Didi Hallervorden und Frank Zander sind ohnehin schon Stammgäste. Aus dem Sport gaben sich Alba-Chef Marco Baldi und Klaus Böger, Ehrenpräsident des Landessportbunds, die Ehre.

IHK-Präsidentin Beatrice Kramm war der Einladung gefolgt, wie auch Handwerkskammer-Präsidentin Carola Zarth, IBB-Chef Jürgen Allerkamp und BVG-Chefin Sigrid Nikutta. Die Voraussetzungen für interessante Gespräche und ein rauschendes Fest waren also gegeben.

Die Geschäftsführer der Spielbank Berlin Gerhard Wilhelm (r.) und David Schnabel (l.) mit Berliner Urgestein Didi Hallervorden | Foto: BERLINboxx

Dunkle Wolken über der Berliner SPD

Doch über all der Feierlaune schwebten die dunklen Wolken der aktuellen politischen Entwicklungen. Bei der Europawahl fuhr die Berliner SPD ein Minus-Rekordergebnis ein. 14 Prozent der Wähler entschieden sich nur noch für die Sozialdemokraten. Hinzu kommen Nahles-Rücktritt, die Führungslosigkeit der einst stolzen SPD und das zunehmend schlechte Image der Groko. „Natürlich freue ich mich nicht über jedes Wahlergebnis“, sagte Müller dann auch bei der Eröffnung des Hoffestes im und am Roten Rathaus. „Ich weiß, dass manches in Berlin auch noch besser und schneller werden kann, wir erleben aber gemeinsam, dass sich die Stadt gut entwickelt hat.“

Scheckübergabe an die erfolgreiche Para-Schwimmerin: v.l.n.r. David Schnabel, Geschäftsführer Spielbank Berlin, Manfred Stoffers, Vorstand Gauselmann, Elena Krawzow, Gerhard Wilhelm, Geschäftsfüher Spielbank Berlin, Marcel Langner, Spielbank Berlin | Foto: Spielbank Berlin

Die Laune des Regierenden Bürgermeisters zu bessern war für viele Gäste das unausgesprochene Ziel des Abends. Das sollte zunehmend gelingen. Nachdem man sich am Vorabend beim legendären Spargelessen der Berliner Pressekonferenz schon kennengelernt hatte, begrüßte der neue Spielbank-Chef Gerhard Wilhelm den Regierenden am Stand der Spielbank Berlin. Gemeinsam mit weiteren prominenten Gästen wie Frank Zander, Dieter Hallervorden, Klaus Böger, Berlin Partner-Chef Dr. Stefan Franzke und der Ex-Bürgermeisterin von Berlin und Ex-Senatorin Ingrid Stahmer freute sich Michael Müller besonders für Weltmeisterschwimmerin Elena Krawzow.

Para-Schwimmerin Elena Krawzow neben Michael Müller und Spielbank-Chef Gerhard Wilhelm (r.) | Foto: www.stageview.de – Patricia Kalisch

Berliner Top-Paraschwimmerin Elena Krawzow wird unterstützt durch die Spielbank Berlin

Die international erfolgreiche Para-Schwimmerin wird von der Spielbank Berlin zukünftig bei all ihren sportlichen Aktivitäten und auf ihrem Weg zu den Paralympics 2020 in Tokio unterstützt. Berliner Ausnahmeathleten, Stadtmacher wie Berlin Partner und die Spielbank Berlin, prominente Künstler, Wirtschaftsgrößen und internationale Gäste: Das ist da Rezept, um Michael Müller zu begeistern und die dunklen Wolken des politischen Tagesgeschäfts beiseite zu schieben – zumindest für einen Abend. (red)

 

 

Waldbrand bei Jüterbog: immer noch keine Entwarnung

Der seit mehreren Tagen anhaltende Waldbrand bei Jüterbog ist immer noch nicht komplett gelöscht. Der Landkreis Teltow-Fläming stufte das Feuer auf dem ehemaligen Truppenplatz am Donnerstag als Großschadenslage ein und übernahm die vollständige Einsatzleitung. Nach dem gestrigen Gewitter hat sich die Lage zwar entspannt, aber es kann noch immer keine Entwarnung gegeben werden.

Größter Waldbrand in Brandenburg seit Jahrzehnten

Auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterbog standen zwischenzeitlich rund 800 Hektar in Flammen. Nach Einschätzung des Umweltministers handelt es sich dabei um den größten Waldbrand in Brandenburg seit Jahrzehnten. Kreisbandmeister Tino Gausche sprach am Donnerstag von einer einmaligen Dimension und betonte: „Das hatten wir so noch nie“. Bereits 2018 gab es riesige Brände in Brandenburg, die Rekorde brachen. Bei Treuenbrietzen brannten im August 2018 343 Hektar.

Regen und Gewitter haben für etwas Entspannung gesorgt. „Der Regen vom Donnerstag hat uns schon ein bisschen geholfen“, sagte ein Feuerwehrsprecher am Freitagmorgen. Das Feuer hätte sich, laut ihm nicht weiter ausgebreitet. „Wir kümmern uns jetzt um die Glutnester und fahren Streife“, sagte der Sprecher weiter. Seit dem späten Donnerstag sei das Feuer unter Kontrolle, gab ein Einsatzleiter im rbb bekannt.

Wind könnte Feuer erneut entfachten

Nach Angaben des Deutschen Wetterdiensts (DWD) sei für Freitag kein weiterer Regen angesagt. Dagegen können in der Nacht zu Samstag noch einmal fünf bis zehn Liter pro Quadratmeter fallen und die Situation weiter entspannen. Allerdings erwartete der DWD für den Sonnabend auch Wind und Böen in Brandenburg. „Wenn die Feuer bis dahin nicht gelöscht sind, könnte der Wind sie erneut anfachen“, sagte ein DWD-Sprecher.

Streit durch Abzug von Feuerwehrleuten

Am Donnerstag hatte der Landkreis Teltow-Fläming den Waldbrand als Großschadenslage eingestuft und die vollständige Einsatzleitung übernommen. Zuvor lag die die Einsatzleitung bei der Stadt Jüterbog, da der Truppenübungsplatz in deren Verwaltungsgebiet liegt. Jedoch sei das Ausmaß so groß gewesen, dass die Stadt das nicht mehr leisten konnte, teilte eine Sprecherin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit.

Währenddessen hat der Bürgermeister von Jüterbog, Arne Raue (parteilos), die 14 Feuerwehrleute der Stadt aus dem Einsatz abgezogen, da die Situation für die Einsatzkräfte zu gefährlich sei. Untersuchungen hätten ergeben, dass auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz verschiedene Munition erprobt worden sei. „Wir wissen, dass wir alle möglichen Chemikalien in der Erde haben, wir wissen aber nicht, wie sie miteinander reagieren“, sagte Raue. Mittlerweile seien Experten des Kampfmittelräumdienstes mit Messtechnik vor Ort, so eine Sprecher des Landkreises.

Kritik an Raues Entscheidung kommt vom Landesfeuerwehrverband Brandenburg. Verbandspräsident Werner-Siegwart Schippel sagte: „Ich kann nicht nachvollziehen, wie ein Bürgermeister seine Leute abzieht und die anderen die Arbeit machen lässt“. Man lasse keine Kameraden im Stich, fuhr er fort. Zudem sprach er sich für die Testung von Löschflugzeuge aus der europäischen Löschflugstaffel zur Bekämpfung von Waldbränden aus. Die Entscheidung darüber liegt jedoch beim Bund. Nach Angaben des Landesforstbetriebs ist Brandenburg wegen der vielen Kiefernwälder, wenig Niederschlägen und leichten Sandböden in Deutschland das Gebiet mit der höchsten Waldbrandgefahr.

Gefahr von Waldbränden

Die Waldbrandgefahr ist vor allem von Witterung und Vegetation abhängig. Bei hohen Temperaturen und Trockenheit nimmt sie zu. Der Deutsche Wetterdienst errechnet an Hand dieser Werte den sogenannten Waldbrandgefahrenindex (WBI) und leitet daraus die Waldbrandgefahrenstufen 1-5 ab. Dabei bedeutet 1= sehr geringe Gefahr und 5 = sehr hohe Gefahr. Die Gefahr von Waldbränden sollte in keinem Fall unterschätzt werden. Verhindern also Sie aktiv Waldbrände, indem Sie in den entsprechenden Gebieten zum Beispiel weder Rauchen noch Grillen. (lb)

Mietendeckel in Berlin – Lösung oder Trugbild?

Mietspiegel, Mietbremse und nun der Mietendeckel – an Kreativität mangelt es den Berliner Politikern nicht, um eine Lösung für die steigenden Mieten in der Hauptstadt zu finden. Der unter Druck stehende Senat plant als erste Landesregierung eine Einfrierung der Mieten für die kommenden fünf Jahre.

Mietendeckel- was ist das?

In Berlin soll es in den kommenden fünf Jahren keine Mieterhöhung mehr geben. Das geht aus dem Eckpunktpapier hervor, das die Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) erarbeitet hat. Das Papier wird sie dem Senat am 18. Juni vorlegen. Es soll ab 2020 gelten.

Die „öffentlich-rechtliche Begrenzung der Mieten“ soll durch ein Landesgesetz erfolgen. Den Entwurf will der Senat im Oktober vorlegen. Das Gesetz soll dann bis zum Jahresende vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden.

Für wen gilt der Mietendeckel?

Der Mietenstopp soll nicht für den sozialen Wohnungsbau sowie für Neubauwohnungen gelten, die bisher nicht vermietet wurden. Stattdessen soll die Einfrierung der Mieten für alle bestehenden Mietverhältnisse in Wohnungen gelten, die in Mehrfamilienhäusern liegen.

Zudem haben Mieter das Recht, ihre Miete auf „eine Überhöhung“ behördlich prüfen zu lassen. Falls diese zu hoch ist, kann sie auf die zulässige Miethöhe reduziert werden. Außerdem werden Personen geschützt, die neu in eine Wohnung einziehen. In diesem Fall, darf dann nur die zuletzt vereinbarte Miete verlangt werden.

Mieterhöhungen trotzdem möglich

Mieterhöhungen sollen in einem streng regulierten Rahmen nach Modernisierung weiter möglich sein. Allerdings müssen sie bei der landeseigenen Investitionsbank Berlin (IBB) angezeigt werden.

Anzeige-, aber nicht genehmigungspflichtig sollen Modernisierungen sein, die die Bruttowarmmiete um maximal 50 Cent pro Quadratmeter monatlich erhöhen. Dagegen müssen Erhöhungen von über 50 Cent genehmigt werden. „Die Genehmigung ist zum Beispiel zu erteilen, wenn die energetischen Maßnahmen gesetzlich vorgeschrieben sind, Barrieren in den Wohnungen gemindert werden oder Substandardwohnungen zeitgemäß ausgestattet werden“, heißt es in dem Papier. Gemeint ist zum Beispiel eine Außentoilette.  Eine Genehmigung werde nur erteilt, wenn der Eigentümer Fördermittel für die Modernisierung in Anspruch nimmt.

Die Einsparung von Betriebskosten durch Modernisierungsmaßnahmen muss vom Vermieter durch einen Sachverständigen nachgewiesen werden. Wenn der Vermieter bei der IBB einen wirtschaftlichen Härtefall geltend machen kann, kann diese höhere Mietvereinbarungen genehmigen. Betroffene Mieter, die einen Wohnberechtigungsschein haben, wird dann ein öffentlicher Zuschuss gewährt, um die Mieterhöhung auszugleichen.

Bei Verstößen gegen das neue Gesetz drohen Bußgelder bis zu 500.000 Euro. Mieter können illegale Mieterhöhungen beim Bezirksbank oder der Investitionsbank anzeigen.

Unterschied zu bisherigen Maßnahmen

Im Vergleich zu den bisherigen Maßnahmen – Mietspiegel und Mietbremse – haben die Mieten beim Mietdeckel eine Obergrenze, die nicht überschritten werden darf. Mehr darf also niemand verlangen – fünf Jahre lang. Und die Mietobergrenze gilt sogar rückwirkend: Hatten sich Mieter und Vermieter zuvor auf eine höhere Miete geeinigt, muss diese gesenkt werden. Bei der Mietbremse hingegen gilt die Obergrenze (Vergleichsmiete plus zehn Prozent) nicht, wenn zuvor schon eine höhere Miete vereinbart worden war. Zudem gilt der Deckel unabhängig davon, ob die Wohnung schon lange vermietet ist oder frei und neu vermietet werden soll. Der Mietspiegel gilt dagegen ausschließlich für Bestandswohnungen und die Mietpreisbremse nur für freie, zu vermietende Wohnungen.

Ist der Mietendeckel juristisch zulässig?

Das ist unter Juristen sehr umstritten. Die Universitätsprofessoren Franz Mayer und Markus Artz kommen in ihrem Gutachten zu dem Ergebnis, dass ein Mietendeckel landesrechtlich möglich ist. Sie berufen sich auf Artikel 28 der Berliner Verfassung, der das Recht auf Wohnen garantiert. Zudem vertreten sie die Auffassung, dass es keine ausschließliche Kompetenz des Bundes für das Mietpreisrecht gibt. Wenn der Bund nicht umfassend handle, könnten die Länder agieren, begründen die Mietrechts- und Verfassungsexperten ihr Gutachten.

Dagegen halten andere Juristen, wie etwa die vom Bundesverband Freier Immobilienunternehmen (BFW), einen Mietendeckel für verfassungswidrig. Das Land habe keine Gesetzgebungskompetenz, da der Bund den Bereich mit dem Wohnraummietrecht im Bürgerlichen Gesetzbuch abschließend geregelt habe. Zudem würde die Eigentumsgarantie in Artikels 14 im Grundgesetz ausgehebelt, argumentieren sie.

Katrin Dietl, Sprecherin der Senatsverwaltung sagte dazu: „Nach vertiefter Prüfung ist unser Haus aber zu der Auffassung gelangt, dass die Bundesländer auf Grundlage des Artikels 70 im Grundgesetz befugt sind, gesetzliche Regelungen zum Wohnungswesen zu treffen.“ Nur für das zivilrechtliche Mietpreisrecht sei weiterhin der Bundesgesetzgeber zuständig. Die Berliner Regelungen müssten deshalb öffentlich-rechtlicher Natur sein, also behördlich durchgesetzt werden, so Dietl.

Meinung der Opposition

Die Sprecherin für Haushalt und Finanzen der FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Sibylle Meister, lehnt den Entwurf für einen Mietendeckel ab. Sie meint: „Der Mietendeckel wird langfristig nicht zu einer Entlastung auf dem Berliner Wohnungsmarkt beitragen, denn mit dieser Maßnahme entsteht weiterhin kein neuer Wohnraum“.

Ähnlich äußert sich CDU-Stadtentwicklungsexperte Christian Gräff. Er sagt: „Die heute bekannt gewordenen Eckpunkte für einen Mietendeckel erscheinen unausgegoren und rechtlich angreifbar, sodass sie in einem jahrelangen Streit vor dem Verfassungsgericht münden könnten“.

Über die rechtliche Zulassung wird also heftig diskutiert, ein „öffentliches Mietpreisrecht“ gibt es bisher nicht und die Meinung der Politiker ist gespalten. Dementsprechend bleibt abzuwarten, was das Abgeordnetenhaus dazu sagt. (lb)

Russland bereitet sich auf das XXIII. Internationale Wirtschaftsforum in St. Petersburg vor

Vom 6. bis 8. Juni 2019 findet in St. Petersburg das 23. Internationale Wirtschaftsforum von St. Petersburg statt.  Das Hauptthema des Forums lautet „Gestaltung der Agenda für eine nachhaltige Entwicklung“.

Überblick Internationales Wirtschaftsforum

Heute ist das St. Petersburg International Economic Forum eine der weltweit führenden Plattformen für die jährliche Kommunikation von Vertretern der Wirtschaft, die Diskussion von Schlüsselfragen der Weltwirtschaft, die regionale Integration und die Entwicklung neuer Industrien.

Das Internationale Wirtschaftsforum veranstaltet jährlich ein Treffen von Staatsoberhäuptern, Führungspersönlichkeiten der internationalen Geschäftswelt und Führungspersönlichkeiten internationaler Organisationen.  Während des Forums stellen Unternehmen ihre Produkte und Dienstleistungen vor und es werden Investitionsvereinbarungen geschlossen.

1997 wurde das Forum erstmals abgehalten und steht seit 2006 unter der Schirmherrschaft und Beteiligung des Präsidenten der Russischen Föderation, wodurch sich die Zahl der Delegationen aus verschiedenen Ländern der Welt und der Umfang, der in seinen Bereichen unterzeichneten Vereinbarungen, jährlich erhöhen.

Plattform für einen offenen Dialog

So nahmen 2018 mehr als 17.000 Teilnehmer aus 143 Ländern der Welt am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg teil. Zu den Ehrengästen des Forums zählten der französische Präsident Emmanuel Macron, der Vizepräsident der Volksrepublik China Wang Qishan, der japanische Premierminister Shinzo Abe und die geschäftsführende Direktorin des IWF Christine Lagarde. Den Ergebnissen des Forums zufolge wurden mehr als 590 Abkommen im Wert von mehr als 2,625 Billionen Rubel unterzeichnet.

Angesichts der aktuellen Lage der Weltwirtschaft und der Vielzahl von Herausforderungen, denen sich Unternehmen gegenübersehen, ist das Forum eine Plattform für einen offenen Dialog und ein praktisches Instrument, um wichtige wirtschaftliche Fragen zu erörtern, mit denen Russland, Entwicklungsländer und die ganze Welt konfrontiert sind und um Barrieren zwischen Russland und anderen Staaten zu beseitigen. (red)

Berliner Senat finanziert grüne Dächer und neue Heizungen

Auf Vorlage von Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos, für die Grünen) hat der Berliner Senat am Dienstag 9,5 Millionen Euro Fördergelder für Hausbesitzer freigegeben. Eigentümer können sich den Austausch von alten Ölheizungen und die Begrünung von Dächern finanzieren lassen. Damit soll der Ausstoß von Kohlendioxid verringert werden und die Stadt besser für die Klimaerwärmung gewappnet sein.

Berliner Senat unterstützt „1.000 grüne Dächer“  

3,5 Millionen Euro gibt es für das Förderprogramm „1.000 Grüne Dächer“. Die schnelle Klimaerhitzung sei schon jetzt in Berlin zu spüren, begründet die Umweltsenatorin ihre Initiative. Das Ziel ist es, 1.000 grüne Dächer in Berlin zu schaffen. Diese sollen das Regenwasser auffangen, um die Kanalisation bei Starkregen zu entlasten. Zudem kühlen sie durch Verdunstung die Stadt und verbessern die Luft. Nebenbei entstehe dadurch ein attraktiver Erholungsort für Menschen und neuer Lebensraum für Insekten und Vögel, so Günther.

Die Förderung wird auf Antrag als Zuschuss von 75 Prozent (maximal 60.000 Euro pro Gebäude, maximal 60 Euro pro Quadratmeter) für mindestens 100 Quadratmeter Dachfläche gewährt. Hinzu kommen Fördermittel von bis zu 100 Prozent für „besonders innovative, experimentelle und gemeinwohlorientierte Projekte mit Vorbildcharakter“, teilte die Umweltverwaltung mit.

Die Berliner Regenwasseragentur bietet schon im Vorfeld eine kostenlose Beratung zu Fragen der Dachbegrünung und zu den Möglichkeiten der Förderung an.

Austausch alter Ölheizungen  

Mit 6 Millionen Euro wird der Austausch von bis zu 1.200 alten Ölheizungen bezuschusst. Damit will Günther bis zu 30.000 Tonnen CO2 einsparen. Aktuell gibt es noch circa 66.000 Ölheizungen in Berlin. Der Verbrauch von Heizöl im Wohnungsbereich ist für den Ausstoß von 1,2 Millionen Tonnen CO2 verantwortlich. Das sind gut sechs Prozent der gesamten Berliner CO2-Emissionen.

Die Hauptstadt kompensiere mit dem Förderprogramm die völlig verzerrten Steueranreize des Bundes, die ausgerechnet besonders klimaschädliche Ölheizungen bevorzugen, sagte Günther. Ihre Forderung an den Bund: endlich die Privilegierung von CO2-intensiven Energieträgern zu beenden. Alte Ölheizungen werden mit dem Fördergeld gegen neue Wärmepumpen, Holzpelletkessel oder Solarthermieanlagen ausgetauscht.

Vorrausichtlich ab August können sich Hausbesitzer bei der Investitionsbank Berlin-Brandenburg (IBB) bewerben. Zuvor müssen beide Programme noch durch den Landesrechnungshof freigegeben werden. (lb)

Neue Hitzewelle 2019? So behält der Einzelhandel und die Gastronomie einen kühlen Kopf

Spätestens seit dem Sommer 2018 wissen die Deutschen, wie sich eine wirkliche Hitzewelle anfühlt. Über weite Strecken der sonnigen Jahreshälfte hinweg fiel das sonst moderat temperierte Deutschland mit regionalen Spitzentemperaturwerten auf, die mehr an die Mittelmeerregion erinnerten. Ob zu Land oder in den Großstädten – die Auswirkungen der anhaltend hohen Temperaturen waren in unterschiedlichen Facetten deutschlandweit zu spüren. Besonders für Menschen in urbanen Ballungszentren und Städten bringt dies vielfache Herausforderungen mit sich: Neben dem eigenen Wasserhaushalt benötigen auch viele Produkte und die meisten Lebensmittel eine verhältnismäßig kühle Umgebung, um bestehen zu können. Viele Betriebe und Unternehmen fanden sich deshalb spätestens 2018 also in der Situation wieder, unverzüglich effiziente Kühllösungen für ihre jeweiligen Bedürfnisse finden zu müssen. Im Gegensatz zur Deutschen Bahn, deren Klimaanlagenpolitik in ICEs bisher nicht hundertprozentiger Zuverlässigkeit glänzen konnte, gehen Überlegungen zu größeren Anschaffungen meist mit solchen zu Effizienz, Nachhaltigkeit und Kundenservice einher, um Ausfälle zu vermeiden und die Betriebskosten niedrig zu halten.

Warum hochwertige Geräte Hygienestandards unterstützen

In Gastronomie und Einzelhandel werden Kühlschränke und -Theken häufig geöffnet, so dass die geforderte Temperatur immer wieder neu generiert werden muss. Moderne Glasvitrinen und Kühlschränke können dank ihrer starken Kälteleistung etwaige Temperaturschwankungen zwar kurzfristig ausgleichen. Je billiger sie jedoch hergestellt sind, desto schwächer ist in der Regel ihr Kühlaggregat. Wird die Tür zum Kühlbereich allerdings häufig geöffnet, können ältere Geräte dies häufig nicht mehr schnell genug ausgleichen. Die Folge können eine Unterbrechung der Kühlkette und schlimmstenfalls Hygienekonflikte sein.

Es kann daher nur bei hochwertigen Geräten, die die gewünschte Temperatur permanent erhalten und somit die Einhaltung der Kühlkette gewährleisten, von optimaler Hygiene ausgegangen werden. Mit Blick auf die klimatischen Entwicklungen der letzten Jahre konzentrieren sich Unternehmen wie der Berliner Kühlmöbel-Spezialist Kälte Berlin deshalb auf Produktportfolios, bei denen die Modelle ausreichend dimensionierte Aggregate aufweisen. Eine ausgewogene und effiziente Luftführung sowie eine angemessene Isolierung sind essenziell, um langfristig moderate Betriebskosten und Ausfallsicherheit zu gewährleisten. Die stets aufrecht erhaltene Kühlkette garantiert zudem die optimale Lebensdauer der gelagerten Produkte und Güter.

Nachhaltige Umweltbilanz gewährleisten

Weil die Energiebilanz von Kühlsystemen einen wichtigen Kostenfaktor für viele Unternehmen darstellt und Unternehmen vermehrt auf positive Umweltbilanzen achten, reagieren auch die Hersteller von Kühlaggregaten auf die veränderten Kundenwünsche.

Verstärkte Isolierungen, bedarfsgerechte Abtauung, der Einsatz natürlicher Kältemittel, energiesparende Lüfter, elektronisch geregelte Verdichter sowie intelligente Steuerungen mit Einstellungen für den Nachtbetrieb sind zur Norm geworden und müssen dank EU-Richtlinienbeschlüssen von allen Herstellern realisiert werden. Auch der hiesige Gesetzgeber unterstützt diese Ausrichtung durch einheitliche Normung zur Erfassung des gesamten Energieverbrauches.

Spezialisten der Kühltechnik gefragter denn je

Das Internet bietet viele Online-Shops, in denen Unternehmen Kühlmöbel kaufen und unverzüglich bestellen können. Oft verfügen diese Shops über eine riesige Auswahl, die primär reine Kühlmöbel umfasst, lassen im Gegenzug aber das nötige Fachwissen um die beste Lösung für die spezifischen Bedürfnisse ihrer Kunden vermissen. Der Grund dafür liegt – neben dem generellen E-Commerce-Fokus – oftmals an mangelnder Fachkenntnis und Erfahrung. Wirkliche Spezialisten im Bereich der Kühltechnik sind rar, auch wenn sie vor dem Hintergrund der klimatischen Veränderungen der letzten Jahre gefragter denn je sind. Sie liefern heute bei auf Kühllösungen spezialisierten Händlern neben einer kompetenten Beratung auch die langfristige Expertise mit, nach der Unternehmen auf der Suche sind.

Günstige Preise täuschen oft über mangelnde Beratungsqualität hinweg 

Professionalität darf nicht bei der Preispolitik Halt machen. Vermeintliche Schnäppchen, die nur günstig angeboten werden können, weil die Gewährleistung keine Lohnkostenübernahme einschließt, entsprechen nicht dem Geschäftsmodell von erfahrenen Experten auf dem Gebiet der Kühltechnik, sondern finden sich häufig bei weniger spezialisierten Anbietern.

Tatsächliche Spezialisten dagegen stellen beispielsweise sicher, dass die von Kunden gekauften Kühlgeräte mit einer detaillierten Anleitung zur Handhabung und Inbetriebnahme ausgeliefert und von zuvor eingewiesenen Spediteuren entgegengenommen werden. So können Unternehmen die Montage der Produkte problemlos selbst vornehmen, ohne teure Monteure engagieren zu müssen. Der geschulte Support-Service des Spezialisten stellt zudem sicher, dass Unternehmen bei Rückfragen keine langen Loops über die Hersteller in Kauf nehmen müssen, sondern ihre Fragen schnell und kompetent beantwortet bekommen. (red)

Quo vadis Volksparteien? Berliner Entscheider diskutieren beim traditionellen Spargelessen der Berliner Pressekonferenz

Es ist wieder Spargelzeit: Die Größen der Berliner Politik, Wirtschaft und Medien gaben sich ein Stelldichein beim traditionellen Spargelessen der Berliner Pressekonferenz im Restaurant Hugo’s im Interconti. Der Termin gehört zu den Frühlings-Highlights im Veranstaltungskalender und so folgten zahlreiche Gäste dem exklusiven Ruf von Thomas Klein, Vorsitzender der Berliner Pressekonferenz, der ältesten Journalistenvereinigung Deutschlands, um sich über die große Politik, die Zukunft Berlins und weitere aktuelle Themen auszutauschen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer war in diesem Jahr als Ehrengast geladen, musste ihre Teilnahme an der Veranstaltung wegen einer kurzfristig anberaumten Krisensitzung jedoch absagen. Kein Wunder angesichts der politischen Entwicklungen der letzten Tage.

Der frisch gekürte Spielbank-Chef Gerhard Wilhelm (l.) und der Regierende Bürgermeister Michael Müller | Foto: Dirk Lässig

Die politische Führungsriege der Hauptstadt gab sich die Ehre

Doch dafür war der halbe Senat zu Gast: Neben dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller gaben sich Wirtschaftssenatorin Ramona Pop, Justizsenator Dirk Behrend, Finanzsenator Matthias Kollatz und Verkehrssenatorin Regine Günther die Ehre. Der neue CDU-Chef Kai Wegner, der CDU-Fraktionsvorsitzende Burkard Dregger, die Grünen-Fraktionschefinnen Antje Kapek und Silke Gebel sowie die Linken-Chefin Katina Schubert komplettierten die politische Führungsriege der Hauptstadt. „Und alle ehemaligen Regierenden Bürgermeister sind da“, freute sich Thomas Klein. Denn auch Klaus Wowereit, Walter Momper und Eberhard Diepgen ließen es sich nicht nehmen bei Spargel und Wein über die aktuellen Verschiebungen in der Parteienlandschaft und die politische Zukunft der beiden großen Volksparteien zu diskutieren.

Politik meets Wirtschaft meets Medien: Michael Müller (r.), Sanus-Vorstand Siegfried Nehls (l.) und BERLINboxx-Herausgeberin Dr. Angela Wiechula | Foto: Dirk Lässig

„Rezo-Gate“ und Andrea Nahles: Falsche Kommunikationskultur?

Denn es rumpelt ganz gewaltig in der Groko, die Christdemokraten erleben gerade ihr „Rezo-Gate“. der zwar zu erwartende, aber dann doch sehr plötzliche Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles sorgte für zusätzlichen Gesprächsstoff. Insbesondere die Chefredakteure fast aller Berliner Medien stellten sich der Frage, ob die Medien wie auch die Politik, den Zugang zu jüngeren Menschen verloren haben. Zu konstatieren ist nichts weniger als ein Paradigmenwechsel in der Kommunikationskultur. Die Medien und vor allem die Nutzergewohnheiten haben sich in den letzten Jahren drastisch geändert. Klassische Medien und die Politik haben fast schon den Anschluss verloren. Dabei dürfe man nicht den Fehler begehen, sich der jungen Generation anzubiedern.

Eine zeitgemäße Kommunikation ist unumgänglich

Dennoch ist ein zeitgemäßes Kommunikationsverhalten der Meinungsführer aus Politik und Medien unumgänglich – so die einhellige Meinung. Doch ganz gleich, welcher Kommunikationskanäle man sich letzten Endes bedient, Qualitätsjournalismus hat bestimmten Regeln zu folgen. Auch in der Frage, wie mit Politikern umzugehen ist. Wurde Andrea Nahles nicht nur parteiintern, sondern auch von den Medien gemobbt und so der Rücktritt der SPD-Chefin herbeigeführt? Oder hat sie, durchaus auch eine Freundin deutlicher Worte, den Niedergang und ihren Rücktritt selbst zu verantworten? Ein Stück weit ist dies die Frage nach der sprichwörtlichen Henne und dem Ei. Einen diesbezüglichen Konsens konnten die Diskutanten jedenfalls nicht erreichen. Spekulationen gab es auch, wer nun neuer Parteichef der Sozialdemokraten werden soll. Und wer wird Spitzenkandidat in Berlin – bei SPD, CDU und Grünen?

Immobilienunternehmer Andreas Schrobback (r.) mit dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller | Foto: Dirk Lässig

Wirtschaftsvertreter beschwören Miteinander

Über allem schwebte also die große Politik. Doch auch über die Zukunft Berlins unterhielten sich Zoodirektor Andreas Knieriem, die BVG-Chefin Sigrid Nikutta, der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin, Christian Hoßbach und der neue Spielbank-Chef Gerhard Wilhelm. Dabei herrschte Einigkeit darüber, dass es nicht gehen wird, ohne die Wirtschaft mit ins Boot zu holen. Denn auch die Größen der hauptstädtischen Wirtschaft beteiligten sich an den lebhaften Diskussionen. Tenor: Nur gemeinsam ist es zu schaffen, Berlin weiter nach vorne zu bringen. Die Gesprächsbereitschaft aller Beteiligten ist grundsätzlich vorhanden, doch müsse man mehr tun, um wirklichen Konsens herbeizuführen. Michael Zahn, Chef der Deutsche Wohnen, SANUS-Vorstand Siegfried Nehls, Immobilienprofi Carsten Heinrich von Berkshire Hathaway HomeServices Rubina Real Estate, Andreas Schrobback, Chef der AS Unternehmensgruppe, Nadir Guediri, Managing Director der Copro Projektentwicklung und weitere Vertreter der Branche hielten fest, dass Berlin dringend Wohnungen braucht und man gemeinsam an einem Strang ziehen müsse, um diese Herkulesaufgabe zu bewältigen. Unterstützt wurde das Anliegen der großen Immobilienentscheider von Tobias Nöfer, Geschäftsführer von Berlin 2020, eine Initiative, die für eine zukunftsfähige Vision für die Stadt eintritt.

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Dr. Benedikt Goebel (l.) und Tobias Nöfer (r.) von Berlin 2020 mit Gastgeber Thomas Klein | Foto: Dirk Lässig

Wie geht es weiter mit Berlin? Diese Frage stellt sich nach wie vor, doch herrschte in allen Gesprächen Einigkeit darüber, dass es ohne eine belastbare Kommunikationskultur, die einlädt und nicht ausschließt, die auf Augenhöhe stattfindet und nicht herablassend ist, die veraltete Denkmuster in Frage stellt, nicht geht. (ak)