Einkaufszentrum | Foto: Pixabay

Oberverwaltungsgericht genehmigt Sonntagsöffnung zur Grünen Woche

Noch im Dezember hieß es, dass die Sonntagsöffnungen zur Grünen Woche, der Berlinale sowie der ITB gestrichen sind. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied damals, dass die Geschäfte an den Sonntagen 28. Januar, 18. Februar und 11. März nicht öffnen dürfen.

Nun können die Einzelhändler jedoch aufatmen. Denn das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hob die Entscheidung auf und erklärte die Sonntagsöffnungen wieder für zulässig.

Ver.di reicht Klage gegen Sonntagsöffnungen ein

Meist dürfen die Geschäfte vier- bis zehnmal im Jahr auch an Sonntagen öffnen. Doch seit Monaten überzieht Ver.di die Städte und Kommunen deutschlandweit mit einer Klagewelle und schien zunächst damit Erfolg zu haben. Kurz darauf wurden in etlichen Städten die verkaufsoffenen Sonntage abgesagt.

Auch Berlin war von den Klagen betroffen. Denn die Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di klagte erfolgreich gegen die drei verkaufsoffenen Sonntage im ersten Halbjahr 2018. Nun hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) kurzfristig die kommenden Sonntagsöffnungen doch erlaubt.

Gericht erlaubt verkaufsoffene Sonntage

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die vorinstanzliche Entscheidung am Dienstag aufgehoben und gleich mehrere Sonntagsöffnungen in der Bundeshauptstadt erlaubt. Das OVG urteilte, dass diese drei Veranstaltungen ein Gewicht hätten, das eine Ausnahme von der gesetzlichen Vorgabe der Sonntags- und Feiertagsruhe rechtfertigt. Die zuvor abgesagten Sonntagsöffnungen zur Internationalen Grünen Woche am 28. Januar, zur Berlinale am 18. Februar und zur Tourismusbörse am 11. März werden nun doch stattfinden.

„Die Resonanz ist großartig!“, freute sich HBB-Hauptgeschäftsführer Nils Busch-Petersen. „Unser Dank geht dabei besonders an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ohne deren freiwillige Bereitschaft gar keine Öffnung möglich wäre“, so Busch-Petersen weiter. Laut dem Hauptgeschäftsführer der Handelsverband Deutschland (HDE), Stefan Genth, braucht der stationäre Handel die Sonntagsöffnung. Sie seien ein wichtiger Impuls und Umsatzbringer. Schätzungen zufolge werden im Handel bis zu fünf Prozent der Erlöse sonntags verbucht.

Berlin bekommt bis zu zehn Sonntagsöffnungen

Berlin hat mit zehn Sonntagsöffnungen bundesweit die meisten. „Das ist ein gutes und wichtiges Signal für Berlin. Wirtschaft und Tourismus in Berlin profitieren von einer liberalen Ladenöffnungszeit“, so die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop zur Entscheidung des OVGs.

Zur Grünen Woche werden am kommenden Sonntag berlinweit alle Karstadt und Galeria Kaufhof Warenhäuser sowie die SB-Warenhäuser von real öffnen. Rund um den Potsdamer Platz sind zudem die Mall of Berlin und die Potsdamer Platz Arcaden geöffnet. Auch das Einkaufszentrum Alexa am Alexanderplatz wird am Sonntag seine Geschäfte öffnen. In der Friedrichstraße kommen die Galeries Lafayette und das Kulturkaufhaus Dussmann hinzu. Ebenso werden auch das Eastgate in Marzahn, die Gropius Passagen in Neukölln und die Arcaden in Spandau ihre Türen öffnen. In Steglitz empfängt unter anderem das Boulevard Berlin, das Schloss und das Forum Steglitz Kundschaft. Bis zu 2000 Läden werden in Berlin ihre Türen von 13.00 bis 20.00 Uhr geöffnet haben. (dn)

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