Nachrichten aus der Politik

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Date
Smart City Berlin www.berlin.de

Ist Berlin reif für die Smart City? Fragt man die Berliner, fällt die Antwort gemischt aus: Zwar ist der Begriff bei 43,4 Prozent der Befragten grundsätzlich positiv besetzt, dezidiert negative Assoziationen weckt das Querschnittsthema nur bei jedem zehnten Berliner. Allerdings traut sich knapp die Hälfte (46,4 Prozent) kein eindeutiges Urteil zu, wie die heute vom

Andreas_Mattner

Der Abbau von Regulierungshemmnissen ist der beste Weg, um Investitionen in den Bestand und den Neubau anzukurbeln und die dringend erforderliche Entlastung vieler Immobilienmärkte in Großstädten und Ballungsregionen voranzutreiben. Dies geht aus einem Gutachten des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln) hervor, das der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss in Auftrag gegeben und im Rahmen

Begrünte Fassade von Optigrün

Berlin zählt zu Europas grünsten Metropolen. Doch nicht nur in Parks, Gärten und auf öffentlichen Grünflächen, auch auf den Dächern, Fassaden und Wänden von 18.000 Gebäuden blüht und sprießt es. Stadtweit summieren sich diese Flächen auf rund 400 ha, dies entspricht etwa 400 Fußballfeldern. Mehr als in jeder anderen deutschen Großstadt – trotzdem sind nur

Rotes Rathaus

Beim 16. eGovernment Wettbewerb wurde der virtuelle Bürger-Service-Assistent aus Berlin mit dem zweiten Preis in der Kategorie „bestes Digitalisierungsprojekt“ ausgezeichnet. Der virtuelle Assistent ist ein internetbasiertes Dialogsystem, das Fragen zu Bürgerservices der Berliner Verwaltung in Form eines Chats beantwortet. Den „Behördenchat“ entwickelten das IT-Dienstleistungszentrum Berlin und das DAI-Labor der TU Berlin gemeinsam mit dem Land

Wohnungsbau

Die Studie „Wirtschaftsfaktor Immobilien 2017″, die von der Gesellschaft für immobilienwirtschaftliche Forschung (gif) und den großen Immobilienverbänden BID, Haus & Grund und DV am 14. Juni präsentiert wurde, zeigt erstmals Besonderheiten des deutschen Immobilienmarktes im internationalen Vergleich auf. Der deutsche Immobilienmarkt ist mit einem Vermögenswert von 11,2 Billionen Euro nicht nur ein Stabilitätsfaktor der deutschen

Arzneimittel

Enttäuschung in Berlin: Die Vorentscheidung über den Standort der Europäischen Arzneimittelbehörde (Ema) ist zugunsten von Paris oder Straßburg gefallen. Offenbar haben Kanzleramt und Außenministerium mit der französischen Regierung die Ansiedlung der Ema in Frankreich vereinbart. (red)

Berlin

Berlin erhält den Zuschlag für zwei Digitale Hubs. Im Rahmen der Initiative „Digitalisierungs-Hubs in Deutschland“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie fiel die Wahl auf das Konsortium aus Factory, Fraunhofer Leistungszentrum Digitale Vernetzung, digitalem Leistungszentrum, NBT und FinLeap für die Errichtung eines IoT (Internet of things, Internet der Dinge) und FinTech (Finanztechnologie) Hubs in Berlin.

Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag seinen ersten Beitrag auf Facebook geteilt. „Demokratie lebt vom Austausch, selbstverständlich auch über soziale Medien. Zusammen mit meinem Team werde ich daher hier über meine Arbeit berichten und bin gespannt auf Ihre Kommentare“, schrieb er. Steinmeier will mit dem neuen Social-Media-Kanal junge Menschen erreichen. Am Montagmittag postete Steinmeier Bilder

Air Berlin

Die finanziell stark angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin bittet jetzt um Unterstützung durch den Staat. Die Airline hat nach Informationen der Tageszeitung WELT bei den Landesregierungen von Berlin und Nordrhein-Westfalen eine Anfrage auf Prüfung eines Bürgschaftsantrags gestellt, nachdem am heutigen Donnerstag eine gemeinsame Ferienfluglinie mit der TUI geplatzt war. (red)

Von Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=53896841

Der CDU-Landesverband hat ein Sicherheitskonzept zur Rigaer Straße vorgestellt. Dazu sagte der Senator für Inneres und Sport, Andreas Geisel: „Es wäre sehr hilfreich gewesen, wenn die CDU im vergangenen Jahr den damaligen Innensenator mit einem entsprechenden Aktionsplan unterstützt hätte. Dieser hätte dann im Idealfall dazu beitragen können, die Situation in der Rigaer Straße nicht weiter

Ramona Pop

Vattenfall hat heute in Berlin die Investitionsentscheidung für den Bau von Deutschlands größter Power-to-Heat-Anlage in Spandau getroffen. In den kommenden zwei Jahren sollen von Vattenfall bis zu 100 Millionen Euro in den Berliner Bezirk Spandau fließen. Nachdem die Energiewende in der Hauptstadt in aller Munde war, hat der Strom- und Wärmeerzeuger die erste Hürde für

Untertitel

Es ist das Frühjahrs-Highlight im Kalender der Berliner Politik und Wirtschaft: Das traditionelle Spargelessen der Berliner Pressekonferenz mit dem Regierenden Bürgermeister. Wenn die Berliner Pressekonferenz, die älteste Journalistenvereinigung Deutschlands, im Restaurant „Hugo’s“ im Hotel Intercontinental zum exklusiven Lunch lädt, folgt die Elite aus Politik und Wirtschaft der Hauptstadt diesem Ruf. Gastgeber Thomas Klein, Vorsitzender der Berliner

Bildquelle: sebaso

Die Arbeitslosenquote ist in Berlin im Mai auf 8,9 Prozent gesunken, das sind 0,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Im Mai waren 167.960 Personen arbeitslos gemeldet, 3473 weniger als im Vormonat und 13.206 weniger als im Mai 2016. „Das weitere Absinken der Arbeitslosenquote unter die 9-Prozent-Marke ist ein erfreuliches Zeichen für die anhaltend positive Entwicklung

Berlin

Die Zahl der Beschäftigten wächst in Berlin mit hoher Dynamik. Im März 2017 gab es in der Hauptstadt insgesamt 1,409 Mio. sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, das ist ein Anstieg gegenüber dem Vorjahresmonat um 58.700 bzw. 4,3 Prozent. Damit erzielt Berlin unter den Bundesländern weiter die höchste Zuwachsrate an neuen Jobs. In Deutschland insgesamt wurde ein Job-Plus von

Polizei

Am Wochenende sind Einsatzkräfte der Polizei wegen eines Brandes zur Rigaer Straße gerufen worden. Als sie einen brennenden Stuhl löschen wollten, wurden sie von 15 maskierten Personen aus einer Toreinfahrt heraus mit Steinwürfen angegriffen. Laut Polizei sollen die Steine gezielt in Kopfhöhe geworfen worden sein. Zwei Polizisten wurden verletzt. Als die Beamten die Angreifer stellen

Untertitel

Es ist das Frühjahrs-Highlight im Kalender der Berliner Politik und Wirtschaft: Das traditionelle Spargelessen der Berliner Pressekonferenz mit dem Regierenden Bürgermeister. Wenn die Berliner Pressekonferenz, die älteste Journalistenvereinigung Deutschlands, im Restaurant „Hugo’s“ im Hotel Intercontinental zum exklusiven Lunch lädt, folgt die Elite aus Politik und Wirtschaft der Hauptstadt diesem Ruf. Gastgeber Thomas Klein, Vorsitzender der

Rotes Rathaus

Auf ihrem ersten Treffen nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl haben die Landesregierungen Brandenburgs und Berlins in Wildenbruch bei Potsdam Schwerpunkte der Kooperation erörtert. Ministerpräsident Dietmar Woidke und der Regierende Bürgermeister Michael Müller sprachen im Anschluss vor der Presse von einem „neuen Schub für die Zusammenarbeit“. Beide Kabinette verabredeten für das Frühjahr nächsten Jahres eine weitere gemeinsame

Boxseven

Kommentar Von Dr. Ingolf Neunübel Die Warnsignale sind unüberhörbar: Dem Wohnungsbau in Berlin geht es nicht gut. Laut Angaben des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg sank die Zahl genehmigter Neubauwohnungen von Januar bis März dieses Jahres, also in nur drei Monaten um dramatische 8,5 Prozent. Das Ziel der rot-rot-grünen Koalition von jährlich 20.000 neuen Wohnungen nimmt

Fotograf: André Wagenzik, UVB, Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg

Die Landesregierungen von Brandenburg und Berlin kommen am heutigen Dienstag in Michendorf zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. „Berlin und Brandenburg müssen die Chancen der gemeinsamen Wirtschaftsregion entschlossener nutzen. Deshalb ist es wichtig, dass die Landesregierungen ihre Zusammenarbeit verstärken. Dabei sollte es nicht nur um Informationsaustausch gehen, sondern um konkrete Verabredungen. Denn das enorme Wachstum der

Berlin

Der Verband der privaten Eigentümer Haus & Grund Berlin erkennt den Mietspiegel 2017 nicht als „qualifiziert“ an und kritisiert die Aussagen von Mietervereinen und Teilen der Politik in der Mieten-Diskussion. Anlässlich der Vorstellung des Mietspiegels durch Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher bemängelt der Vorsitzende des Landesverbands von Haus & Grund, Carsten Brückner, das Zustandekommen des Zahlenwerks. „Lediglich

Bildquelle: Fotostudio-Charlottenburg

Der Machtkampf in der Geschäftsführung der Wirtschaftsfördergesellschaft Berlin Partner ist entschieden: Der Aufsichtsrat will sich von Andrea Joras trennen und mit Stefan Franzke weiterarbeiten. „Der Aufsichtsrat hat beschlossen, den Arbeitsvertrag mit Frau Joras über den 30. Juni 2018 hinaus nicht zu verlängern“, erklärte der neue Aufsichtsratsvorsitzende Jürgen Allerkamp am Freitag.

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Von Claudia Kemfert Alle großen Städte weltweit müssen eine möglichst hohe Lebensqualität mit sauberer Luft, sauberem Wasser, ausreichenden Grünflächen und bedarfsgerechter Mobilität bereitzustellen. Zudem gilt es, die Emissionen zu senken und sich dem Klimawandel anzupassen. Berlin hat sich vorgenommen, bis zum Jahre 2050 klimaneutral zu werden. Dies kann nur gelingen, wenn konsequent weiter Energie eingespart

V.Kuhn_1

Pankow ist mit etwa 400.000 Einwohnern nicht nur der bevölkerungsreichste, sondern mit jährlich über 5.000 Neu-Pankowern auch der am schnellsten wachsende Berliner Bezirk. So erfreulich diese Entwicklung ist, so anspruchsvoll sind die daraus resultierenden Anforderungen an Politik und Verwaltung. Das bestätigte uns Vollrad Kuhn (Bü90/Die Grünen), Pankows neuer stellvertretender Bürgermeister und Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung und

Bildquelle: Von Stephan Röhl for Heinrich Böll Stiftung - Regine Günther, CC BY-SA 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=12064989

Der Senat hat den von der Umwelt-, Verkehrs- und Klimaschutzsenatorin Regine Günther vorgelegten Entwurf für eine Novelle des Berliner Energiewendegesetzes (EWG Bln) beschlossen. Die Novelle verpflichtet den Berliner Senat, die Beendigung der Energieerzeugung aus Braunkohle bis Ende 2017 und aus Steinkohle bis Ende 2030 sicherzustellen. In Berlin werden derzeit sechs Kraftwerke mit Kohle als Haupt- oder Zusatzbrennstoff sowohl für die

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Die Vattenfall-Tochter Stromnetz Berlin GmbH, die Berliner Verkehrsbetriebe, die Gasag-Tochter NBB Netzgesellschaft Berlin-Brandenburg mbH Co. KG, die Tempelhof Projekt GmbH, die Senatsverkehrsverwaltung, das Bezirksamts Tempelhof-Schöneberg koordinieren unter der Leitung der Berliner Wasserbetriebe die Grunderneuerung des Tempelhofer Damms zwischen 2022 und 2025. Die Straße zwischen der Borussiastraße und dem Platz der Luftbrücke, ist für das aktuelle

Bundeskanzlerin Angela Merkel freigegeben für Broschüre

Beim Tag der Immobilienwirtschaft, zu dem der Zentrale Immobilien Ausschuss am 21. Juni nach Berlin in den Admiralspalast einlädt, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel sprechen. Das Motto des Tages lautet „Kurs halten in global unruhigen Zeiten“. Neben Merkel sind Barbara Hendricks (SPD) als Bundesbauministerin und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sowie FDP-Chef Christian Lindner als Redner vorgesehen.

Wolf Dieter Wolf

Der Unternehmer Wolf-Dieter Wolf wird neuer Ausichtsratschef der Messe Berlin. Wolf tritt an die Stelle von Peter Zühlsdorff. Der Wechsel kommt nicht überraschend, denn Zühlsdorff wollte das Amt nur bis Ende 2016 ausüben.Der frühere Wella-Vorstand ist ebenfalls Aufsichtsratschef des Klinikkonzerns Vivantes. (red)

Ehem. Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne; Foto: Wolfgang Bittner

Bis zu 1.000 Wohnungen sollen auf dem Gelände der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne in Spandau gebaut werden. Die Senatsfinanzverwaltung verhandelt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, die die frühere britische Militäranlage verwaltet, über einen Kauf des Areals. Allerdings: Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) möchte nicht nur das Kasernengelände bebauen. Sie strebt an, das gesamte Gebiet zwischen Brunsbütteler Damm und Heerstraße

BIM

Die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH hat über Einbringungen an die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften in den vergangenen Jahren Raum für 20.000 Wohnungen geschaffen und ist damit der Herausforderung der wachsenden Stadt gerecht geworden. Die BIM Berlin kann auf ein wirtschaftlich erfolgreiches Jahr 2016 zurückblicken. In der geänderten Liegenschaftspolitik verlagerte sich der Schwerpunkt der Aktivitäten in den Immobilienvermögen

Rathaus Zehlendorf

Die Berliner Verwaltung ist wenig attraktiv für junge Menschen auf der Suche nach einem Ausbildungs- oder Arbeitsplatz. Denn sie müssen damit rechnen, dort auf schlecht bezahlte, gestresste und frustrierte Mitarbeiter zu treffen, von denen viele kurz vor dem Ruhestand stehen. Die Stimmung ist schlecht, die Krankenstände sind hoch und die IT-Ausstattung vieler Arbeitsplätze treibt die

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